Infra | Soziales | Verkehr

Berechnungsgrundlage Mobilitätstaler überprüfen

Der Mobilitätstaler Fürth im Umfang von 10 € pro Monat wurde zum 1.7.2013 eingeführt. Durch die Fahrpreiserhöhungen zum 1.1.2014 und die bevorstehenden nochmals drastischen Fahrpreiserhöhungen zum 1.1.2015 ergibt sich eine zunehmende Differenz zwischen der Berechnungsgrundlage für dem Mobilitätstaler, dem Regelsatz und den tatsächlichen Fahrpreisen – siehe hierzu auch den Offenen Brief des Sozialforum Fürth in…

Finanzen | Infra | Innenstadt | Verkehr

Sachstandbericht Verkehrsrechner, Busbeschleunigung, Parkleitsystem

In der Mittelfristigen Investitionsplanung der Stadt Fürth (MIP) stehen unter der HHSt. 6300 „Verkehrsrechner“ 1 Mio. Euro für das Jahr 2016 zur Verfügung. Bei der Realisierung müssen u.a. die Abteilung Verkehrsplanung, infra verkehr gmbh, Straßenverkehrsamt, Tiefbauamt, Feuerwehr, Parkhausbetreiber u.a. eingebunden und die verschiedenen sehr umfassenden Anforderungen definiert werden. Die Maßnahme ist seit Jahren geplant, verzögert…

Flächenverbrauch | Hochwasser | Naturschutz | Wohnen

Durchführung einer Umweltprüfung beim B-Plan “Schönblick”

Das Verfahren zur Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 387 – “Schönblick”, Gemarkung Vach soll gemäß § 13a BauGB „Bebauungspläne der Innenentwicklung“ durchgeführt werden, im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB. Durch diesen Verzicht auf eine Umweltprüfung werden die Auswirkungen der Planungen auf die Regnitz-Talaue, die eine besondere Bedeutung als überregionale…

Flächenverbrauch | Naturschutz | Soziales | Wohnen

Sozialer Wohnungsbau in Bebauungsplänen

Der Wohnungsnot und dem Fehlen von bezahlbaren Wohnungen muß mit einem Maßnahmenbündel entgegengewirkt werden, eine Maßnahme ist die Festsetzung von Flächen für den geförderten Sozialen Wohnungsbau im Rahmen der Aufstellung von Bebauungsplänen. Um hier Klarheit zu bekommen und die Eingriffsmöglichkeiten der Fraktion beurteilen zu können, haben wir zum Bau- und Werkausschuss am 19. Februar 2014…

Infra | Verkehr

Betriebsbeginn NightLiner Fürth – Schließung der Fahrplanlücke

Der Betriebsbeginn der NightLiner Fürth ist um 1.30 Uhr am zentralen Umsteigepunkt Rathaus. Die regulären Buslinien in Fürth starten ihre letzte Fahrt am Rathaus bzw. Hauptbahnhof aber in der Zeit zwischen 23.30 und ca. 0.00 Uhr, somit entsteht eine Lücke von mindestens 1 ½ bis 2 Stunden, in denen es keine Möglichkeit gibt mit öffentlichen…

Baumkaution | Flächenverbrauch | Grundig-Park | Naturschutz | Stadtwald | Wohnen

Grundigpark, Stadtwald Gärten und Baumkaution

Das Thema Baumschutz beschäftigt weiterhin die Fraktion. Das Thema “Grundigpark” mit der widerrechtlichen Fällung von über 75 Bäumen ist noch nicht abschließend aufgearbeitet. In unmittelbarer Nähe hierzu entstehen in der Heilstättenstraße gerade die “Stadtwald Gärten”, auch hier entstehen Häuser im unmittelbaren Bereich zum Waldrand, dies ist für uns Anlass, genauer nachzufragen. Diese Projekte sind nur…

Arbeitsmarkt | Frauen | Soziales

Überleitung der Beschäftigten der Servicegesellschaft Klinikum Fürth

Die „Zweiklassengesellschaft“ am Klinikum Fürth muss beendet werden, die Beschäftigten in der Servicegesellschaft Klinikum Fürth mbH und beim Kommunalunternehmen Klinikum Fürth  führen nebeneinander die gleichen Tätigkeiten aus, haben die gleichen Vorgesetzten und eine personengleiche Geschäftsführung, nur die Bezahlung unterscheidet sich. Gerade die Stadt Fürth als Arbeitgeberin sollte ein Interesse am sozialen Frieden und einem ausreichenden…

Fahrrad | Finanzen | Haushalt | Verkehr

Radwege-Haushalt der Stadt Fürth 2008 – 2014

In den Jahren 2008 bis 2013 wurde der Haushaltsansatz nur teilweise für die vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen für den Radverkehr verausgabt, ein erheblicher Teil wurde zur Haushaltskonsolidierung eingezogen, eine Übersicht für den Gesamtzeitraum existiert bisher nicht, für die Planungen im Jahr 2014 ist eine Auflistung der verfügbaren Haushaltsmittel jedoch unentbehrlich. Daher haben wir zum Finanz- und Verwaltungsausschuss…

Energie | Flächenverbrauch | Naturschutz | Soziales | Verkehr | Wasser | Wohnen

Demografischer Wandel – Auswirkungen auf die Ökologie

Der Demografische Wandel ist eines der zentralen Themen der Kommunalpolitik, die Herausforderungen des demografischen Wandels für die Stadt Fürth sind vielfältig, u.a. hat dieser auch Auswirkungen auf die Ökologie. Daher haben wir für die Sitzung des Umweltausschuss am 30. Januar 2014 folgenden Antrag gestellt: Antrag: Der für die Sitzung des Umweltausschuss am 29.11.2012 unter TOP…

Innenstadt | Sondermüll | Wohnen

Quecksilberbelastung im Stadtgebiet Fürth

Mit einem Antrag zur Sitzung des Umweltausschuss am 30. Januar 2014 möchten wir Informationen über den aktuellen Sachstand der Quecksilberbelastung im Stadtgebiet Fürth Antrag: 1. Das Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz legt eine Sachstandsbericht zur Quecksilberbelastung im Stadtgebiet Fürth vor. Hierbei soll insbesondere auf die noch vorhandenen Quecksilberbelastungen in Wohngebäuden und der Umgang mit…