Standorte für den Digitalen Behörden-Mobilfunk – BOS

Der bisherige analoge  Mobilfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Polizei, Feuerwehr, THW u.a.) soll auf einen neuen digitalen Mobilfunkstandard umgestellt werden, hierzu ist der Bau von zusätzlichen Sendeanlagen für diesen sogenannten BOS-Funk erforderlich, eine Sendeanlage ist im Bereich der Bauschuttdeponie in Fürth-Burgfarrnbach geplant. Die Stadtratsfraktion hat auf Grund von zunehmenden Bedenken gegen diesen BOS-Mobilfunk einen Antrag zum Umweltausschuss am 27. Januar 2011 gestellt:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zum Umweltausschuss am 27.1.2011 stellen wir folgende

Anträge:

Die Stadt Fürth möge klären,

1. wie weit sind die Planungen zu den BOS-Standorten in der Stadt Fürth gediehen?

2. welche Kosten treten durch die spätere Nutzung des Behördenfunks für die städtischen Bereiche auf?

3. inwieweit haftet der Bund, das Land für Schäden durch den BOS-Funk?.

Begründung:

Der geplante Behördenfunk (BOS) ist ein weiteres digitales Mobilfunknetz. Das heißt, dass weitere Sendeanlagen im Stadtgebiet aufgebaut werden müssen. Dabei sind die gesundheitlichen Auswirkungen und die Einschätzung der technischen Reife immer noch umstritten.

Mit freundlichen Grüßen

Waltraud Galaske
Stadträtin

Antrag UA Standorte für BOS-Sendeanlagen