Demokratie | Stadtrat | Wahlen

Antrag: Antrittsreden der Stadtratsfraktionen

18. Mai 2020 – In vielen Städten, so auch in den Nachbarkommunen, sind zu Beginn einer neuen Stadtratsperiode Antrittsreden üblich. Und zwar nicht nur Antrittsreden der Oberbürgermeister*innen, sondern auch der einzelnen Fraktionen, Gruppen und in anderer Form im Stadtrat vertretenen Parteien. Dieses demokratische Element gibt es in Fürth bislang nicht. Daher sollten diese Reden für…

Demokratie | Stadtrat | Wahlen

Erste Stadtratssitzung mit den neuen Kolleg*innen

7. Mai 2020 – Das Ambiente im historischen Rathaussaal konnten die neuen Stadtratskolleg*innen bei ihrer Vereidigung zwar aufgrund der Corona-Abstandsbestimmungen nicht genießen, ein feierlicher Moment war es trotzdem. In der Fürther Stadthalle wurden auch 7 neue GRÜNEN-Stadträt*innen vereidigt. Zusammen mit den „alten“ Stadträten Harald Riedel, Kamran Salimi und Philipp Steffen arbeiten künftig Anna Botzenhardt, Felix…

Demokratie | Klimawandel | Stadtrat | Stadtratswahl | Umwelt | Wahlen

GRÜNE ziehen ein Fazit aus den Fürther Sondierungsgesprächen

7. Mai 2020 – Rund zwanzig Prozent der Fürther*innen haben mit ihren Stimmen für die GRÜNEN gezeigt, dass sie ihnen zutrauen, vor allem in den Kernthemen des GRÜNEN-Wahlprogramms wie Klimaschutz, Verkehrswende und sozialer Wohnungsbau auch in Fürth etwas zu bewegen. Als nun zweitstärkste Kraft im Fürther Stadtrat sind die GRÜNEN dieser Verantwortung nachgekommen und haben…

Corona | Demokratie | Stadtrat | Transparenz

Klarstellungsantrag: Rückkehr zum regulären Sitzungsbetrieb ohne inhaltliche oder formelle Beschränkungen

5. Mai 2020 – Im Beschlussvorschlag unter TOP 26 („Beendigung der Ferienzeit des Fürther Stadtrates zum 30.04.2020 / Weiteres Vorgehen in der neuen Stadtratsperiode“) heißt es „Der Stadtrat beschließt […] den regulären Sitzungsbetrieb wieder aufzunehmen“. „Regulär“ darf jedoch nicht nur heißen, dass Sitzungen anberaumt werden, die dann aufs Nötigste beschränkt werden, sondern muss sich auch…

Ausschüsse | Corona | Stadtrat | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Information über Dringliche Anordnungen in den Monaten März, April und Mai 2020

5. Mai 2020 – Durch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Krise war der Sitzungsbetrieb des Stadtrats und seiner Ausschüsse und Beiräte seit Mitte März empfindlich gestört. Bis auf Sitzungen der Geschäftsordnungskommission und des Ferienausschusses fanden keine Sitzungen statt. Daher ist es notwendig, die Stadträt*innen darüber zu informieren, welche Entscheidungen in den Sachgebieten ohne Einbeziehung der jeweiligen…

Corona | Stadtrat | Verwaltung

Ergänzungsantrag: Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am ursprünglich anberaumten Termin

5. Mai 2020 – Im ursprünglichen Sitzungsplan war am 15.5.2020 eine Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vorgesehen. Diese wurde ohne Angabe von Gründen auf den 15.6.2020 verschoben. Nach einer Rückkehr zum regulären Sitzungsbetrieb ab 1. Mai 2020 soll auch dieser Ausschuss unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln wie ursprünglich geplant zusammenkommen.  Zu TOP 26 („Beendigung…

Corona | Covid | Stadtrat

Fraktionsarbeit in Coronazeiten

Natürlich haben die Corona-Vorsichtsmaßnahmen auch Auswirkungen auf unsere Fraktionssitzungen. Die meisten finden jetzt per Videokonferenz statt. Für die konstituierende Sitzung der neuen Stadtratsfraktion, in deren Rahmen auch die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden Kamran Salimi und seiner Stellvertreterin Gabriele Zapf stattfand, haben wir uns allerdings einen ausreichend großen Raum gesucht, in dem alle den nötigen Sicherheitsabstand…

Fraktionsvorsitz | Kommunalwahl | Stadtrat | Wahlen

Kamran Salimi einstimmig zum neuen Vorsitzenden der GRÜNEN-Stadtratsfraktion Fürth gewählt

26. April 2020 – Einstimmig hat die neue Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fürth Kamran Salimi (50) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der gelernte Krankenpfleger, der inzwischen als Personalrat am Klinikum arbeitet, war auch der OB-Kandidat der Partei im zurückliegenden Wahlkampf. Er gibt einen Ausblick auf die Fraktionsarbeit in der kommenden Stadtratsperiode: „Wir erfüllen sehr gerne unseren…

Rechtsextremismus | Stadtrat | Stadtverwaltung | Verwaltung

Ergänzungsantrag: Verwendung der Farbe Braun für die „AfD“ in städtischen Publikationen

21. April 2020 – Bei der AfD handelt es sich um eine rechtsradikale Partei, die in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Farbe Blau wird von dieser Partei zur Verharmlosung ihrer rassistischen Ideologie verwendet. Dies sollte nicht von der Stadt Fürth übernommen werden. Zu TOP 3 („Sitzordnung im Fürther Stadtrat 2020 – 2026“) der gemeinsamen…