Das Kommunalwahlrecht in Bayern ist ganz schön kompliziert. Hier erklären wir die wichtigsten Fragen zur Wahl am 15. März 2020 in Fürth:
Wann ist der Termin für die Stadtratswahl 2020?
Die Kommunalwahlen finden in Fürth am Sonntag, den 15. März 2020 statt, wie in den meisten Städten, Gemeinden und Landkreisen Bayerns. Am gleichen Tag wählst du die Zusammensetzung des neuen Stadtrats und den Oberbürgermeister. (Falls es bei der OB-Wahl zu einer Stichwahl kommt, dann ist die zwei Wochen später, am 29. März.)
Was macht überhaupt der Fürther Stadtrat?
Der Stadtrat ist vergleichbar mit einem „Parlament von Fürth“: Hier werden kleine und große Entscheidungen gefällt – von einem abgesenkten Bordstein bis zum millionenschweren Bauprojekt. Es geht um alle wichtigen Themen der Stadt: Bildung, Wohnungen, Einkaufen, Verkehr, Klimaschutz, und viele mehr.
Einen Überblick bekommst du vielleicht, wenn du dir die letzten Anträge unserer Stadratsfraktion ansiehst. Übrigens: Der Stadtrat ist das höchste Gremium der Fürther Demokratie: Der*die Oberbürgermeister*in muss die Beschlüsse des Stadtrats ausführen.
Wie funktioniert die Stadtratswahl in Fürth?
Der Fürther Stadtrat besteht aus 50 gewählten Personen – dementsprechend hast du bei der Wahl 50 Stimmen. Auf dem Wahlzettel stehen also Listen der Parteien (unsere Liste findest du hier).
Jetzt hast du mehrere Möglichkeiten: Entweder machst du ein Kreuz bei einer der Listen – wir empfehlen Liste 2 ;-). Oder du kannst deine Stimmen quer über die Parteien auf verschiedene Personen verteilen (“Kumulieren und Panaschieren”).
Was bedeutet „Kumulieren und Panaschieren“?
Kumulieren heißt: Innerhalb einer Liste kannst du jeder einzelnen Person bis zu drei Stimmen geben, indem Du statt des Kreuzes eine Zahl neben den Namen schreibst. Wenn viele das machen, „rutscht“ die Person innerhalb der Liste nach vorne. Weitere Möglichkeit: Falls du gerne eine Liste wählen würdest, aber Kandidat*in XY nicht gut findest, kannst du diese Person auf der Liste durchstreichen. Dann werden deine Stimmen auf die restlichen Kandidat*innen verteilt.
Beim Panaschieren hast du die Möglichkeit, dir deinen eigenen Stadtrat zusammenzustellen – quer über alle Listen und Parteien hinweg. Das geht, indem du Kandidat*innen von verschiedenen Listen und Parteien ankreuzt oder eine Zahl von Stimmen (maximal 3) neben ihren Namen schreibst. Dieses Prinzip heißt “Panaschieren”. Achtung: Insgesamt darfst du auf keinen Fall mehr als 50 Stimmen vergeben!
Kann ich bei der Kommunalwahl 2020 in Fürth wählen?
Ob du wahlberechtigt bist, hängt von verschiedenen Punkten ab: Du musst mindestens 18 Jahre alt sein, deinen Hauptwohnsitz in Fürth haben und EU-Bürger*in sein. Mehr dazu findest du auch bei der Stadt Fürth. (Übrigens: Wir setzen uns dafür ein, dass dieses Wahlrecht ausgeweitet wird auf alle, die in Fürth wohnen, unabhängig von ihrer Nationalität.)
Wie wähle ich eine*n Oberbürgermeister*in?
Bei der OB-Wahl ist eigentlich alles ganz einfach: Du bekommst einen Zettel mit den verschiedenen Kandidat*innen und kreuzt an, wer deiner Meinung nach von 2020 bis 2026 OB sein soll. Unser Kandidat ist übrigens Kamran Salimi, ein leidenschaftlicher Fürther mit viel frischer Energie für’s Rathaus.
