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Liebe Interessierte und Freund*innen,
das war leider ein weiterer Jahreswechsel, der unter anderen Bedingungen stattfand, als wir es uns gewünscht hätten. Noch immer ist das Leben auf der ganzen Welt von Covid-19 geprägt.
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Auf den Verlauf der weltweiten Pandemie haben wir vor Ort in Fürth wenig Einfluss. Doch in der Kommunalpolitik gab es einiges, was wir beeinflussen konnten. Damit Worte wie Umweltschutz, Nachhaltigkeit, soziales Miteinander, Familienförderung und vor allem Klimaschutz keine Worthülsen bleiben. In diesem Newsletter berichten wir über unsere Arbeit im Fürther Stadtrat während der letzten Monate und geben einen Ausblick auf Themen, die uns auch in Zukunft beschäftigen werden.
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Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und ein gesundes und entspanntes 2022!
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Die Fürther Stadträt*innen der GRÜNEN-Fraktion
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Die Gute Nachricht
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Schutz von Wohnraum vor Zweckentfremdung
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Eine gute Nachricht vor der Weihnachtspause: Die Zweckentfremdungssatzung kommt. Damit mehr Fürther*innen den Wohnraum finden, den sie brauchen. Dafür haben sich die GRÜNEN-Stadträt*innen schon lange eingesetzt und freuen sich nun über diesen schönen Erfolg ihrer Stadtratsarbeit. Durch Online-Portale wie Airbnb werden dauerhaft Wohnungen dem Wohnungsmarkt entzogen, weil sie beispielsweise das ganze Jahr über als kurzzeitig …
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Haushaltsberatungen für den städtischen Haushalt 2022
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„Gut fürs Klima“ ist nicht gut genug - Das ist unser Resümee zu den diesjährigen Haushaltsberatungen. Aber wir haben viele „grüne“ Punkte im verhandelten Haushaltsplan wiedergefunden, die unserer Meinung nach für das soziale Miteinander und eine engagierte Zivilgesellschaft wichtig sind. Außerdem wurde auch der kulturelle Bereich nicht vergessen. Darum haben wir dem Haushaltsentwurf am Ende einstimmig zugestimmt. Näheres könnt Ihr auf unserer Übersichtsseite mit all unseren Haushaltsanträgen, der Haushaltsrede und unserer Pressemeldung zum Thema nachlesen.
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Wasserspiele in der Fußgängerzone?
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Wie stehen die GRÜNEN-Stadträt*innen zum Fontänenfeld, das in der Fußgängerzone sprudeln soll? Schon vor einigen Jahren gab es den Plan, in der Innenstadt einen weiteren Brunnen zu errichten. GRÜNEN-Stadtrat Harald Riedel meint: „Der neu gestaltete Hall- und Franz-Josef-Strauß-Platz vor dem Amtsgericht wäre ein geeigneter Standort. Das hat die GRÜNEN-Stadtratsfraktion auch schon einige Male verdeutlicht.“ Doch während der Sanierung der …
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Ausgewählte Themen und Termine
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Parkplätze in der Fürther Innenstadt: Fehlinterpretation einer Umfrage führt zu Missverständnissen
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Im Zusammenhang mit dem aktuell diskutierten Integrierten Klimaschutzkonzept für die Stadt Fürth entstanden Gerüchte in den sozialen Medien, die den Einfluss des Parkplatzangebots auf den Fürther Einzelhandel betreffen. „In die öffentliche Diskussion haben sich vermeintliche Fakten eingeschlichen, die sich bei näherem Hinsehen als falsch erweisen“, erklären die Fürther GRÜNEN-Stadträt*innen. So kursiert beispielsweise die Behauptung, es würden 78 Prozent der Einzelhandels-Kund*innen …
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Graffiti-Projekt an der neuen Feuerwache
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Zwischen Mai und September 2022 soll die Rückseite der neuen Feuerwache mit einem legalen Graffiti gestaltet werden. Das Besprühen der Wand wird in Kooperation mit dem Fanprojekt der SpVgg Greuther Fürth und dem Kinder- und Jugendhaus Catch Up erfolgen. „Toll, dass bei den Haushaltsberatungen so viele andere Stadträt*innen unserem Vorschlag gefolgt sind“, freut sich GRÜNEN-Stadträtin Anna Botzenhardt...
