GRÜNE Erfolge im Klimaschutz

In der Stadtratssitzung am 24. Juli 2019 wurde über den Klimanotstand debattiert. Die GRÜNEN-Stadträt*innen hatten einige Anträge zum Thema gestellt. Und obwohl sich vordergründig auch die Mehrheitsfraktion in den Dienst des Klimaschutzes stellte, wurden nicht alle GRÜNEN-Anträge angenommen, die Fortschritte für den Klimaschutz bedeutet hätten. Was das über die Ernsthaftigkeit der SPD bezüglich des Bekenntnisses zum Klimaschutz aussagt, kann man sich denken; wichtig für die GRÜNEN-Fraktion ist jedoch vor allem: „Wir konnten zwar nicht alle unsere Punkte durchsetzen, aber einen sehr wichtigen: in Zukunft wird bei jeder Beschlussvorlage aufgezeigt, welche Auswirkungen auf unser Klima entstehen, so dass Entscheidungen dies entsprechend berücksichtigen können. Genau das war eines der Hautanliegen in unserem Antrag, den Klimanotstand auszurufen.“ Hierzu wird das Umweltreferat eine Bewertungsmatrix entwickeln, die dann von den anderen Ämtern bei der Erstellung von Vorlagen berücksichtigt werden muss. So wird das Thema Klimaschutz fest in den Köpfen der Handelnden verankert und fällt nicht mehr unter den Tisch.

Auch der Energienutzungsplan wurde im Zuge der Sitzung veröffentlicht, was die GRÜNEN-Stadträt*innen mehrfach angemahnt hatten. Darüber hinaus wurden endlich die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzepts und auch weitere nachhaltige Verbesserungen des Verkehrskonzepts angestoßen.

Die GRÜNEN-Anträge zur ÖPNV-Erschließung von Gewerbegebieten und zur Verdichtung der Fahrpläne an Samstagnachmittagen wurden auf Sitzungen im Herbst verschoben.

Die GRÜNEN-Stadträt*innen sagen dazu: „Wir bleiben dran und werden uns auch weiterhin nicht mit Lippenbekenntnissen zufriedengeben, sondern konsequente Klimaschutz-Maßnahmen einfordern.“

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