Zustimmung zum Haushalt 2023

Warum haben die GRÜNEN-Stadträt*innen dem Haushalt für das Jahr 2023 zugestimmt, obwohl vor allem im Bereich Klimaschutz noch sehr viel Luft nach oben ist?

Wir haben wie in den vergangenen Jahren als einzige Fraktion versucht, einen politischen Schwerpunkt zu setzen. Und erneut lag dieser Schwerpunkt beim Klimaschutz. Denn die Klimakatastrophe ist die größte Bedrohung des Lebens, wie wir es kennen. Und sie macht sich immer stärker auch in Fürth bemerkbar. Leider wollte die Stadtratsmehrheit weder die Pauschalen zum Klimaschutz noch die zum Radverkehr erhöhen.

Doch die Bereitstellung von zusätzlichen 300.000 Euro für den Ausbau Erneuerbarer Energien, das ist definitiv ein Erfolg jahrelanger grüner Politik im Fürther Stadtrat. Und auch weitere wichtige grüne Anregungen fanden im Haushalt Berücksichtigung: die Förderung des Fanprojekts der Spielvereinigung, weitere Gelder für das Graffiti-Projekt als jugendpädagogisches kreatives Konzept, den „Sommer im Schulhof“ als betreute Freizeitmöglichkeit für Kinder und Jugendliche in den Ferien, die Familienpat*innen im Mütterzentrum, den Grundwasserschutz, und das Ausbildungsprojekt „Jump“. Hier sollen Jugendliche und junge Erwachsene bis 25 Jahre mit multiplen Ausbildungs- und Arbeitsmarkthemmnissen die Gelegenheit zu einer innerbetrieblichen Ausbildung bekommen. Dadurch haben sie die Chance, später ohne staatliche und kommunale Hilfen ihr Leben bestreiten zu können. Auch die Zusage der infra, dass man 1-2 weitere Lastenfahrräder zum Verleih an Privatpersonen anschaffen werde, geht auf einen GRÜNEN-Antrag zurück. Insgesamt sahen wir am Ende der Haushaltsberatungen daher deutlich mehr Licht als Schatten und haben dem Haushalt aus diesem Grund zugestimmt.