Erfolgreich in der Opposition

Die GRÜNEN waren in der vergangenen Amtszeit „NUR“ in der Opposition? Beim genauen Hinsehen haben wir trotzdem ganz schön viele Erfolge erzielt. Hier der Versuch, die meisten davon aufzulisten:
2020:

• erweiterte Freischankflächen für Außengastronomie
• Pop-up-Radweg auf einem 700 Meter langen Stück der Hornschuchpromenade zwischen Jakobinenstraße und Stadtgrenze
• Anmeldung zu Kita über digitales Anmeldeportal Little Bird
• Keine Bebauung im Stadtwald (Waldheim Sonnenland)

2021:

• Weiterförderung von Lastenrädern
• Leih-iPads auch für Berufsschülerinnen
• Mehr Spielgelegenheiten auf städtischen Spielplätzen für Kinder unter 3 Jahren
• Erleichterungen für eine zügige und unbürokratische Sperrung von Straßen für die temporäre Einrichtung von Spielstraßen („Sommerstraßen“)
• Pfandringe an städtischen Mülleimern
• Fördermittel-Beratungsstelle für kleine und mittlere Unternehmen
• Deutlich mehr Fahrradständer an Schulen, Kitas und U-Bahnhöfen
• Holz- statt Plastikbänke im Friedhof
• Freigabe der Pfisterstraße für den Radverkehr in beiden Richtungen
• Legale Graffitiwand an der neuen Feuerwache
• Regelmäßiger Bericht über die Klimaveränderungen im Stadtgebiet

2022

• Mehrere Fahrradservicestationen im Stadtgebiet
• PV-Anlagen auf großen Parkplätzen (Jahre später von Privatfirmen umgesetzt) – und Lockerung im Bereich des Denkmalschutzes
• Aufhebung des Badeverbots in der Rednitz
• Mehr öffentliche Trinkbrunnen

2023

• Schaffung Grüner Bänke (= begrünte Sitzgelegenheiten in der Innenstadt)
• Schutz der Dr.-Konrad-Adenauer-Anlage vor zu starker Nutzung während dem Weihnachtsmarkt
• Schaffung betreuter Taubenhäuser im Stadtgebiet
• Erstansiedlung des Altstadtgärtlas
• Bessere Lösung für Fußgänger*innen an der Bettelampel an der Friedrichstraße (2026 endlich umgesetzt)
• 2 integrative Picknicktische werden aufgestellt
• Feldversuch mit Solarlampen von der Herrenstraße zum Wiesengrund
• Sonnensegel für Spielplätze
• Baumpflanzungen in der Holz- und Salzstraße

2024

• Finanzierungsalternative zur Umsetzbarkeit des Abfallwirtschaftszentrums
• Einführung der VAG-Leihräder im Stadtgebiet
• Förderprogramm KlimaOffensive 2024 der infra
• Förderung/Unterstützung von großen Wandbildern (Murals) im öffentlichen Raum
• Bessere Anbindung Stadelns durch den Bau der Behelfsbrücke an der Theodor-Heuss-Straße und Kostenersparnis durch die Nutzung der alten Widerlager der alten Brücke
• Lernpfad Kinderrechte
• Mehr Bekanntheit für das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ durch Aufkleber, Flyer und/oder Aushänge am Schwarzen Brett in Mehrfamilienhäusern
• Vermehrte Kontrollen und Anbringen physischer Hindernisse zum Verhindern von Parken im Wasserschutzgebiet
• Fassadenertüchtigung Krautheimer Krippe
• Sanierung statt Neubau der Berufsschule II
• Geplante Umsetzung Vapiano-Gebäude
• Installation von Bänken an der Heinrichskirche: Stadt sucht Gespräch mit Kirche und Bauverein
• Auto- und barrierefreier Zugang für Fußgänger zum Stadtpark von der Otto-Seeling-Promenade aus (Grüne Achse)
• Verbesserungen und Erhalt der Springer*innen-Stellen in der Kita-Betreuung
• Begrünung der Zeppelinstraße
• Änderung der Niederschlagswassergebühren bei Nutzung von Regenwasser-Zisternen
• Feste Abstellzonen für E-Roller in stark frequentierten Bereichen
• PV-Anlage auf Obdachlosenheim in der Leyher Straße
• Gebärdendolmetscher*in in der Bürgerversammlung (erstmals 11/2024)
• Verbesserte Verkehrsführung in der Moststraße
• Etablierung eines Jugendrats

