Wirbel um die Machbarkeits-Studie zum Helene-Lange-Gymnasium

Rund um die in der Juli-Stadtratssitzung beschlossene Machbarkeitsstudie für das Helene-Lange-Gymnasium ranken sich die zahlreiche Gerüchte. Höchste Zeit, das ganze Geschehen etwas aufzudröseln:

1. Baumschutz
Eines der erwähnten Gerüchte lautet, die GRÜNEN-Stadträt*innen hätten für das Fällen der kompletten Baumreihe gestimmt und die Freien Wähler seien die einzigen, die gegen die Sechsfachturnhalle und die Entfernung der Bäume gestimmt hätten.
Fakt ist: Die Freien Wähler haben tatsächlich gegen alle Alternativvorschläge der Machbarkeitsstudie gestimmt. Die Hintergründe sind jedoch weniger im Bemühen um Baumschutz zu suchen, sondern in der Tatsache, dass sie einen eigenen Antrag eingebracht hatten und, nachdem dieser gescheitert war, lediglich konsequent gegen alle anderen Vorschläge gestimmt haben. „Auch für die GRÜNEN-Stadtratsfraktion wäre es natürlich eine Möglichkeit gewesen, gegen die Erneuerung des HLG insgesamt zu stimmen, um unser Missfallen in einigen wichtigen Punkten auszudrücken. Damit hätten wir allerdings rein gar nichts erreicht. Stattdessen haben wir unter der Bedingung, dass wesentliche Fragestellungen nochmal überprüft werden, dafür gestimmt, auf Basis der Machbarkeitsstudie weiterzuarbeiten. So konnten wir verschiedene wichtige Punkte in den Prüfauftrag an die Architekten einbringen. Denn für uns war von Anfang an klar: Die Bäume müssen bleiben!“ erklärt Kamran Salimi das Stimmverhalten der GRÜNEN-Stadtratsfraktion.“

2. Abstimmungsverhalten der GRÜNEN-Fraktion
Bei den in der Stadtratssitzung vorgelegten Plan-Alternativen handelt es sich lediglich um eine Machbarkeitsstudie. Mit der Zustimmung zur Weiterplanung auf Grundlage der ausgewählten Variante haben die Stadträt*innen explizit NICHT zugestimmt, dass der aktuelle Planungsstand eins zu eins gebaut wird.
Es ist hingegen klar, dass ein erheblicher Nachbesserungs- und Prüfungsbedarf besteht. Im nächsten Schritt werden die relevanten Fragen aufgegriffen. Das heißt, das beauftragte Architekturbüro wird nicht mit der ursprünglichen Variante 4.4 einfach weiterarbeiten, sondern auf Anregung der GRÜNEN-Stadtratsfraktion folgende Punkte in den weiteren Planungen prüfen und gegebenenfalls berücksichtigen:
– Erhalt aller Bäume (was automatisch ein Abrücken des Baukörpers vom direkten Straßenrand bedeutet)
– Standort der Turnhalle
– Beschränkung der Parkplätze auf die bereits vorhandene Anzahl von 70.
Daneben werden auch die Hallenbelegung für den Vereinssport und eine Drehung der Turnhalle bzw. ein Flächentausch mit dem Pausenhof ebenso geprüft wie ein besseres Verkehrskonzept, die Verlegung der Tiefgaragenzufahrt und die Bewirtschaftung der Parkplätze.

Der Stadtrat bekommt die Ergebnisse dieser Prüfaufträge in der Sitzung des Bau- und Werkausschusses am 18. September vorgelegt. Zeitgleich sollten auch die Anwohner*innen informiert werden.

3. Zeitlicher Ablauf und Informationspolitik der Stadtspitze
Schon im September 2017 setzten die GRÜNEN-Stadträt*innen sich für moderne nachhaltige Standards bei der (damals noch so geplanten) Sanierung des Helene-Lange –Gymnasiums ein. Sie waren somit die ersten, die sich mit besseren Lernbedingungen für die Kinder durch bessere Raumluft und einem zeitgemäßen energetischen Standard der Gebäude beschäftigten.
Inzwischen steht fest: Die Sanierung des Bestandsgebäudes ist zu kompliziert, zu kostspielig. Die Entwürfe für einen Neubau im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurden am 4. Juli tatsächlich erst kurz vor der gemeinsamen Sitzung von Bauausschuss und Schulausschuss den Stadträt*innen zugänglich gemacht. In dieser Sitzung ging es lediglich um eine Kenntnisnahme ohne jegliche inhaltliche Wertung. Eine Ablehnung oder ein „Dagegen-Stimmen“ ist in solchen Fällen nicht möglich. Auch wenn bis zur Stadtratssitzung am 27. Juli dann genügend Zeit war, sich eingehend mit den Unterlagen zu beschäftigen, ist diese Informationspolitik der Stadtspitze gegenüber dem eigenen Stadtrat sehr fragwürdig.

