Wichtiger Fortschritt für die Berücksichtigung von Natur- und Artenschutz in Bebauungsplänen

Im Verlauf der Sitzung des Umweltausschusses kam es am 11. Juli 2019 zu einem unerwarteten Erfolg für die GRÜNEN-Stadtratsfraktion. Unter dem Tagesordnungspunkt zum geforderten Erhalt des Eichenwälchens zwischen Iltis- und Bussardstraße steht nun im Protokoll: „Der Umweltausschuss empfiehlt dem Bau- und Werkausschuss die Verwaltung zu beauftragen, die bestehenden Bebauungspläne im Hinblick auf natur- und artenschutzrechtliche Anforderungen sowie die Anpassung an den Klimawandel hin zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern.“

Eine solche Überprüfung bestehender Bebauungspläne war bisher nicht vorgesehen und die diesbezüglichen Anträge der GRÜNEN-Fraktion wurden schon mehrmals abgelehnt. Immer wieder kam es dadurch zu Konflikten. „Denn grundsätzlich steht das Baurecht fast über allem“, erklärt GRÜNEN-Stadtrat Harald Riedel. „Wenn die Bebauungspläne dann jahrzehntelang nicht überprüft werden, sind schützenswerte Bäume und andere Aspekte des Natur- und Artenschutzes nicht berücksichtigt und entsprechende Schutzmaßnahmen nur sehr schwer bzw. gar nicht einforderbar.“

Das war beispielsweise in der Austraße der Fall, wo auch der große alte Baumbestand nicht ausreichend erfasst war und der neue Grundstückseigentümer das Grundstück großflächig hätte bebauen und dabei viele alte Bäume fällen können. In solchen Fällen müssen dann aufwändige und teure Einzellösungen gesucht werden – oft sogar vergeblich.

Wenn der Bauausschuss erwartungsgemäß der einstimmigen Empfehlung des Umweltausschusses folgt, wird künftig dem Natur- und Artenschutz in Fürther Bebaungsplänen mehr Bedeutung zugestanden. „Hier wurde durch unsere Fraktion eine wichtige Grundlage für eine nachhaltigere Bau- und Umweltpolitik geschaffen“, findet GRÜNEN-Stadtrat Harald Rie