Fürther GRÜNEN‐Stadtratsfraktion will Bebauungspläne in digitaler Form zugänglich machen und fordert eine regelmäßige Aktualisierung

22. März 2019 – Es war einmal… vor langer, langer Zeit, da wollten die Bürger*innen von Fürth in der Hardstraße mehrstöckig bauen und Straßenbahngleise verlegen. Also erstellten sie entsprechende Bebauungspläne. Und die Jahre vergingen und die Verkehrsplanung änderte sich. Und das gesamte Umfeld änderte sich. Doch wenn die Baupläne nicht geändert wurden, dann gelten sie noch heute.

Geschichten wie diese gibt es viele in Fürth. Wie in der Ronhofer Straße, wo laut Bebauungsplan eine Gewerbegebietserweiterung unmittelbar am Waldrand möglich wäre, was aus heutiger Sicht ebenfalls nicht mehr nachvollziehbar ist. Oder in der Riemenschneiderstraße, wo ein geschützter Landschaftsbestandteil durch Neubauten nach alten Bebauungsplänen gefährdet ist.

Warum veraltete Bebauungspläne zum Problem werden, führen die Fürther GRÜNEN‐Stadträt*innen aus: „Wenn nach Jahrzehnten jemand auf der Grundlage dieser alten Pläne bauen will, führt das oft zu Konflikten ‐ wie beispielsweise in der Austraße, wo alte Bäume in einem parkähnlichen Garten und Sichtachsen auf eine denkmalgeschützte Villa auf einmal gefährdet sind, weil nie der entsprechende Bebauungsplan aus dem Jahr 1964 angepasst wurde. Zur Zeit der Planerstellung hatten Bau- und Denkmalschutz einfach noch nicht den Stellenwert, der ihnen heute endlich zugebilligt wird“.

Viele Bebauungspläne sind mehrere Jahrzehnte alt und somit oft vollkommen überholt und nicht an die aktuellen Bedürfnisse der Fürther Stadtentwicklung angepasst. Schon mehrmals haben die GRÜNEN‐Stadträt*innen daher angeregt, ältere Bebauungspläne auf ihre Sinnhaftigkeit zu überprüfen und im Bedarfsfall so abzuändern, dass sie wieder zeitgemäß sind, zuletzt bei der Diskussion um die Austraße. Bislang scheiterte diese Forderung nach einer regelmäßigen Überprüfung stets an der Personalknappheit im Bauamt. Doch die rechtzeitige Überarbeitung und Anpassung veralteter Bebauungspläne erspart in der Summe eine Vielzahl von Einzelfallentscheidungen und gleicht somit langfristig die investierte Arbeitszeit wieder aus.

Um das Bauamt an dieser Stelle zu entlasten, erscheint es auch sinnvoll, auf die Schwarmintelligenz der Fürther*innen zurückzugreifen. Anwohner*innen und an den Bauplätzen Interessierten fallen Diskrepanzen zwischen Bebauungsplan und Wirklichkeit sowie ein eventueller Aktualisierungsbedarf viel eher auf. Dazu müssten sie allerdings einen einfachen Zugang zu den Bebauungsplänen haben.

Die GRÜNEN‐Stadtratsfraktion erkundigte sich daher zum wiederholten Mal, dieses Mal im Bau‐ und Werkausschuss am 13. März 2019, wann die Stadt Fürth dem Beispiel vieler Städte und Gemeinden folgt und die in Aufstellung befindlichen und die rechtsverbindlich gültigen Bebauungspläne im Internet veröffentlicht. Hintergrund des GRÜNEN-Antrags war, dass im Sinne der Transparenz alle Fürtherinnen Zugang zu diesen Dokumenten bekommen sollten. Doch auch hier wurde auf einen Kapazitätsmangel hingewiesen: Die Bebauungspläne lägen derzeit nicht in einer geeigneten Form für die Online‐Veröffentlichung vor. Als Fernziel wurde die moderne Präsentation des gesamten Bereichs Bauleitplanung unter Einbeziehung des städtischen Geoinformationssystems im neu zu gestaltenden Internetportal der Stadt Fürth genannt.

Die Grünen‐Stadträt*innen meinen: „Die Komplettlösung als Fernziel ist begrüßenswert. Doch wäre es sinnvoll, die Digitalisierung der Bebauungspläne zügiger umzusetzen, da man sich durch die Veröffentlichung und Überarbeitung an anderer Stelle Arbeit, Kosten für Rechtsstreitigkeiten mit Bauträgern und mögliche Schadenersatzforderungen sowie Scherereien mit Betroffenen sparen könnte.“

– Veraltete Bebauungspläne führen immer wieder zu Konflikten, da die Realität von den Vorgaben in den überholten Plänen abweicht und Einzelfallentscheidungen erfordert.
– Zur Vermeidung dieser Probleme will die Fürther GRÜNEN‐Stadtratsfraktion die Bebauungspläne digitalisieren und öffentlich zugänglich machen sowie eine regelmäßige Aktualisierung einfordern.
– Durch Einbeziehung der Öffentlichkeit kann die Arbeitsbelastung im Bauamt reduziert werden.

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