Aufnahme von Geflüchteten aus Afghanistan

Von Tag zu Tag wird die Lage in Afghanistan dramatischer. Die Taliban haben das Land überrannt und sind bis in die Hauptstadt Kabul vorgestoßen, das einheimische Militär hat sich zurückgezogen. Europäer*innen wie Botschaftsmitarbeiter*innen und Soldat*innen wurden bereits evakuiert. Doch auch Hunderte afghanische Ortskräfte, die oft jahrelang für deutsche Institutionen wie Botschaft, Hilfsorganisationen, Bundeswehr oder deutsche Medien gearbeitet haben, fürchten unter der neuen Herrschaft der Taliban um ihr Leben und sollen evakuiert werden. „Besonderen Gefahren im Scharia-Regime der Taliban sind beispielsweise auch Frauenrechtler*innen, Demokrat*innen, Künstler*innen und Angehörige der LGBTIQA*-Community ausgesetzt. Diesen Menschen muss umgehend aus humanitären Gründen geholfen werden“, findet GRÜNEN-Stadträt*in Anna Botzenhardt.

Am 18. August 2021 hatte die Stadt München der Bundeskanzlerin bereits mitgeteilt, jederzeit 260 Menschen sofort aufzunehmen; auch die Nachbarstädte Erlangen und Nürnberg hatten sich schon offiziell zur kurzfristigen Aufnahme von Geflüchteten aus Afghanistan bereit erklärt und in einigen anderen Städten liefen ähnliche Anträge. In Fürth gab allerdings keine entsprechende Verlautbarung. „Deshalb haben wir als GRÜNEN-Fraktion den Antrag gestellt, dass auch in Fürth Geflüchtete aufgenommen werden, die nach dem Abzug der westlichen Militärs aus unterschiedlichen Gründen in Lebensgefahr schweben – und zwar zusammen mit ihren Familien, denn auch Frauen und Kinder werden bedroht. Hier geht es darum, Leben zu retten!“, erläutert GRÜNEN-Stadträtin Xenia Hasenschwanz. Die Stadtspitze hat daraufhin ihre Bereitschaft erklärt, der Bundes- und Landesregierung anzubieten, 10 aus Afghanistan geflüchtete Familien aufzunehmen. 

2019 hat sich die Stadt Fürth auf einen GRÜNEN-Antrag hin dem Städtebündnis „Sicherer Hafen“ angeschlossen und damit signalisiert, dass Fürth ein Ort ist, an dem Geflüchtete sicher leben können. „Nun ist es an der Zeit, diesem Bekenntnis Taten folgen zu lassen und in dieser absoluten Notsituation schnell und unbürokratisch Hilfe anzubieten“, meint Anna Botzenhardt.

Über die letztendliche Zuweisung der Geflüchteten wird das Bayerische Innenministerium entscheiden. In Fürth stehen nun Unterbringungsmöglichkeiten in den Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber*innen zur Verfügung, teilte der Oberbürgermeister nach Rücksprache mit dem Sozialamt mit.

„Die Bilder aus Afghanistan sind verstörend. Es ist so schlimm, all dieses Leid zu sehen und nichts dagegen tun zu können. Hier in Fürth können wir nur einen kleinen Beitrag leisten. Aber wenn die Stadt signalisiert, dass sie 10 bedrohten Familien ein neues Zuhause gibt, dann ist wenigstens ein bisschen Not gelindert“, ergänzt GRÜNEN-Stadträtin Xenia Hasenschwanz.