Atomausstieg

Rundbrief Juni 2011

ACHTUNG!

Der Ort der Wahlkreiskonferenz zum Atomausstieg hat sich geändert. Das Grüne Büro wird zu klein. Wir treffen uns im Gasthaus “Zum Grünen Baum”, Gustavstraße 34, Fürth (Nebenraum “Puppenstube”)

Hier unser Rundbrief für den Juni als pdf-Datei und als normaler Text, den Beitrag von Uwe Kekeritz zum Atomausstieg gibts hier als pdf :

Liebe Freundinnen und Freunde,

das zentrale Thema dieses Rundbriefs ist wieder einmal die Atompolitik und speziell der geplante Atomausstieg. Außerdem befassen wir uns mit dem Sozialticket, unseren zahlreichen Neumitgliedern, der Grüne Wege-Wanderung und Problemen beim Turbogymnasium G8.

Atomausstieg – Wie weiter?

Es geht in die heiße Phase. Der Druck der Anti-Atom-Bewegung zeigt Wirkung. Merkel & Co legen ein Ausstiegskonzept vor, das überraschend weit von ihren ursprünglichen Positionen abweicht. Doch zufrieden stellt es uns nicht! Zu viele falsche Akzente werden gesetzt. Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird weiterhin gebremst, vor allem in kleinen dezentralen Dimensionen, Abhängigkeit von den Stromkonzernen wird mit Mega-Stromnetzen neu zementiert. Wie sollen sich die Grünen entscheiden?

Die Grüne Basis ist gefragt: Am 25. Juni findet in Berlin ein Sonderparteitag statt. Für den KV Fürth wird Christian Schneider als Delegierter teilnehmen. Die Mitglieder vor Ort sind eingeladen, das Thema bei einer Wahlkreisversammlung mit Uwe Kekritz MdB vorab zu diskutieren. Wir wollen als Kreisverband eine Position finden und sie Christian mit auf den Weg nach Berlin geben. Termin: 23. Juni, 19:30 Uhr in unserem Grünen Büro Gasthaus “zum Grünen Baum”.

Das Fürther Bündnis „Atomausstieg JETZT“ hat beim letzten Treffen die Wirksamkeit weiterer Montagskundgebungen diskutiert. Die Zahl der TeilnehmerInnen geht stetig zurück, doch 150 Leute am 6. Juni sind nicht vernachlässigbar. Da zu vermuten ist, dass am 8. Juli die Entscheidung im Bundestag fällt, wird bis zu diesem Termin noch weiter gemacht. Dabei soll die künftige Zielsetzung des Bündnisses stark in den Vordergrund gestellt werden: Einsatz für eine Energiewende, auch und vor allem im kommunalen Bereich (Energiesparen, Steigerung der Energieeffizienz und dezentrale Versorgung mit erneuerbaren Energien).
Zum Nachlesen empfehlen wir euch ausgestrahlt.de und die Infos von IPPNW, besonders den Artikel von Henrik Paulitz über die soziale Dimension der Anti- Atom-Bewegung als Deutschlands “Demokratiebewegung“.

Fürth war außerdem einer von drei Austragungsorten in Bayern für die deutschlandweite Großdemonstration gegen Atomkraft. Wir Grünen haben natürlich bei der Organisation unter der Federführung des BUND mitgearbeitet. Das Programm enthielt sehr viele engagierte Redebeiträge: Uwe Kekeritz stellte in den zur Verfügung gestellten zwei Minuten mit einem wahren rhetorischen Feuerwerk die Position der Grünen zur Atompolitik vor.

Die Stimmung auf der Freiheit war großartig und hat unsere Erwartungen noch übertroffen: 8000 TeilnehmerInnen verliehen in Fürth der Forderung nach sofortigem Atomausstieg eindrucksvoll Nachdruck. Besonders viel Spaß hat der gemeinsame Grüne Fürth-Nürnberger Infostand gemacht. Er war wohl dank des Angebots von Anti-Atomfahnen und grüner Luftballons der bestbesuchte. Herzlichen Dank an alle Mitwirkenden. Beeindruckende Fotos von Manfred Hierdeis, Carsten Posingies und Werner Schmidt findet ihr hier auf unserer Website.