4. Anträge und Verbesserungsvorschläge der GRÜNEN-Fraktion:
„Trotz der kurzen Vorlaufzeit haben wir GRÜNEN-Stadträte als einzige schon in der Sitzung vom 4. Juli die Ausmaße und die Platzierung des Turnhallen-Baukörpers sowie die Verkehrserschließung thematisiert“, erzählt Kamran Salimi. Zur Stadtratssitzung am 27. Juli stellten die GRÜNEN als einzige Fraktion einen Antrag mit kritischen Fragen zu den Bereichen Bürgerbeteiligung, Fassadengestaltung, alternativer Turnhallenstandort, Kostenvergleich für verschiedene Alternativplanungen und Baumschutz.

5. Fehlende Bürgerbeteiligung:
Gleiches gilt für die Informationspolitik nach außen: „Dass die Anwohner*innen nicht früher über die Überlegungen informiert wurden, ist nicht nachvollziehbar und wieder einmal typisch Fürther Stadtspitze“, findet GRÜNEN-Stadtrat Kamran Salimi. Gesetzlich erforderlich ist die Bürgerbeteiligung erst in der Phase, in der es tatsächlich um konkrete Baupläne geht. „Dass keine freiwillige Einbeziehung der betroffenen Anwohner*innen zu einem früheren Zeitpunkt, als dies gesetzlich notwendig wäre, erfolgt ist, ist einzig eine politische Entscheidung der entsprechenden Referenten für Bauen und Schulen“, stellt Kamran Salimi fest. „Dennoch haben die Anwohner*innen mit ihrem Protest viel erreicht: So wurden die Anregungen der GRÜNEN-Stadtratsfraktion in der Sitzung gehört und Punkte wie der Erhalt der Bäume, die Verkehrserschließung und die Turnhallenintegration in den Prüfauftrag an das Architektenbüro aufgenommen.“ Nun heißt es abwarten, denn die Ergebnisse der überarbeiteten Planung wird das Architekturbüro im Bauausschuss im September vorstellen.

6. Beispiel für gelungene Umplanung: Schliemann-Gymnasium
„Als wir für das Schliemann-Gymnasium die rote Linie gefordert haben, nicht in das Landschaftsschutzgebiet einzugreifen, gab es von den anderen Stadträt*innen breite Zustimmung. Doch die SPD-Mehrheitsfraktion kippte den Beschluss und erlaubte somit die weiteren Planungen im Landschaftsschutzgebiet. Nun sprechen sich Schulleitung und Schülerschaft des Schliemann-Gymnasiums ebenfalls dafür aus, dass die Bäume möglichst erhalten und das Landschaftsschutzgebiet unangetastet bleiben sollen, und tatsächlich finden die Empfehlungen Eingang in den Architektenwettbewerb,“, zeigt sich Kamran Salimi erfreut. Und etliche der vorgelegten Entwürfe zeigen: Es geht. Man kann einen Baukörper für ein Gymnasium auch in schwierigem Gelände so planen, dass er sich an die Gegebenheiten anpasst, ohne dass Bäume gefällt und Teile des Landschaftsschutzgebiets geopfert werden.
Dazu braucht es Kreativität statt Lösungen von der Stange. Daher sind die GRÜNEN.Stadträt*innen auch überzeugt, dass dies auch beim Helene-Lange-Gymnasium gelingen kann, wenn alle Verantworlichen gemeinsam nach den besten Lösungen suchen.

7. Finanzierung, Sinnhaftigkeit und Förderfähigkeit
Die Berechnungen der Schülerzahlen sind bestätigt, das Raumprogramm von der Regierung von Mittelfranken genehmigt. Damit sind Sinnhaftigkeit und Förderfähigkeit hinreichend belegt und entsprechende Zuschüsse durch den Freistaat Bayern sicher.