Abfall | Bauen | Finanzen | Finanzierung | Haushalt | Haushaltsberatungen | Müll

Positive Entwicklung beim Thema Abfallwirtschaftszentrum

7. April 2024 – Das fertig geplante und dringend benötigte neue Abfallwirtschaftszentrum kann nicht gebaut werden, weil die Stadt nicht über die nötigen finanziellen Mittel verfügt und eine entsprechende Verschuldung zur Finanzierung haushaltsrechtlich nicht  genehmigt würde – das war Ende letzten Jahres die trübe Aussicht. Dann fragte die GRÜNEN-Stadtratsfraktion in den Haushaltsberatungen nach alternativen Finanzierungsmodellen…

Finanzen | Haushalt | Haushaltsberatungen | Personal | Personalmangel | Soziales | Stadtverwaltung | stellenplan

Am Personal sparen ist der falsche Weg!

7. April 2024 – Die Stadt Fürth schnürt ein Sparpaket. Wie es genau aussehen soll, wird sich im Laufe des Aprils zeigen. Teilweise entstehen diese Vorgaben als Reaktion auf Forderungen der Bayerischen Landesregierung. Sicher scheint nur eines: Der im Zuge der Haushaltsberatungen beschlossene Stellendeckel wird wohl auch im nächsten Haushaltsjahr weiter bestehen, obwohl alle Referate…

Finanzen | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsrede | Stadtentwicklung

Haushaltsberatungen: Sparen an den richtigen Stellen und kluge Ideen für wichtige Projekte trotz knapper Kassen

Am 4.12.2023 fanden in der Stadthalle die Haushaltsberatungen für den Fürther Etat 2024 statt. Alle Parteien waren sich in einem Punkt einig: Die Haushaltslage ist kritisch, Sparen ist angesagt. Doch über den Umgang mit dieser Situation gab es geteilte Meinungen. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion, Kamran Salimi, warnte in seiner Rede vor einem „Sparen um des…

Bauausschuss | Bauen | Denkmalstadt | Finanzen | Finanzierung | Stadtentwicklung

Gründung eines kommunalen Immobilien-Unternehmens

Die Diskussion um das neue Abfallwirtschaftszentrum zeigt einmal mehr: Städte müssen heutzutage kreative Lösungen finden, um alle Bedürfnisse ihrer Bürger*innen abzudecken. „In Nürnberg gibt es beispielsweise schon ein Tochterunternehmen der WBG namens “WBG KOMMUNAL GmbH“, berichtet GRÜNEN-Stadtrat Felix Geismann. Dieses Unternehmen übernimmt im Rahmen von öffentlich-öffentlichen-Partnerschaften (ÖÖP) für die Stadt Nürnberg die Rolle des Bauherrn…

Abfall | Finanzen | Müll | Mülltrennung

Finanzierung des dringend benötigen Abfallwirtschaftszentrums

Wollen die GRÜNEN-Stadträt*innen die Fürther Abfallwirtschaft privatisieren? Ganz klar: NEIN! Richtig ist: „Unser Vorschlag bei den Haushaltsberatungen ermöglicht den Bau des Abfallzentrums, obwohl es die Stadt aus Spargründen eigentlich schon abgeschrieben hatte“, erklärt GRÜNEN-Stadtrat Harald Riedel. „Wichtige Grundvoraussetzung ist für uns, dass es dabei ausschließlich um den Bau eines Gebäudes geht. Sowohl das Grundstück als…

Brücke | Finanzen | Gesundheit | Infrastruktur | Klinikum | Verkehr

Antrag: Aufnahme von Gesprächen mit dem Landkreis Fürth zur verbesserten Zusammenarbeit

13. Dezember 2023 – Bisher gestaltete sich die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Fürth in Teilbereichen nicht zufriedenstellend. Beispielsweise beteiligt sich der Landkreis seit Jahrzehnten nicht an den Kosten für das Fürther Klinikum, obwohl auch die medizinische Versorgung der Bürger*innen des Landkreises dadurch gesichert ist. Die Belegzahlen des Klinikum bestätigen das: ca. 40 Prozent der Patient*innen…

Abfall | Brücke | Finanzen | Grüne Verkehrspolitik | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsplan | Haushaltsrede | Jugend | Müll | Transparenz

GRÜNEN-Fraktion erfreut über ungewohnt konstruktive Diskussionen bei den Haushaltsberatungen

Am 4.12.23 fanden in der Stadthalle die Haushaltsberatungen für den Fürther Etat 2024 statt. Alle Parteien waren sich in einem Punkt einig: Die Haushaltslage ist kritisch, Sparen ist angesagt. In seiner Haushaltsrede warnte allerdings der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion, Kamran Salimi, vor einem „Sparen um des Sparens willen“ und unterstrich noch einmal den Unterschied zwischen Privatperson…

Finanzen | Finanzierung | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsplan | Haushaltsrede | Transparenz

Haushaltsberatungen 2023

Am 4. Dezember 2023 hat der Fürther Stadtrat über den Haushalt 2024 beraten und abgestimmt. Alle Anträge der GRÜNEN-Fraktion findet Ihr in den beiden Dokumenten unterhalb. Die Pressemitteilung zu den Haushaltsberatungen findet Ihr hier: Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Kamran Salimi findet Ihr hier: Unsere Anfragen und Anträge zum Vermögenshaushalt 2023 findet Ihr hier: Unsere Anfragen…

Finanzen | Klimaschutz | Verkehr | Verkehrsführung | Verkehrskonzept | Verkehrsplanung | Verkehrswende

Antrag: Bestandsaufnahme Auslastung der sanierungsbedürftigen Brücken im Fürther Stadtwesten

13. September 2023 – Die Stadt Fürth hat eine – auch im Vergleich zu anderen Städten – große Zahl von Straßenbrücken, einige davon (bald) sanierungsbedürftig. Der Unterhalt für so viele  Brücken wird sehr, sehr teuer, erst recht bei den aktuellen Bau-Preisen. Die „grundhafte Sanierung“ oder der Neubau einer Brücke sind allerdings Multi-Millionenprojekte, für die in…

Finanzen | Personal | Personalmangel | Stadtverwaltung | Verwaltung

Am Personal sparen ist der falsche Weg

Im Personal- und Organisationsausschuss, aber auch in verschiedenen Aufsichts- und Verwaltungsräten von städtischen Tochterfirmen haben Stadträt*innen regelmäßig mit Personalthemen zu tun. Die Fürther Stadtverwaltung sieht sich bei der Personalgewinnung mit der Konkurrenz aus der Privatwirtschaft konfrontiert und ist gleichzeitig natürlich an den Tarif gebunden. „Umso wichtiger ist es, dass die übrigen Rahmenbedingungen passen, wie z.B….