Fahrpreiserhöhungen bei Infra

Das Sozialticket wird noch nötiger! Ein Bereich des Klimaschutzes und der öffentlichen Daseinsvorsorge, der in derzeit stark beschnitten wird: Die Fahrpreise unseres ÖPNV werden zum 1.1. 2012 wieder um ca. 3% erhöht, außerdem wird in zwei Teilschritten 2012 bis 2015 der Kurzstreckentarif für das Stadtgebiet Fürth abgeschafft und die Preise für den 2-Zonen Bereich bis zu 30% erhöht. Vor diesem Hintergrund wird ein Sozialticket umso wichtiger.

Die Aussichten auf dieses Sozialticket stehen allerdings in weiter Ferne, da dies angeblich nur auf Verbundebene des VGN möglich sei. Für einen Fürther Alleingang müssten Ausgleichszahlungen durch die Kommune geleistet werden. Den Haushalt kennen wir ja. Nun zaubern die Sozialreferentin Elisabeth Reichert, Infra-Chef Partheimüller und die Bürgerstiftung ein “Fürther Modell” als Not- und Zwischenlösung hervor: Die Infra würde einen fünfstelligen Betrag zur Verfügung stellen, der zusammen mit Spendengeldern von Fürther Firmen über die Bürgerstiftung an Anspruchsberechtigte ausgezahlt würden, was rechnerisch auf einen Zuschuss von ca. fünf Euro pro Mobicard kommen würde. Bei den Preisen nicht wirklich eine Hilfe! Mehr dazu in unserer Presseerklärung auf der Website.

Neumitgliederfrühstück begeistert

Zu unserer großen Freude hat sich unser Kreisverband allein im letzten halben Jahr um etwa 20% vergrößert. Um unseren Neumitgliedern den Weg ins aktive politische Leben zu erleichtern, fand am 22. Mai ein gemeinsames „Schnupperfrühstück“ statt. Bei fair gehandeltem Kaffee und leckerem Bio-Brot und Aufstrich wurde eifrig diskutiert und Erfahrungen weitergegeben. Unsere Vorsitzende, Lydia Bauer-Hechler gab eine kurze Einführung in die Organisationsstrukturen unserer Partei. Nebenbei blieb viel Zeit zum Kennenlernen und lockerem Plausch. Sehr erfreulich sind die Sachkompetenzen das Engagement einiger Neuer, die unseren Kreisverband sehr bereichern. Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit für ein grüneres Fürth.

Grüne Wege führen weiter

“Grüne Wege zu sozial-ökologischen Einrichtungen” führten in Fürth zu zwei außergewöhnliche Projekten:

In der Fahrradwerkstatt der Kinderarche können straffällig gewordene Jugendliche unter sozialpädagogischer Betreuung handwerklich tätig werden, Geringverdienende günstige Fahrräder erwerben und so ganz nebenbei Emissionen reduzieren. Die gespendeten Fahrräder müssen nicht entsorgt werden, sondern werden weiter genutzt.

Der interkulturelle Garten bringt FürtherInnen aus der ganzen Welt zusammen, um gemeinsam zu gärtnern, zu essen und sich auszutauschen. Damit verschönern sie nicht nur die Uferpromenade, sondern haben auch noch Gelegenheit, eigene Kräuter und Gemüse anzubauen.

G8-Versagen: Spänle färbt schön

Wieder in den Schlagzeilen: Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU). Er hat durch eine „Feinjustierung“ die Anforderungen für das Abitur gesenkt – nachdem die Arbeiten alle bereits korrigiert waren! Nach der bisherigen Regelung wären zu viele SchülerInnen durchgefallen, so dass die Anpassung an die bereits in anderen Bundesländern geltende Regelung nötig wurde.

Damit wird wieder deutlich: Die Anforderungen im G8 sind viel zu hoch, der Lehrplan zu dicht gestopft. Den SchülerInnen wird eindeutig zu viel abverlangt. Das Maß ist voll – wie G8 die SchülerInnen und ihre Familien terrorisiert, erfahrt ihr auf unserer Website aus der Sicht eines betroffenen Vaters aus unserem Kreisverband. Lesenswert!

Herzliche Grüne Grüße,
euer Kreisvorstand

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