Bangen um die Umgestaltung der Hornschuchpromenade

Nach jahrelanger Vorgeschichte und viel Hin und Her gab es im Dezember grünes Licht für die Umgestaltung der Hornschuchpromenade – einstimmig im Bauausschuss, mit nur einer Gegenstimme im Stadtrat.

„Nach wiederholten Diskussionen in verschiedenen Ausschüssen, Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung und vielen Gesprächen mit Anwohner*innen, die um Parkplätze vor ihrer Haustüre fürchten, schien es so, als könnte das Projekt endlich in die Umsetzung gehen“, erzählt GRÜNEN-Stadtrat Kamran Salimi. Quer durch alle Fraktionen fanden die Planungen Zustimmung, die die Grünflächen der Willy Brandt- Anlage um 3000 Quadratmeter ergänzen sollen.

Eine andere Fahrbahngestaltung soll verkehrsberuhigend wirken und den Blick wieder mehr auf die prachtvollen Gründerzeitbauten an der historisch bedeutsamen Prachtstraße lenken. Immerhin liegt zwischen Hornschuchpromenade und Königswarterstraße die Trasse, auf der einst der „Adler“ verkehrte, Deutschlands erste Eisenbahn. Die Parkplatzreihen entlang der Grünanlage sollen wegfallen, um langfristig das Überleben der großen Bäume zu sichern. Denn heute parken die Autos auf deren Wurzelbereich. Alternative Abstellmöglichkeiten für Autos von Anwohner*innen und Besucher*innen wurden in mehr als ausreichender Zahl mit dem Bau der Quartiersgarage in der Gebhardtstraße geschaffen.

Doch einige Anwohner*innen wollten sich nicht damit abfinden, dass Parkplätze vor der Haustüre wegfallen sollen und richteten eine Petition an den Bayerischen Landtag. „Die Petition setzt bei den Fördergeldern an, durch die das Projekt größtenteils finanziert werden soll. Die Argumentation lautet in groben Zügen folgendermaßen: Hier würden Steuermittel verschwendet, weil damit die Abschaffung von Parkplätzen bezahlt würde“, erklärt Kamran Salimi.

Eine Verdrehung der Tatsachen, die wenig Erfolgsaussichten haben sollte, möchte man meinen. Doch der Ortstermin mit Vertreter*innen des Landtags-Bauausschusses, der für die Petition zuständig ist, verlief anders als erwartet. Der Vorsitzende des Ausschusses (CSU) und ein AfD-Ausschussmitglied ließen von Anfang an keinen Zweifel daran, dass sie fest entschlossen sind, die Fördermittel zu verhindern. Das machten sie teilweise sehr lautstark und mit deftigen Worten klar.

GRÜNEN-Stadtrat Kamran Salimi, der bei dem Ortstermin dabei war, erzählt: „Dieser Vorgang war absolut befremdlich. Alleine dass sich Landtagsabgeordnete über nahezu einstimmige Stadtratsbeschlüsse hinwegsetzen, ist erstaunlich. Doch das Ganze kann auch wirklich das Projekt gefährden. Das Recht auf kommunale Selbstverwaltung kann der Landtag zwar nicht aushebeln, aber wenn die Fördergelder nicht fließen, ist das Projekt für die Stadt Fürth nicht finanzierbar.“

Über die Fördermittel kann erst entschieden werden, wenn klar ist, wie mit der Petition verfahren wird. Und je länger die Entscheidung verschoben wird, umso wahrscheinlicher ist es, dass das Projekt nicht realisiert werden kann, weil bestimmte Fristen abgelaufen oder nicht mehr zu halten sind.

Immerhin soll es aus dem Ministerium inzwischen Äußerungen gegeben haben, die noch hoffen lassen, dass die Umgestaltung der Hornschuchpromenade so umgesetzt werden kann, wie es die städtischen Gremien beschlossen haben.