Mangelnde Transparenz bei der New-York-Reise des Oberbürgermeisters

Durch eine Anfrage der Fürther Nachrichten erfuhren wir Anfang Juni von der mehrtägigen New-York-Reise des Oberbürgermeisters mit einer mehrköpfigen Fürther Delegation. Der Zweck: eine persönliche Gratulation des Ehrenbürgers Henry Kissinger zum 95. Geburtstag. Im Vorfeld war die Reise weder im Stadtrat noch in irgendeinem anderen Gremium besprochen worden. Und das, obwohl sie aus der Stadtkasse bezahlt wurde. Im Zeitungsbericht war von Gesamtkosten “um die 9000 Euro” die Rede. Dem Bericht zufolge bestand die Delegation aus Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung, SPD-Fraktionschef Sepp Körbl, CSU-Fraktionschef Dietmar Helm sowie Stadtsprecherin Susanne Kramer und Monika Berthold-Hilpert vom Jüdischen Museum Franken.

Die Fürther Nachrichten fragten zu Recht „warum mit Körbl und Helm nun zwei Fraktionsvorsitzende mitreisten, nicht aber ein Vertreter der GRÜNEN, die im Stadtrat ebenfalls Fraktionsstatus haben“. Nach Auskunft der Pressesprecherin der Stadt hätte dann der Fraktionsschlüssel gegriffen. Heißt: Die im Stadtrat stärker repräsentierten Parteien SPD und CSU hätten also angeblich das Recht auf mehr Abgesandte gehabt, man wollte jedoch die Gruppe klein halten. Allerdings galt bei vielen anderen Veranstaltungen bisher keineswegs der Fraktionsschlüssel, sondern es nahmen einfach die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden teil. Aus finanziellen und ökologischen Gründen wäre der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Harald Riedel ohnehin nicht mitgereist: “Für mich ist das kein angemessener Umgang mit Steuergeldern.”

Die Art und Weise, wie über die Reise entschieden wurde, sehen wir sehr kritisch. Daher wollen wir die Sache nicht auf sich beruhen lassen und stellen einen Antrag zum nächsten Finanz- und Verwaltungsausschuss, in dem wir die wichtigsten Fragen klären wollen: Auswahl und Zusammensetzung der Reisegruppe; Ablauf, Rahmenprogramm und offizielle Termine; Gesamtkosten und Art der übernommenen Leistungen etc.

Harald Riedel erläutert: „Uns stört vor allem die mangelnde Transparenz. Wer entscheidet nach welchen Kriterien über eine Reise? Warum wurde das im Vorfeld mit keinem relevanten Gremium abgestimmt? Das muss besser werden.“ Damit zukünftig nicht mehr umständlich im Nachhinein über Anträge Erläuterungen zum jeweiligen Einzelfall erfragt werden müssen, haben wir auch beantragt, dass eine einheitliche Vorgehensweise gefunden werden soll, die die entsprechenden Entscheidungen transparent und nachvollziehbar macht.

Für die New-York-Reise zieht Harald Riedel das Resümee: „ Mit den 9.000 € hätte die Stadt besser andere Dinge finanziert, von denen die Fürther*innen auch wirklich etwas haben.“