Die GRÜNEN als „klassische Wirtschaftspartei“. Was heißt das? Wie geht das?
Das Jahr 2015 steht bei uns GRÜNEN ganz im Zeichen der Wirtschaftspolitik. Die BDK im Herbst wird sich damit befassen, die Partei hat am vergangenen Wochenende (12./13.6.) einen Kongress mit dem Titel „Die neue GRÜNderzeit“ veranstaltet und auch die grüne Bundestagsfraktion wird sich am 4. Juli dem Thema in einer Konferenz widmen. Mit zwei grünen WirtschaftsministerInnen in Hessen und Rheinland-Pfalz und dem grünen Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg müssen Grüne jeden Tag „Wirtschaft gestalten“. Nicht zuletzt beschäftigt sich die Partei derzeit intensiv mit einem ganz heißen Wirtschaftsthema: TTIP und Freihandel.
Die GRÜNEN sind aber schon immer auch „Wirtschaftspartei“. Der Club of Rome hat vor mehr als 30 Jahren die „Grenzen des Wachstums“ aufgezeigt und damit das Selbstverständnis der kapitalistischen Wirtschaftsordnung hinterfragt. Die Gründung der GRÜNEN geht auch auf diese Thesen zurück. Bis heute gibt es aber noch keine umfassende Antworten: Geht Wirtschaft ohne Wachstum? Braucht es ein anderes, grünes Wachstum? Was ist das überhaupt? Lässt sich der Ressourcenverbrauch vom Wachstum entkoppeln? Und wie? Können Preise steuern oder braucht es ordnungspolitische Eingriffe, also Ge- und Verbote? Wo endet die Freiheit der Wirtschaft und wo beginnt das Primat der Gesellschaft? Was bedeutet der sozial-ökologische Umbau konkret für Arbeitsplätze und Sozialversicherung? Und welche Rolle spielt dabei die Digitalisierung? Was bringt uns die „Industrie 4.0“? Wie weit trauen sich GRÜNE hier Notwendigkeiten zu benennen und gesetzliche Veränderungen – so sie sinnvoll erscheinen – auf den Weg zu bringen?
In der Partei kursieren dazu derzeit einige Diskussionspapiere (Kindler/Dröge: http://gruenlink.de/yqw; Özdemier, Janecek, Hofreiter, Schick, u.a.: http://gruenlink.de/yqx; Andresen, Keller, Lehman, u.a.: http://gruenlink.de/xa4; Janecek/Deligöz: http://gruenlink.de/yru).
Einig sind sich alle, dass wir etwas ändern müssen und dass dies anstregend werden wird. Klar wird, dass die Menschen ihr Leben und die Unternehmen ihr Handeln mehr oder weniger stark verändern müssen. So mancher wird das auch als Zumutung auffassen. Wie mutig können oder müssen wir als Partei und als Gesellschaft also sein?
Was bedeutet es da, wenn Winfried Kretschmann die GRÜNEN zu einer „klassischen Wirtschaftspartei“ machen will? Und können wir unter diesen Prämissen den „Wohlstand für alle“, was auch immer das konkret ist, erhalten bzw. wie kommen wir endlich da hin?
Wir laden Euch ein, über diese Fragen mit
DIETER JANECEK MDB
(wirtschaftspolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion)
grünintern zu diskutieren.
Am: 25.6.2015
Um: 19h
Im: Gasthof Tannenbaum, Helmstr. 10, 90762 Fürth
Neuste Artikel
Familien Jugend Jugendarbeit Kinder Spielplätze Sport
Antrag: Übersicht über öffentliche Sportplätze für Jugendliche in Fürth
19. Juni 2025 – Die Beachvolleyballfelder an der Friedensanlage sind bei schönem Wetter völlig überlastet. Das wirft die Frage auf, wie es im Allgemeinen um öffentliche Sportanlagen für Fürther Jugendliche bestellt ist und welche Pläne es für die nächsten Jahre gibt, diesen Bereich auszubauen. Gerade in Zeiten von verstärkter Handynutzung ist Bewegung für die gesunde…
Denkmalpflege Denkmalschutz Denkmalstadt Innenstadt Tauben
Leer stehendes Baudenkmal in der Pickertstraße: Nachdenken schützt vor Populismus
4. Junli 2025 – Den Twist muss man erst einmal hinkriegen: Die GRÜNEN-Stadträt*innen stellen den Antrag, gegenüber dem Besitzer eines Baudenkmals alle Register zu ziehen, damit dieser das Haus mitten in Fürths guter Stube rund um die Hornschuchpromenade nicht weiter verlottern lässt… und am Ende kann Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung nicht widerstehen, die populistischen Ausreden…
Ämter Bürgeramt Bürokratie Stadtverwaltung Verwaltung
Mehr Transparenz für Verwaltungsvorgänge durch Vorgangs-Status-ID
Jede*r kennt die Sendungsverfolgung vom Warten auf ein Paket: Moderne Dienstleistungsbetriebe arbeiten oft mit sogenannten „Tickets“, die einem Vorgang oder einer Anfrage zugeordnet werden – selbstverständlich nur auf Wunsch und mit Einwilligung der Betroffenen. Einzelne Bearbeitungsschritte können dann über das Ticket angesehen werden. Oft werden beim Erreichen von bestimmten Zwischenschritten Nachrichten an die Bürger*innen verschickt….
Ähnliche Artikel
Klimaschutz | Naturschutz | Soziales | Wirtschaft | Wohnen
Robert Habeck in Nürnberg – Ein voller Erfolg im Wahlkampf
20.1.25 – Am vergangenen Wochenende besuchte Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Nürnberg im Rahmen seiner Wahlkampf-Tour. Kamran Salimi, unser Direktkandidat für den Bundestag, Annette von Heissen und Johannes Newald, Kreisvorsitzende des Kreisverbands Fürth, waren vor Ort, um Habeck zu erleben und mit ihm über die wichtigen Themen unserer Zeit zu sprechen. „Es war…
Innenstadt | Nachverdichtung | Sozialer Wohnungsbau | Soziales | Wirtschaft | Wohnen | Wohnungsbau | Wohnungsnot
Leer stehende Gewerbeimmobilien für Wohnnutzung
7. April 2024 – Wohnraum ist knapp. Das ist keine neue Erkenntnis. Dafür eine, die immer deutlicher wird. „Der Bedarf kann nicht immer nur die Ausweisung neuer Baugebiete oder die Schließung offensichtlicher Baulücken im Stadtbereich gedeckt werden“, ist GRÜNEN-Stadträtin Gabriele Zapf überzeugt. Auch hinsichtlich des Klimawandels ist es zwingend notwendig, unbebaute Flächen vor weiterer Versiegelung…
Gewerbeflächen | Sozialer Wohnungsbau | Wirtschaft | Wirtschafts- und Grundstücksausschuss | Wohn | Wohnen | Wohnungsbau | Wohnungsnot
Antrag: Aufstellung leer stehender Gewerbeimmobilie
25. Februar 2024 – Während große Gewerbeimmobilien leer stehen (z.B. Pyramide) oder auf absehbare Zeit frei werden (z.B. Sparkassenhochhaus), wird der Wohnraum in Fürth immer knapper. Aufgabe der Stadt ist es, vor allem auch für bezahlbare Wohnungen zu sorgen. Daher soll die zügige und gute Umnutzung von leer stehenden Gewerbeimmobilien als Wohnraum geprüft werden –…