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Liebe Interessierte und Freund*innen,
die anhaltende Corona-Pandemie erschwert auch weiterhin unsere Arbeit in der Kommunalpolitik. Unsere Fraktionssitzungen finden als Videokonferenzen statt, viele Ausschuss- und Beiratssitzungen werden gestrichen, der Stadtrat tagt in geschrumpfter Größe, alle nicht unmittelbar drängenden Anträge werden vom Oberbürgermeister auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Dennoch setzen wir uns dafür ein, dass grüne Politik auch in dieser Krisenzeit stattfindet. Wir versuchen, die wichtigen Themen dennoch zur Behandlung zu bringen und es gelingt uns auch regelmäßig, Stadträt*innen anderer Parteien für unsere Ideen zu gewinnen.
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Über die Highlights unserer Arbeit im ersten Quartal 2021 berichten wir in diesem Newsletter. Viel Spaß beim Lesen!
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Die Fürther Stadträt*innen der GRÜNEN-Fraktion
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Die Gute Nachricht
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Pfandringe – nach unserem Antrag endlich auch in Fürth
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Seit einigen Wochen sind sie in Fürth testweise im Einsatz: Mülleimer mit Pfandringen, wie sie die Stadtratsfraktion im August letzten Jahres beantragt hatte. Das sind Vorrichtungen, die um Mülleimer herum oder unmittelbar daneben installiert werden. Dort kann man separat das Leergut abstellen. GRÜNEN-Stadträtin Xenia Hasenschwanz erklärt den Sinn der Vorrichtungen: „Wenn Pfandverpackungen im Müll landen, werden wertvolle Rohstoffe aus dem …
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Kein fester Stellendeckel für die Fürther Stadtverwaltung
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Im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung am 26. März 2021 lag der Vorschlag zur Einführung eines Stellendeckels auf dem Tisch, der die Schaffung von neuen Stellen fast komplett in die Hände der Verwaltung gelegt hätte und die Möglichkeiten der politischen Einflussnahme durch den Stadtrat stark eingeschränkt hätte. Dieser Vorschlag der Stadtverwaltung kam ohne vorherige Ankündigung und ließ nur ein …
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Keine Privatisierung des Städtischen Altenpflegeheims
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„Wie positionieren sich die GRÜNEN-Stadträt*innen zur Privatisierung des Städtischen Altenpflegeheims?“ „Wir sehen die großen Probleme des Städtischen Altenpflegeheims, die ein „weiter so“ unmöglich machen. Vor allem eine fehlende langfristige perspektivische Ausrichtung auf einer soliden finanziellen Basis hat in den letzten Jahren die Einrichtung zunehmend in Bedrängnis gebracht, was nun auf dem Rücken der Beschäftigten und Bewohner*innen ausgetragen wird. Dies ist …
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Ausgewählte Themen und Termine
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Unsere Lösung für den U1-Ersatzverkehr: Eine Pop-up-Busspur
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Wegen der Sanierung der U-Bahn-Haltestelle Muggenhof gibt es seit Februar einen Bus-Ersatzverkehr für die U1. Zwischen Maximilianstraße und Fürth-Hauptbahnhof werden Busse im 2-Minuten-Takt eingesetzt. Erfahrungen mit einem Schienenersatzverkehr für die U1 gibt es bereits aus dem Juli 2020: Damals war die Strecke in Nürnberg zwischen Frankenstraße und Hasenbuck komplett gesperrt. Der Ersatzverkehr mit Bussen lief leider damals schon nicht so …
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Baumschutz in heißen Sommern
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In dicht bebauten Großstädten wie Fürth zählt jeder einzelne Baum. Neben einer enormen Aufwertung des Stadtbilds regulieren Bäume das Mikroklima, spenden Schatten und sind Lebensraum für Vögel und Insekten. Sie feuchten die Luft an, filtern Schadstoffe, binden CO2 und produzieren Sauerstoff. GRÜNEN-Stadrätin Sabine Weber-Thumulla ist daher fest überzeugt: „Ein wichtiges Ziel muss es sein, alte Stadtbäume zu erhalten und in …
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Fortschritte in Sachen Jugendparlament
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Aus den engagierten Jugendlichen des Runden Tischs Jugend heraus hat sich ein Arbeitskreis gebildet, der sich mit der Idee eines Jugendparlaments in Fürth beschäftigt. Mit ihrem Antrag zum Ausschuss für Jugendhilfe und Jugendangelegenheiten am 24. Februar 2021 wollten die GRÜNEN-Stadträt*innen diesem Arbeitskreis die Gelegenheit geben, sich im Jugendausschuss vorzustellen. „Neben einem ersten Kennenlernen hätten die Jugendlichen Einblick in die bereits …
