Gelder bereitstellen hilft nicht – man muss sie auch nutzen!

„In den Medien dominieren zwar wirtschaftliche Krisen und Kriege, doch die Auswirkungen des immer wärmer werdenden Klimas sind inzwischen auch in Fürth ganz massiv zu spüren. Es nützt nichts, das Problem zu leugnen – uns läuft die Zeit davon!“ Davon ist Sabine Weber-Thumulla, GRÜNEN-Stadträtin in Fürth, überzeugt.

Bislang gibt es im Haushalt (auch auf eine GRÜNEN-Initiative in früheren Jahren hin) einen Topf für Maßnahmen des Klimaschutzes, die den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren und Energie einsparen.

„Immerhin gibt es inzwischen zwei städtische Klimaschutzmanager. Eigentlich haben sie die Aufgabe, Maßnahmen zu planen, zu koordinieren und umzusetzen, die den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren und Energie einsparen. Doch sie sind inzwischen mehr mit KlimaANPASSUNGSmaßnahmen beschäftigt – also solchen Maßnahmen, die Bevölkerung fit für die Klimaveränderungen und die Stadt hitzeresilient machen bzw. das Leben unter den neuen klimatischen Bedingungen erleichtern sollen“, berichtet Sabine Weber-Thumulla.

Aus der Klimaschutzpauschale wurden bisher teilweise auch Maßnahmen finanziert, die entweder der Klimaanpassung dienten oder deren Auswirkung auf den Klimaschutz sich nicht unbedingt erschließt, wie z.B. Blumenschmuck in der Fußgängerzone. „So schön der Blumenschmuck auch ist, er ändert nichts am städtischen Klima – auch dann nicht, wenn die finanziellen Mittel aus dem Klimaschutztopf kommen.“ Die GRÜNEN-Fraktion wollte daher eine separate Pauschale für KlimaANPASSUNGSmaßnahmen einrichten. Mit dieser könnten dann z.B. auch Maßnahmen aus dem Schwammstadt-Konzept umgesetzt werden oder eben solche, die dem Hitzeschutz im öffentlichen Raum dienen. Die Gelder für KlimaSCHUTZmaßnahmen könnten dann tatsächlich für Projekte aus den Themenfeldern Erneuerbare Energien, Wärme- und Mobilitätswende verwendet werden.

Das war die Idee. „Die Behandlung unseres entsprechenden Antrags bei den Haushaltsberatungen fiel dann allerdings sehr ernüchternd aus“, findet Sabine Weber-Thumulla. Die Fraktion hatte schon zum Stellenplan eine neue Stelle beantragt, diese wurde schon im Vorfeld abgelehnt. Und auch für die Einrichtung des Budgets für Klimaanpassungsmaßnahmen fand sich keine Mehrheit. Schlimmer noch: Es stellte sich heraus, dass im Klimatopf noch Haushaltsreste von über 200.000 Euro schlummern. „Es nützt nichts, nur Mittel einzustellen, man muss sie dann natürlich auch verwenden! Angesichts der auch in Fürth immer spürbarer werdenden Auswirkungen des Klimawandels kann ich wirklich nicht verstehen, warum nicht einmal vorhandene Mittel in diesem Bereich sinnvoll eingesetzt werden!“, ärgert sich Sabine Weber-Thumulla.

Da andere Budgets nach Angaben der Verwaltung teilweise wegen Personalmangels nicht ganz ausgeschöpft werden konnten, vermuten die GRÜNEN-Stadträt*innen auch hier, dass der von der Stadtspitze verordnete Personaldeckel Neueinstellungen verhindert und damit wichtige Arbeit zum Wohl und Schutz der Bürger*innen unerledigt bleibt.