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Liebe Interessierte und Freund*innen,
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Aktuell ist im Stadtrat sitzungsfreie Zeit. In diesem Newsletter informieren wir Euch darüber, womit wir uns in den letzten Monaten beschäftigt haben.
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Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und einen schönen Spätsommer!
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Die Fürther Stadträt*innen der GRÜNEN-Fraktion
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P.S. Falls Ihr Zeit und Lust habt: Am 26. September diskutieren wir in der Diele des Babylon-Kinos mit Interessierten zum Thema "Kommunaler Sparzwang".
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Unser Erfolg: In Fürth entsteht ein Kinderrechte-Pfad!
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Am 20. November 1989 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Konvention über die Rechte des Kindes (KRK). Die Konvention wurde von fast allen Staaten weltweit ratifiziert. Seitdem haben alle Kinder auf der Welt über alle sozialen, kulturellen, ethnischen oder religiösen Unterschiede hinweg verbriefte Rechte - auf Überleben, Entwicklung, Schutz und Beteiligung. „Zumindest in der Theorie“, schränkt GRÜNEN-Stadträtin Hanne Wiest …
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Warum haben die GRÜNEN-Stadträt*innen gegen die Baupläne am Hornschuchcampus gestimmt?
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Wohnungsknappheit ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Doch abgesehen davon, dass wir große Chancen auch in der Aktivierung aktuell nicht genutzter Wohnungen sehen (Stichwort Zweckentfremdungssatzung), heißt das für uns nicht „Bauen um jeden Preis“. Während anfangs noch …
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Thema Hafenbrücke: Verwaltung biegt GRÜNEN-Vorschlag mit erfundenen Argumenten ab
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Beim Thema Hafenbrücke rennt die GRÜNEN-Fraktion schon länger wie gegen eine Wand. Statt der aktuellen Planungen, die Hafenbrücke abzureißen und an gleicher Stelle wieder aufzubauen, hat sie schon mehrfach den Vorschlag gemacht, die Brücke stattdessen zwischen bisheriger Hafenbrücke und Farrnbacher Brücke neu zu errichten, sodass eventuell in einem zweiten Schritt sogar eine Brücke eingespart werden kann. Dafür gibt es viele …
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Ausgewählte Themen und Termine
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Trotz enormen Einsatzes der GRÜNEN-Fraktion: Kein Fahrradparkhaus für Fürth
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Die Fördermittel für das Fahrradparkhaus dürfen ins Jahr 2025 übertragen werden, dem im Stadtrat am 15.11.2023 fast einstimmig beschlossenen Bau steht also nichts mehr im Weg – Diese Mitteilung der Verkehrsplanung sorgte für einen Moment der allgemeinen Sprachlosigkeit in der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses am 24. Juli 2024. Erst kurz vor der Sitzung war die entsprechende E-Mail im Baureferat …
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Bangen um die Umgestaltung der Hornschuchpromenade
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Nach jahrelanger Vorgeschichte und viel Hin und Her gab es im Dezember grünes Licht für die Umgestaltung der Hornschuchpromenade – einstimmig im Bauausschuss, mit nur einer Gegenstimme im Stadtrat. „Nach wiederholten Diskussionen in verschiedenen Ausschüssen, Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung und vielen Gesprächen mit Anwohner*innen, die um Parkplätze vor ihrer Haustüre fürchten, schien es so, als …
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Mehr Aufmerksamkeit für das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
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Gewalt gegen Frauen ist leider auch in Fürth an der Tagesordnung. Im Jahr 2022 gab es sogar zwei Femizide. In Fürth (und Umland) gibt es so viele Hilfe suchende Frauen, dass das Frauenhaus nicht alle aufnehmen konnte. Nun beteiligt sich erstmals der Landkreis an den Kosten und die Plätze können Ende des Jahres endlich von 5 auf 10 verdoppelt werden. …
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OB macht Geheimnis um Baupläne am Hirschmanngelände
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Auf dem weitläufigen Gelände rund um die Villa Hirschmann an der Würzburger Straße soll gebaut werden. Das pfeifen schon länger die Spatzen von den Dächern. „Wir haben im März 2022 sofort den Antrag gestellt, dass ein städtisches Gremium sich bei einer Ortsbegehung ein genaues Bild machen soll, als die ersten Gerüchte über einen Bauwillen kursierten“, erzählt GRÜNEN-Stadtrat Felix Geismann. „Die …
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Sanierungsbedarf Berufsschule II
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Schon lange ist die Berufsschule II ein Sorgenkind unter den Fürther Schulbauten. „Eigentlich wäre schon längst mindestens eine grundlegende Sanierung, wenn nicht sogar ein Abriss und Neubau fällig“, erzählt GRÜNEN-Stadträtin Anna Botzenhardt, die im Stadtrat die Pflegschaft für die Schule hat. Nach aktueller Beschlusslage soll die Berufsschule II …
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Rein aus optischen Gründen setzt die Stadt auf schlechtere Fahrradständer
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Auf notorisches Betreiben des Oberbürgermeisters wurde beschlossen, dass in großen Teilen von Fürth (z.B. in der kompletten Innenstadt) keine System-Fahrradständer mehr eingesetzt werden sollen, sondern nur noch Anlehnbügel. „Das ist eine wirklich krasse Fehlentscheidung“, ist sich GRÜNEN-Stadtrat Christoph Wallnöfer sicher. „Der Allgemeine Deutscher Fahrrad-Club (ADFC) zertifiziert und empfiehlt Systemständer ja deshalb, weil sie …
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Erhöhung Kita-Gebühren: Ein großer Fehler!
