Sondersitzung für konstruktive Zusammenarbeit beantragt

Pressemitteilung:

19 StadträtInnen beantragen eine Sondersitzung des Ältestenrats – Ziel: „Klima der konstruktiven Zusammenarbeit herstellen“

„Der Ton macht die Musik“, heißt es oft im Zusammenhang mit Reden und Diskussionen. Gemeint ist: Eine konstruktive und lösungsorientierte Diskussionskultur beruht auf weit mehr als auf stichhaltigen Argumenten. Auch die Umgangsformen und der dem Gegenüber entgegengebrachte Respekt sind wichtig, um gemeinsam zu guten Gesprächsergebnissen zu kommen.

So auch im Stadtrat, dem wichtigsten Gremium der Fürther Politik und seinen Ausschüssen. Hier sollen sich die StadträtInnen, als die gewählten VertreterInnen der Stadtbevölkerung, konstruktiv über ihre Sichtweisen zu aktuellen Fragen und Problemen der Stadt austauschen, um gemeinsam nach den für die Stadt Fürth und ihre BürgerInnen besten Lösungen zu suchen.

Alle Fraktionen und Gruppen im Stadtrat sind es den WählerInnen schuldig, eine den Aufgaben und der Bedeutung des Amtes angemessene Debattenkultur aufrecht zu erhalten. „Alle 50 StadträtInnen wurden von der Bevölkerung wegen ihres Engagements, ihres Fachwissens und ihren persönlichen Kompetenzen gewählt. Es ist somit auch die Verpflichtung und der Auftrag der WählerInnen, ALLE StadträtInnen in die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung umfassend und transparent einzubinden“ so der GRÜNE Fraktionssprecher Harald Riedel.

Auch die SPD-Fraktion und Herr Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung haben angesichts ihrer absoluten Mehrheit in der Vergangenheit immer wieder beteuert, auf die anderen Kräfte im Stadtrat zugehen und den Kompromiss suchen zu wollen. So versicherte Herr OB Jung in der Stadtzeitung einen unterstützenswerten Vorsatz:

„Daher werbe ich für den Kompromiss als ideale Entscheidungsform der Demokratie. Er ist für mich die einzige mögliche Form städtischer Entwicklung. (…) Diese Fähigkeit zum Aufeinanderzugehen und zur fairen Anerkennung anderer Positionen und Überzeugungen wünsche ich uns Fürtherinnen und Fürthern – und dies nicht nur in Wahljahren.“

Bei der Umsetzung dieses Vorsatzes sichert die GRÜNEN-Fraktion ihre volle Unterstützung zu, möchte aber gleichzeitig klar stellen, dass eine vertrauens- und respektvolle Zusammenarbeit kein Selbstläufer, sondern auf die kontinuierlichen Bemühungen aller Beteiligten angewiesen ist.

In den letzten Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse ist es vermehrt zu Äußerungen und Verhaltensweisen gekommen, die einem konstruktiven und respektvollen Umgang nicht zuträglich waren.

19 Stadträtinnen und Stadträte, die sich um die kollegiale Zusammenarbeit besorgt zeigen, haben deshalb eine Sondersitzung des Ältestenrats beantragt. Für die Tagesordnung dieser Sondersitzung am 30. Juli wird eine Aussprache über Umgangsformen beantragt. Unterschrieben haben den überparteilichen Antrag auch alle sechs Mitglieder der GRÜNEN-Fraktion.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Barbara Fuchs erklärt: „Wir hoffen, dass sich der Stadtrat letztendlich Leitlinien für den kollegialen Umgang untereinander geben kann. Wir alle sind um das Wohl der Stadt bemüht – da sollten wir auch bei Meinungsverschiedenheiten die gegenseitige Wertschätzung nicht vergessen. Nicht zuletzt geht es darum, ein Klima der konstruktiven und lösungsorientierten Zusammenarbeit herzustellen.“

Folgende StadträtInnen haben den Antrag zum Ältestenrat unterstützt (alphabetisch):
Maximillian Ammon (CSU), Dr. Michael Au (CSU), Birgit Bayer-Tersch (CSU), Brigitte Dittrich (GRÜNE), Barbara Fuchs (GRÜNE), Waltraud Galaske (GRÜNE), Monika Gottwald (Linke), Dr. Andrea Heilmeier (CSU), Dietmar Helm (CSU), Angelika Ledenko (CSU), Claudia Middendorf (CSU), Ronald Morawski (CSU), Dagmar Orwen (GRÜNE), Peter Pfann (CSU), Harald Riedel (GRÜNE), Kamran Salimi (GRÜNE), Franz Stich (CSU), Dr. Tobias Wagner (CSU)

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