2025

• „Energiekarawane“: aufsuchende Energieberatungskampagne für Privatpersonen in mehreren Stadtteilen
• Lückenschluss Tempo 30 durch Wegnahme der Nachtbegrenzung in Vach
• Weniger Falschparker*innen an E-Ladesäulen durch bessere Kontrolle
• Radverkehrsanlage Scherbsgraben kommt nach 8 Jahren endlich!
• Längere Geltungsdauer der Sportgutscheine für Grundschulkinder
• Satzung zum Verbot von Bodenversiegelung: endlich keine weiteren Schottergärten!
• Grüne Achse: der breite Gehweg kommt in der Luisenstraße auf die „richtige“ Seite
• Jurist*innen im Baureferat
• Neuer Spielplatz auf dem ehemaligen Dambacher Bolzplatz
• Prüfung einer Frauen-Badezeit in einem Fürther Bad der infra
• Fußgängerüberwege an der Kreuzung Rosenstraße-Theaterstraße
• Dauerhafte Erhöhung des städtischen Fördersatzes für die Schule der Phantasie
• Eröffnung des neuen Frauenhauses mit doppelt so vielen Plätzen wie zuvor
• Dauerhafte Anmietung von Flächen für das Lager des Städtischen Museums, Rundfunkmuseum und Stadtarchivs
• Öffentliche Diskussion über die Hafenbrücke – mit Unterstützung der örtlichen Wirtschaft

2026:

• Tierfreundlicheres Feuerwerk bei den Kirchweihen
• Sanierung der Pétanque-Bahn im Südstadtpark
• Sanierung des öffentlichen WCs in der Adenaueranlage
• Weiterhin regelmäßiger Winterdienst in den Pausenhöfen, damit diese nach Schneefall schneller wieder nutzbar sind
• Ein zugesicherter neuer Platz im öffentlichen Raum für das eingelagerte Kunstwerk „Kugelbrunnen“
• Vier neue Personal-Stellen fürs Marktamt für die Durchführung von Veranstaltungen
• Mehr Tempo 30 in der Friedrich-Ebert-Straße und vielleicht auch bald in der Nürnberger Straße
• Erstmaliges Freihalten des Fuß- und Radwegs bei Veranstaltungen zwischen Fürther Freiheit und Wochenmarkt.

Diese Liste ist nicht vollständig, es fehlen sicher noch einige große oder kleine Erfolge wie z.B. im Rahmen der Haushaltsberatungen erstrittene Zuschüsse und andere Vorteile für zahlreiche Vereine und Projekte wie Wildwasser e.V., Parakaleo, Kassandra, Schule der Phantasie, Hippy (interkulturelles Sprach- und Lernförderprogramm für Migrantenkinder und ihre Eltern), Freiwilligenzentrum etc..
Außerdem konnten wir Verbesserungen beispielsweise für den Baumschutz in vielen einzelnen Diskussionen um Bebauungspläne und konkrete Projekte erreichen – auch wenn bei einigen Entscheidungen der größte erreichbare Erfolg nur war, dass Schlimmeres verhindert wurde.
Im Baubereich gab es auch etliche Diskussionen, in denen wir nach und nach Verständnis für die Notwendigkeit von Schwammstadt-Maßnahmen wecken konnten.
Auch bei Verkehrsthemen haben wir immer wieder durch gute Argumentationen kleine Verbesserungen erreicht, wie beispielsweise die Führung der Bustrasse über die Freiheit auch während des Weihnachtsmarkts oder die Umsetzung einer wesentlich günstigeren Variante der Bus-Beschleunigung durch bestimmte Fahrbahnmarkierungen.
In Sachen Denkmalschutz konnten wir ebenfalls unsere Ideen an vielen Stellen einbringen, beispielsweise beim markanten Holzpavillon an der Friedenstraße, der Aufwertung der Hornschuchpromenade oder dem Rückbau der Automatenfront in der Königstraße.
Auch für soziale Aufgaben und kulturelle Themen haben wir uns erfolgreich eingesetzt, z.B. für das Ferienprogramm im Hof der Pfisterschule oder die Weiterförderung der Kulturterrasse.
Manchmal entstehen Erfolge auch dadurch, dass wir Themen anstoßen, indem wir einen Antrag auf die Tagesordnung eines Ausschusses bringen und z.B. nachfragen, welche Möglichkeiten die Stadt zum Eingreifen bei verwahrlosenden Immobilie hat.
Manche Erfolge sind erst im Nachhinein zu erkennen. Einige Ideen wurden nämlich zunächst abgelehnt und dann irgendwann zu einem späteren Zeitpunkt unter neuem Label umgesetzt. Beispiele dafür sind die „Sommerstraßen“(temporäre Sperrungen für spielende Kinder), die Fahrrad-Service-Stationen, die Anforderungs-Umkehr an der „Bettelampel“ Friedrichstraße (bisher hatten Autos Dauergrün, jetzt Fußgänger*innen), die gebündelte Sammlung von Anregungen zur Flächen-Entsiegelung, das Baden in der Rednitz… alles ursprüngliche grüne Ideen, auch wenn sie teilweise anders verkauft wurden.
Für andere tolle Ideen wie die Ringbuslinie oder den Aktivspielplatz haben wir noch keine Mehrheiten gefunden. Die Bemühungen der „alten“ Fraktion wird die „neue“ fortsetzen. Und irgendwann feiern wir dann gemeinsam auch diese Erfolge.