Wofür stehen die GRÜNEN bei der Kommunalwahl in Fürth?
Uns GRÜNE gibt es in Fürth jetzt seit etwas mehr als 40 Jahren. Von Anfang an haben wir uns für Umwelt und Klima, eine solidarische Stadt, Gleichstellung von Frauen und eine transparente, ehrliche Politik eingesetzt. Das sind auch heute noch unsere Ziele. Wir haben 50 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt, die unsere Stadt lieben – und deshalb mitgestalten wollen. Wir meinen: Veränderung beginnt vor Ort, deswegen fangen wir hier in Fürth an. Weil wir hier leben.
Was wollen die GRÜNEN in Fürth ändern?
Eins vorweg: Wir finden Fürth toll und leben gerne hier – aber das heißt nicht, das alles perfekt ist. Was wir also verbessern wollen? Da könnten wir jetzt lange erzählen… schließlich haben wir ein ausführliches Wahlprogramm beschlossen. Dort sind viele Ideen enthalten, wie zum Beispiel eine neue Ringbuslinie, Stadtteilzentren als Treffpunkte für die Nachbarschaft, ein Online-Beteiligungs-Portal, eine Mindestquote für Sozialwohnungen, und so weiter. Am besten siehst du es dir mal an und klickst auf den Themenbereich, der dich am meisten interessiert.
Wer tritt für die GRÜNEN an? Wo finde ich mehr über eure Kandidat*innen heraus?
Hier findest du unsere komplette Liste. Übrigens: Als einzige Partei in Fürth stellen wir eine paritätische Liste auf, die zu gleichen Teilen Frauen und Männer enthält.
Wie kann ich euch im Wahlkampf unterstützen?
Dazu gibt es mehrere Möglichkeiten:
- Überzeuge Menschen in deinem Umfeld, dass ein Kreuz für unsere Liste 2 eine gute Idee ist. Informiere dich dazu über unser Programm und unsere Kandidat*innen.
- Spende für unsere Wahlkampfkasse: Wir gehen zwar sparsam mit unseren Mitteln um, haben aber immer wieder Kosten zu tragen, etwa für Infomaterialien oder Veranstaltungen. Über Spenden freuen wir uns daher immer. Wenn du Fragen dazu hast, wende dich an Christian.
- Werde aktiv bei uns: Zusammen Infostände vorbereiten, politische Themen diskutieren, Plakate kleben oder auch einfach mal Wandern gehen – das macht uns Spaß und Du bist gerne eingeladen, dabei zu sein, auch über den Kommunal-Wahlkampf hinaus. Melde dich am besten hier.
Wie funktioniert die Briefwahl in Fürth?
Wenn du am 15. März nicht in Fürth sein kannst, gibt es die Option der Briefwahl. Dazu musst du zuerst Briefwahlunterlagen beantragen – es gibt im Wesentlichen drei Möglichkeiten:
- Per Post: Du hast eine Wahl-Benachrichtigungskarte bekommen, füllst den Antrag auf der Rückseite aus und schickst ihn folgende Adresse: Stadt Fürth, Bürgeramt Süd, Schwabacher Straße 170, 90763 Fürth.
- Per Email: Du füllst das digitale Formular aus und sendest es per Mail an . Alternativ kannst du auch eine Mail mit deinem Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) an dieselbe Adresse schicken.
- Persönlich: Du holst die Unterlagen persönlich im Bürgeramt Süd ab. Dazu musst du dich vor Ort ausweisen können (Personalausweis oder Reisepass).
In allen drei Fällen kannst du dir die Wahlunterlagen auch an eine andere Adresse schicken lassen – je nachdem, wohin du gerade verreist bist.
Bitte beachte, dass deine Stimmen rechtzeitig (spätestens bis 15. März, 18:00 Uhr) angekommen sein müssen, um gezählt zu werden!