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Das jüngste Sparpaket der Stadt Fürth beinhaltet enorme Gebührenerhöhung für Kinderbetreuung in städtischen Einrichtungen. Die Gebühren für Krippen, Kindergärten und Horte werden pauschal um 10 Prozent angehoben und auch der Rabatt für Geschwisterkinder wird von 50 auf 30 Prozent gesenkt. Und das, nachdem schon 2023 die Beiträge für Betreuung um über 10 Prozent und für die Verpflegung in den Einrichtungen …
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Engagement für das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz
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Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) haben ein neues „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ (ANK) für deutsche Kommunen aufgelegt. Städte und Gemeinden können Unterstützung bei der Finanzierung von Maßnahmen zum Natürlichen Klimaschutz beantragen und erhalten Zuschüsse von bis zu 90 Prozent der Finanzierungskosten. Grund für die GRÜNEN-Fraktion, in der Sitzung des Umweltausschusses …
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Haltebucht vor Tanzschule Streng
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An den Abenden, an denen in der Tanzschule Streng Kurse stattfinden, herrscht vor dem Eingang oft ein heilloses Durcheinander, wie GRÜNEN-Stadträtin Xenia Hasenschwanz als Anwohnerin gut beobachten kann: „Jugendliche werden von den Eltern gebracht, die Autos stehen sich gegenseitig und mit dem Fahrrad oder zu Fuß ankommenden Tanzschüler*innen und Passant*innen im Weg herum. Dabei kommt es mitunter …
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Alberne Ausreden statt Aktivspielplatz
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Im letzten Newsletter berichteten wir über unseren Antrag, auf einem bestehenden Spielplatz an der Gerhard-Hauptmann-Straße zwischen dem Montessori-Haus und dem Lebenshilfe-Kindergarten einen pädagogisch betreuten Aktivspielplatz einzurichten. Hintergrund war die Aussage zum letzten Antrag, bevor man sich um ein Konzept und Personal kümmern könne, bräuchte man erst einmal einen Standort. Den haben wir in unserem Antrag gut begründet vorgeschlagen. Aber jetzt …
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Mathilde 24
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Strategieklausur Sommer 2024
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An einem Samstag im Juli war es soweit: Wir trafen uns zu unserer diesjährigen Strategieklausur: Diskussionen, Perspektiven, Bedenken, Aufregen, Nachdenken, Scherzen, Picknickpause, weiter geht‘s… Die nächsten Klausuren im Herbst werden sich wieder ganz ums Thema Haushalt drehen und auch wieder für alle Interessierten offen sein.
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Termine
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26.9., 19 Uhr: Kommunal sparen! Aber wie?
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In der Diele des Babylon-Kinos wird die Stadtrats-Fraktion rund um Kommunale Sparvorgaben und deren Auswirkungen informieren. Alle Interessierten sind eingeladen, mitzudiskutieren, wie man Sparzwang und grüne Politik unter einen Hut bekommen kann.
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Pressemitteilungen
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Anträge
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Seit unserem letzten Newsletter am 7. April 2024 ( 14 Sitzungswochen) haben wir 24 schriftliche öffentliche Anträge und 2 nicht öffentlichen Antrag zu Gremiensitzungen gestellt.
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Die Originaltexte findet Ihr hier:
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Kontakt
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Wenn Ihr noch mehr Infos über unsere politische Arbeit wollt, schaut mal auf unserer Homepage vorbei: www.gruene-fuerth.de
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Es genügt auch eine kurze Mail an stadtratsfraktion@gruene-fuerth.de. Dort könnt Ihr auch Auskünfte erfragen, wenn Euch interessiert, welche Daten wir von Euch gespeichert haben (mit Ausnahme der Mitglieder nur die Mailadresse).
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Bildnachweis:
Eigenes Archiv
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Kinderrechte-Lernpfad, Fahrradparkhaus, Kita-Gebühren, Haltebucht (alle Pixabay)
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Hornschuchcampus, Hafenbrücke, Berufsschule II, Aktivspielplatz (alle Fuerthwiki)
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