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Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Fürth
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Fürth will zwischen 2035 und 2040 klimaneutral sein. Das hatte der Stadtrat schon im Frühjahr festgelegt. Im Dezember wurden die Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzepts (IKSK) beschlossen, die zum Erreichen dieses Ziels beitragen sollen. In einem aufwendigen und konstruktiven Beteiligungsverfahren mit den sogenannten Stakeholdern wurden die einzelnen Maßnahmen im Vorfeld gemeinsam diskutiert und meist konsensual festgehalten. Neben Umwelt-, Verkehrs- und Wirtschaftsverbänden waren …
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Zankapfel Hornschuchpromenade
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Die Umgestaltung der Hornschuchpromenade bewegt die Gemüter. Eine Initiative von Anwohner*innen pocht auf die Umsetzung ihrer Kritikpunkte. GRÜNEN-Stadtrat Kamran Salimi war bei den Treffen mit der Initiative vor Ort dabei und berichtet: „In vielen Punkten wurden die Wünsche der Anwohner*innen erfüllt. Zugegeben - nicht in dem Umfang, wie sie es sich vielleicht gewünscht hätten. Aber aus einer Unterschriftensammlung einen Anspruch abzuleiten, dass der Wille der Unterzeichnenden 1:1 umzusetzen sei …
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Einsatz für wichtige soziale Projekte
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Gerade im sozialen Bereich konnte sich die Stadtratsfraktion bei den Haushaltsberatungen erfolgreich für einige Themen einsetzen. „Hier geht es oft nicht um Riesenbeträge“, erläutert GRÜNEN-Stadträtin Hanne Wiest. „Aber teilweise sind Projekte ohne die städtischen Zuschüsse gefährdet und in ihrer Existenz bedroht.“ Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion hat sich daher bei den Haushaltsberatungen dafür stark gemacht, dass bei ausgewählten Projekten …
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Mehrweggeschirr in der Gastronomie - Am besten über die Fürther Stadtgrenzen hinaus
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Schon während der letzten Stadtratsperiode bemühten sich die Fürther GRÜNEN-Stadträt*innen darum, die Müllmenge zu reduzieren, die in Fürth durch die Mitnahme von Essen und Getränken entsteht. Kaffeebecher, Plastiklöffel, Pizzakartons, Styroporverpackungen - an manchen Tagen quellen die öffentlichen Mülleimer davon über. Die Einführung von Mehrwegbechern im Stadion war ein erster Erfolg dieser Bemühungen …
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Ärgernis durch Anhänger oder Wohnwagen auf öffentlichen Parkplätzen
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An verschiedenen Stellen im Stadtgebiet werden private Anhänger oder Wohnwagen auf öffentlichem Raum geparkt und oft wochen- oder monatelang nicht bewegt. GRÜNEN-Stadträtin Xenia Hasenschwanz meint: „Einzelpersonen blockieren Parkplätze, die eigentlich der Allgemeinheit zur Verfügung stehen sollen. Das ist egoistisch.“ Dabei gibt es gegen diese Unsitte bereits eine verbindliche Regelung: die sogenannte Zwei-Wochen-Frist. Laut Paragraph 12 der StVO darf man …
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Tempo 20 in der Otto-Seeling-Promenade
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Ende November hat der Verkehrsausschuss mehrheitlich Tempo 20 im Bereich der Otto-Seeling-Promenade mit den Seitenstraßen Sommer- und Goethestraße beschlossen. „Die umliegenden Schulen und Kindergärten erfordern verstärkte Maßnahmen zur Verkehrssicherheit. Und die bisherige Tempo-30-Regelung wurde einfach nicht ausreichend respektiert“, berichtet GRÜNEN-Stadtrat Christoph Wallnöfer. Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion sei wiederholt massiv von Anwohner*innen angesprochen worden. Zunächst …
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Förderung der „Kulturterrasse“ auch im nächsten Sommer
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Auf einen GRÜNEN-Antrag hin fand im Sommer 2021 erstmals die Veranstaltungsreihe „Kulturterrasse“ an der Stadthalle statt. Die Open-Air-Konzerte von regionalen Künstler*innen wurden gut angenommen. „Wir fanden es wichtig, auch für die Kulturschaffenden Auftrittsmöglichkeiten in der schwierigen Coronazeit zu schaffen, für die die üppig gesponserte Bühne auf der Freiheit schlichtweg zu groß war oder die angesichts der vielen überregionalen Acts nicht zum Zuge kamen", erklärt GRÜNEN-Stadtrat Felix Geismann. Die Veranstaltungen…
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Alle unsere Pressemeldungen findet Ihr hier im Original:
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Anträge
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Seit unserem letzten Newsletter am 22. August 2021 haben wir 35 öffentliche 4 nicht öffentliche schriftliche Anträge gestellt.
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Mathilde 24
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2022: Ein weiteres Jahr im Zeichen des Klimaschutzes
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Wir freuen uns auf ein weiteres spannendes Jahr in der Fürther Kommunalpolitik! Auch weiterhin wird die größte Herausforderung sein, dem Klimawandel etwas entgegenzusetzen. Wir sind optimistisch, dass wir es uns auch im neuen Jahr wieder gelingen wird, den Fürther Stadtrat „grüner“ zu machen und andere Stadträt*innen davon zu überzeugen, dass unsere Anträge zum Klimaschutz sinnvoll sind. Die Haushaltsberatungen verliefen schon deutlich konstruktiver als die im letzten Jahr.
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Wir sind gut aufgestellt und motiviert, uns auch in diesem Jahr wieder im Stadtrat für die Themen einzusetzen, die Fürth noch lebenswerter machen.
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Kontakt
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Wenn Ihr noch mehr Infos über unsere politische Arbeit wollt, schaut mal auf unserer Homepage vorbei: www.gruene-fuerth.de
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Bildnachweis:
Eigenes Archiv
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Außer:
Zweckentfremdung, Haushaltsberatungen, Wasserspiele, Klimaschutzkonzept, Soziale Projekte, Mehrweggeschirr, Anhänger und Wohnwagen (alle Pixabay)
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Otto-Seeling-Promenade (FürthWiki)
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