Wirtschaftspolitische Diskussion mit Dieter Janecek, MdB

Die GRÜNEN als „klassische Wirtschaftspartei“. Was heißt das? Wie geht das?

Das Jahr 2015 steht bei uns GRÜNEN ganz im Zeichen der Wirtschaftspolitik. Die BDK im Herbst wird sich damit befassen, die Partei hat am vergangenen Wochenende (12./13.6.) einen Kongress mit dem Titel „Die neue GRÜNderzeit“ veranstaltet und auch die grüne Bundestagsfraktion wird sich am 4. Juli dem Thema in einer Konferenz widmen. Mit zwei grünen WirtschaftsministerInnen in Hessen und Rheinland-Pfalz und dem grünen Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg müssen Grüne jeden Tag „Wirtschaft gestalten“. Nicht zuletzt beschäftigt sich die Partei derzeit intensiv mit einem ganz heißen Wirtschaftsthema: TTIP und Freihandel.

Die GRÜNEN sind aber schon immer auch „Wirtschaftspartei“. Der Club of Rome hat vor mehr als 30 Jahren die „Grenzen des Wachstums“ aufgezeigt und damit das Selbstverständnis der kapitalistischen Wirtschaftsordnung hinterfragt. Die Gründung der GRÜNEN geht auch auf diese Thesen zurück. Bis heute gibt es aber noch keine umfassende Antworten: Geht Wirtschaft ohne Wachstum? Braucht es ein anderes, grünes Wachstum? Was ist das überhaupt? Lässt sich der Ressourcenverbrauch vom Wachstum entkoppeln? Und wie? Können Preise steuern oder braucht es ordnungspolitische Eingriffe, also Ge- und Verbote? Wo endet die Freiheit der Wirtschaft und wo beginnt das Primat der Gesellschaft? Was bedeutet der sozial-ökologische Umbau konkret für Arbeitsplätze und Sozialversicherung? Und welche Rolle spielt dabei die Digitalisierung? Was bringt uns die „Industrie 4.0“? Wie weit trauen sich GRÜNE hier Notwendigkeiten zu benennen und gesetzliche Veränderungen – so sie sinnvoll erscheinen – auf den Weg zu bringen?

In der Partei kursieren dazu derzeit einige Diskussionspapiere (Kindler/Dröge: http://gruenlink.de/yqw; Özdemier, Janecek, Hofreiter, Schick, u.a.: http://gruenlink.de/yqx; Andresen, Keller, Lehman, u.a.: http://gruenlink.de/xa4; Janecek/Deligöz: http://gruenlink.de/yru).
Einig sind sich alle, dass wir etwas ändern müssen und dass dies anstregend werden wird. Klar wird, dass die Menschen ihr Leben und die Unternehmen ihr Handeln mehr oder weniger stark verändern müssen. So mancher wird das auch als Zumutung auffassen. Wie mutig können oder müssen wir als Partei und als Gesellschaft also sein?
Was bedeutet es da, wenn Winfried Kretschmann die GRÜNEN zu einer „klassischen Wirtschaftspartei“ machen will? Und können wir unter diesen Prämissen den „Wohlstand für alle“, was auch immer das konkret ist, erhalten bzw. wie kommen wir endlich da hin?
Wir laden Euch ein, über diese Fragen mit
DIETER JANECEK MDB
(wirtschaftspolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion)
grünintern zu diskutieren.

Am: 25.6.2015
Um: 19h
Im: Gasthof Tannenbaum, Helmstr. 10, 90762 Fürth