Wir konnten zwar einige Dinge durchsetzen, aber nur, solange sie im vierstelligen (oder niedrigen fünfstelligen) Bereich lagen. Dem gegenüber stehen leider viele abgelehnte Anträge:
- Der Vorschlag, den Ansatz für Fußweg-Sanierung auf 400.000 Euro zu erhöhen, fand leider keine Mehrheit.
- Ebenso unser Antrag, mehr Fahrradständer zu installieren (extra vorsichtig nur eine Aufstockung auf 100.000 Euro beantragt). Fuß- und Radverkehr zu fördern, sind für uns zentrale Punkte für den Klimaschutz in der Stadt.
- Gegen Hass und Gewalt haben wir vergeblich eine Antidiskriminierungsstelle für Fürth gefordert, wie es sie in den Nachbarstädten gibt. Und eine Stelle für Gewaltprävention bei Jugendlichen.
- Wir wollten, dass bei den Kitas mehr Geld für die Inklusion von Kindern mit Behinderung bereitgestellt wird.
- Generell hätten wir gerne 2,5 Mio. Euro mehr für Bauunterhalt, Klimaschutz und gesellschaftlichen Zusammenhalt investiert (wobei man trotzdem noch 13,5 Mio. Euro Schulden hätte tilgen können – statt der ursprünglich geplanten 10 Mio.).
Die Aufzählung ist nur eine Auswahl der Anträge, in die wir viele Stunden Arbeit gesteckt haben und die nicht den gewünschten Erfolg gebracht haben. Wenn wenigstens eine ergebnisoffene Diskussion darüber geführt worden wäre oder die Ablehnung mit guten Argumenten begründet worden wäre, wäre das vielleicht leichter zu akzeptieren. Doch die SPD hat wieder einmal ihre absolute Mehrheit dazu benutzt, sich die Vorschläge der Opposition notgedrungen anzuhören und dann ohne große Diskussion abzulehnen. Eigene Anträge der Mehrheitsfraktion zum Haushalt gab es kaum, auch die inhaltlichen Rede-Beiträge in den Haushaltsberatungen hielten sich in Grenzen. Wenn man ohne Diskussion einfach die eigenen Vorstellungen durchdrücken kann, deren Ausarbeitung dann die Verwaltung übernimmt, schlägt sich das offenbar auf die Arbeitsweise durch.
Ein Lichtblick bleibt: Das Personal bei den städtischen Kindertagesstätten (hier konkret: Die „Springer*innen“, also Vertretungskräfte für erkrankte Erzieher*innen) wird nicht um 4 (oder gar 10) Stellen gekürzt, sondern bleibt erstmal erhalten. Dafür haben wir uns engagiert eingesetzt.
Neuste Artikel
Starker Auftakt ins Jahr 2025: Unser Neujahrsempfang mit Frank Bsirske, Barbara Fuchs und Kamran Salimi
Am 7. Februar 2025 haben wir bei unserem Neujahrsempfang in Fürth gemeinsam mit vielen engagierten Gästen das neue politische Jahr eingeläutet. Mit dabei waren hochkarätige Redner*innen, die eindrucksvoll klargemacht haben, welche Herausforderungen vor uns liegen – und wie wir sie gemeinsam meistern können. Frank Bsirske: Klare Worte für Gerechtigkeit und NachhaltigkeitBesonders eindrucksvoll sprach Frank Bsirske,…
Finanzen Kinder Klimaschutz Naturschutz Soziales
Kaffee mit Banaszak: Ein Nachmittag voller Energie!
22.01.25 – Volles Haus und spannende Diskussionen – das war „Kaffee mit Banaszak“ am 22.01.25 im Herr & Kaiser in der Fürther Südstadt. Rund 60 Menschen, darunter viele neue Gesichter, waren gekommen, um mit Felix Banaszak über die wichtigsten Themen unserer Zeit zu sprechen: Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Kamran Salimi,…
Klimaschutz Naturschutz Soziales Wirtschaft Wohnen
Robert Habeck in Nürnberg – Ein voller Erfolg im Wahlkampf
20.1.25 – Am vergangenen Wochenende besuchte Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Nürnberg im Rahmen seiner Wahlkampf-Tour. Kamran Salimi, unser Direktkandidat für den Bundestag, Annette von Heissen und Johannes Newald, Kreisvorsitzende des Kreisverbands Fürth, waren vor Ort, um Habeck zu erleben und mit ihm über die wichtigen Themen unserer Zeit zu sprechen. „Es war…
Ähnliche Artikel
Finanzen | Kinder | Klimaschutz | Naturschutz | Soziales
Kaffee mit Banaszak: Ein Nachmittag voller Energie!
22.01.25 – Volles Haus und spannende Diskussionen – das war „Kaffee mit Banaszak“ am 22.01.25 im Herr & Kaiser in der Fürther Südstadt. Rund 60 Menschen, darunter viele neue Gesichter, waren gekommen, um mit Felix Banaszak über die wichtigsten Themen unserer Zeit zu sprechen: Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Kamran Salimi,…
Klimaschutz | Naturschutz | Soziales | Wirtschaft | Wohnen
Robert Habeck in Nürnberg – Ein voller Erfolg im Wahlkampf
20.1.25 – Am vergangenen Wochenende besuchte Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Nürnberg im Rahmen seiner Wahlkampf-Tour. Kamran Salimi, unser Direktkandidat für den Bundestag, Annette von Heissen und Johannes Newald, Kreisvorsitzende des Kreisverbands Fürth, waren vor Ort, um Habeck zu erleben und mit ihm über die wichtigen Themen unserer Zeit zu sprechen. „Es war…
Finanzen | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsplan
Thema Haushaltsberatungen: Licht und Schatten
Am 9.12.24 fanden im Kleinen Saal der Stadthalle die alljährlichen Haushaltsberatungen statt. In seiner Haushaltsrede warnte der Vorsitzende der GRÜNEN-Fraktion, Kamran Salimi, erneut vor einem „Sparen um des Sparens willen“: „Alle demokratischen Parteien sind sich inzwischen einig, dass notwendige Investitionen in die Zukunft trotz Schuldenaufnahme die deutlich bessere Alternative darstellen, als den Konjunkturmotor und die…