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Reden

 

 

01Dez

Anträge zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2014

Zum Haushaltsplanentwurf 2014 haben wir eine Reihe von Anträge und Anfragen sowohl zum Vermögens- als auch zum Verwaltungshaushalt und zu den Wirtschaftsplänen der städtischen Tochterunternehmen gestellt.

In der Haushaltsrede legen wir unsere Sicht auf den Haushaltsplanentwurf 2014 dar.

 

Anträge-Anfragen Die Grünen VerwaltungsHH 2014

Anträge-Anfragen Die Grünen VermögensHH 2014

Haushaltsrede Dezember 2013

07Dez

Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2013

Anlässlich der Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2013 der Stadt Fürth, nachfolgend die Haushaltsrede von Brigitte Dittrich, Sprecherin der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Fürth:

Investitionen für die Zukunft – in die Zukunft ohne Altlasten – mit kreativen Lösungen

Wir Grüne wollen eine Stadt der Zukunft mit ökologisch nachhaltigen Konzepten, in der Alt und Jung, Arme und Reiche, Behinderte und kranke Menschen gemeinsam leben, arbeiten und bei Bedarf Hilfe erfahren.

Dazu braucht es keinen Möbelmarkt auf der Grünen Wiese, keinen Wohnungsmarkt, der den Investoren dient und keine (Frauen)arbeitsplätze im Niedriglohnbereich. weiterlesen »

20Nov

Anträge zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2013

Anfang Dezember finden die Haushaltsberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2013 statt, hierzu haben wir umfangreiche Anträge und Anfragen sowohl zum Verwaltungs- als auch zum Vermögenshaushalt gestellt, darüber hinaus weitere Nachfragen zum Themenbereich Abfallwirtschaft im Umweltausschuss

Anträge-Anfragen Vermögenshaushalt 2013

Anträge-Anfragen Verwaltungshaushalt 2013

Anträge-Anfragen Verwaltungshaushalt 2013 – Nachtrag

Antrag UA Haushaltsplanentwurf 2013 für den Bereich Abfallwirtschaft

Bündnis 90/Die Grünen – Haushaltsrede Dezember 2012

22Nov

Beratungen zum Haushalt 2012

Am 6. Dezember 2011 finden die Beratungen zum Haushalt 2012 der Stadt Fürth statt. Die Stadtratsfraktion hat hierzu umfangreiche Anfragen und Anträge sowohl zum Vermögenshaushalt als auch zum Verwaltungshaushalt gestellt.  Die Gesamtsicht der Dinge wird auch noch einmal in der Haushaltsrede der Fraktionssprecherin Brigitte Dittrich anlässlich der Haushaltsberatungen verdeutlicht.

Anfragen und Anträge zum Vermögenshaushalt 2012

Anfragen und Anträge zum Verwaltungshaushalt 2012

Haushaltsrede der Fraktionssprecherin Brigitte Dittrich

01Dez

Haushaltsrede zu den Beratungen des Haushalt 2011

Haushaltsrede  von Brigitte Dittrich,  Fraktionssprecherin Bündnis 90/Die Grünen zu den Beratungen des Haushalt 2011 – Fürther Erklärung zur Haushaltslage der Städte und Gemeinden

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kollegen und Kolleginnen im Stadtrat, meine Damen und Herren von der Presse und besonders: Liebe Fürther und Fürtherinnen,

In den letzten Wochen und Monaten haben Verwaltung und Stadtrat viel zu tun gehabt, um die zahlreichen Haushaltslöcher zu stopfen: 25 Millionen Euro einzusparen bei einem Gesamtvolumen von etwa 280 Millionen Euro, das tut weh.

Vor allem auch deshalb, weil ein großer Teil des Haushalts schlicht nicht gekürzt werden kann, da es sich um unsere Pflichtaufgaben handelt.

So beschränken sich die Sparmaßnahmen auf das, was kürzbar ist – und das ist immer das, was weh tut. Kürzungen bei der Instandsetzung und beim Unterhalt der Schulen, bei der Jugendarbeit, bei den Kindergärten und Kindertagesstätten – die einen erheblichen Beitrag zur Bildung leisten sollten.

Erst letzte Woche habe ich in der Bayrischen Verfassung den Satz gelesen “Kinder sind unser köstlichstes Gut”. Sehr schön, nur, dass eben dieses köstliche Gut weder verköstigt, noch in angemessener Umgebung unterrichtet werden darf, das ist ein offener Widerspruch.

Im Landtag wird gerade untersucht, wie viele Bonizahlungen die Landesbanker erhalten sollen, als Lohn für das Verbrennen von Milliarden Steuergeldern. In Berlin werden die nächsten Geschenke für Energieversorger und weitere Banken bereits verpackt, und auf dem Gabentisch Europas finden wir – erstaunt es jemanden? – ganze Wagenladungen “Peanuts” für Banken.

Wäre die Stadt Fürth eine Bank, dann könnten wir das Rathaus vergolden, das Stadtsäckel in der Pegnitz versenken – und uns mit treuem Blick an die Bundesregierung wenden, die würde es schon richten. Wäre die Stadt Fürth eine Bank, dann bekäme jedes Stadtratsmitglied für jede Fehlentscheidung einen Bonus. Und um die Anleger zu schützen, würde man sich überschlagen mit Rettungsschirmen. Einwohner sind leider keine Anleger, das ist ein Problem.

Leider haben wir kaum Fehlleistungen zu verantworten, haben kein Geld in windige Geschäfte investiert, nicht teuer gekauft und dann zurückgeschenkt, wir haben nicht einmal Bilanzen gefälscht, keine Schneeballsysteme aufgebaut oder Geld in Prachtbauten investiert – Nicht mal die eigenen Taschen sind gefüllt, ganz zu schweigen davon, dass ausscheidenden Stadträten Beraterverträge oder Aufsichtsratsposten zugeschoben würden.

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