Verkehrsthemen im Mängelmelder der Fürth-App

Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, auch weiterhin Meldungen zu Verkehrsthemen wie Parken in Feuerwehrzufahrten etc. über die FürthApp der Stadt Fürth weiterzuleiten. Das hat vereinzelt zu Missverständnissen geführt, die wir hier aufklären wollen:

Seit einiger Zeit gibt es durch die FürthApp die Möglichkeit, Mängel im öffentlichen Raum an die Stadt zu melden. Die GRÜNEN-Stadträt*innen haben nun erstmalig einen Bericht über die eingegangenen Meldungen angefordert. Daraus geht klar hervor: Die Anwendung wird gut angenommen, die Zahlen zeigen die Bereitschaft der Bevölkerung zur Mitarbeit an stetigen Verbesserungen.

Im vorgelegten Bericht des Bürgermeister- und Presseamts wurden auch Überlegungen erwähnt, die Kategorie „Parkverstöße“ nicht mehr anzubieten, da diese Mängel eigentlich nicht behoben, sondern nur geahndet werden könnten und der Mängelmelder nicht primär dazu gedacht sei, dass die Nutzer*innen Fehlverhalten von anderen Mitbürger*innen melden.

Die mögliche Abschaffung der Kategorie halten die GRÜNEN-Stadträt*innen für einen Fehler, denn das Ausblenden der Meldungen über Parkverstöße behebt ja nicht das Problem: Gerade zum Thema „Parkverstöße“ gingen im Berichtszeitraum zwischen Ende Januar 2018 und Mitte März 2019 mit weitem Abstand die meisten Meldungen ein – mit 347 sogar ein Drittel von insgesamt 1073 Mängeln. Alleine die Zahl der eingegangenen Meldungen zeigt, dass es sehr wohl einen Bedarf gibt, bei den angegebenen Mängeln in diesem Bereich näher hinzusehen.

Dabei geht es nicht um generelle Falschparker*innen, sondern um diejenigen, die in Feuerwehrzufahrten, auf Geh- und Radwegen oder Bushaltestellen parken und somit die Sicherheit anderer gefährden. Die Meldungen, die über die App eingehen, werden erst geprüft und an die jeweilige zuständige Stelle weitergeleitet. Je nach Tageszeit des Parkverstoßes, Arbeitszeiten der Mitarbeiter*innen und Faktoren wie Wochenenden, Feiertagen etc. liegt die Bearbeitungszeit mindestens im Bereich einiger Stunden, meistens realistisch gesehen eher im Bereich einiger Tage. Eine Ahndung eines Parkverstoßes im Nachhinein ist rechtlich (vernünftigerweise) nicht möglich, da anhand eines Fotos die Umstände nicht umfassend beurteilt werden können.

Alleine daran ist schon erkennbar, dass es nicht darum geht, den*die einzelne*n Verkehrsteilnehmer*in zu „denunzieren“, sondern darum, Schwerpunkte zu identifizieren, an denen öfter kontrolliert werden sollte. Und es geht auch nicht ausschließlich um Kontrolle und Ahndung, sondern auch darum, dem Ordnungsdienst zu ermöglichen, an den identifizierten Schwerpunkten nach eventuellen Ursachen zu suchen, warum an diesen Stellen immer wieder sicherheitsgefährdend geparkt wird (z.B. verdeckte oder nicht mehr lesbare Schilder etc.).

Die GRÜNEN-Stadträt*innen wollen daher dieses Instrument des Bürgerdialogs auch weiterhin u.a. für Verkehrsthemen nutzen und z.B. die Meldungen über Parkverstöße künftig auswerten.

So kann man diese Mängel zwar nicht umgehend beheben wie eine defekte Straßenbeleuchtung oder einen überfüllten Mülleimer, aber langfristig werden gefährliche Parkverstöße, beispielsweise auf Radwegen und in Feuerwehreinfahrten, eingedämmt.

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