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Dauerbrenner S-Bahn-Trasse
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Kürzlich kam wieder Bewegung in das Langzeitprojekt Güterzugtunnel: Die Deutsche Bahn AG hat angekündigt, dass sie die Unterlagen für ein Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt eingereicht hat. „Das ist grundsätzlich eine sehr gute Nachricht für Fürth, denn der Güterzugtunnel ist absolut unterstützenswert“, meint GRÜNEN-Stadtrat Harald Riedel. Doch was hat das mit dem Dauerthema „S-Bahn-Verschwenk“ zu tun? Es gibt tatsächlich eine Verbindung zwischen …
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Städtische Beratungsstelle für Fördermittelvergabe
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Viele Unternehmen leiden extrem unter den gravierenden Auswirkungen der Corona-Maßnahmen. Bund und Freistaat versuchen dem mit einer Reihe von (Überbrückungs-)Hilfen, steuerlichen Erleichterungen sowie dem vereinfachten Zugang zu Kurzarbeit und Krediten zu begegnen. Auch die Stadt Fürth unterstützt im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten mit eigenen flankierenden Maßnahmen. Gerade kleine und mittelständische Unternehmen haben aber oft weder die zeitlichen noch personellen Ressourcen, …
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Ende Februar hat die Fürther Stadtspitze die nächste Preiserhöhung im Fürther ÖPNV zum 1.1.2022 vorgeschlagen. Die GRÜNEN-Fraktion hat zwar dagegen gestimmt, die Mehrheit des Stadtrats jedoch die Preissteigerung abgesegnet. „Das ist ein absolut fatales Signal, vor allem in der jetzigen Situation“, findet GRÜNEN-Stadtrat Philipp Steffen. „Durch die Corona-Pandemie stecken die öffentlichen Verkehrsmittel ohnehin schon in einer tiefen Krise.“ Da momentan …
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Doppelter Einsatz für den Denkmalschutz: Kofferfabrik und Holzbauwerk Friedenstraße
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Zwei sehr unterschiedliche Bauwerke – ein gemeinsames Problem: Das Landesamt für Denkmalpflege (LfD) weigert sich, den Denkmalstatus anzuerkennen – und so ist das Ringen um den Erhalt der Kofferfabrik ebenso wie des markanten Holzpavillons an der Friedenstraße beschwerlicher, als es sein müsste. In beiden Fällen stützen LfD und Stadt die Erwartungen der Eigentümer*innen, den Daumen senken zu dürfen und die …
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Seit unserem letzten Newsletter am 3. Januar haben wir 3 Pressemitteilungen herausgegeben. Hier findet Ihr alle im Original:
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Anträge
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Seit unserem letzten Newsletter am 3. Januar haben wir 33 öffentliche und 2 nicht öffentliche schriftliche Anträge gestellt.
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Mathilde 24
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Denkmalschutz für die Webseite der Stadt Fürth
Das Datum dieser Pressemeldung verrät es: Bei der umfassend begründeten Forderung, die Webseite der Stadt Fürth unter Denkmalschutz zu stellen, handelte es sich um unseren Aprilscherz. Wer noch einmal drüber schmunzeln will, findet hier den kompletten Text.
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Termine
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Kontakt
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Nicht zögern... E-Mail schreiben! stadtratsfraktion@gruene-fuerth.de
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Wenn Ihr noch mehr Infos über unsere politische Arbeit wollt, schaut mal auf unserer Homepage vorbei: www.gruene-fuerth.de
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Es genügt auch eine kurze Mail an stadtratsfraktion@gruene-fuerth.de. Dort könnt Ihr auch Auskünfte erfragen, wenn Euch interessiert, welche Daten wir von Euch gespeichert haben (mit Ausnahme der Mitglieder nur die Mailadresse).
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Bildnachweis: Eigenes Archiv
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Außer: Baumschutz, Jugendparlament, S-Bahn-Trasse, Beratungsstelle Fördermittel: Pixabay
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Stellendeckel, Altenpflegeheim, Denkmalschutz: FürthWiki
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