GRÜNEN‐Stadtratsfraktion geht mit frischen Ideen in die Haushaltsberatungen

30. November 2018 – Wie steht die Stadt Fürth finanziell da? Wie finanziert sie sich? Wofür gibt sie ihr Geld aus? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der Fürther Stadtrat in den Haushaltsberatungen. Grundsätzlich ist das natürlich auch für jede*n Fürther*in interessant. Doch die Beschäftigung mit den umfangreichen Haushaltsdaten in der bislang vorliegenden Form ist für Fürther Bürger*innen ohne Fachhintergrund mühsam, wenn nicht sogar unmöglich. Das wollen die GRÜNEN‐Stadträt*innen ändern: „Viele Kommunen, auch die Nachbarstadt Nürnberg, machen vor, wie man das vermeintlich trockene Thema „Haushalt“ für die Bürger*innen verständlicher aufbereiten kann Wir haben daher mit einem Antrag zum Finanzausschuss im Dezember angestoßen, für die Stadt Fürth einen „Interaktiven Haushalt“ zu entwickeln. Die Bürger*innen haben ein Recht auf transparente Information. Nur wer gut informiert ist, kann sich auch beteiligen.“

Die endlosen Listen der Haushaltsdaten mit allen Fakten und Zahlen werden hierfür im Internet so aufbereitet, dass sie einen schnellen und verständlichen Zugang zur Materie bieten, auch wenn keine Fachkenntnisse vorhanden sind. Die Benutzer*innen können sich über selbst gesetzte Filter genau das anzeigen lassen, was sie interessiert – grafisch aufbereitet, z.B. in Diagrammen und anderen Schaubildern. Die GRÜNEN‐Stadtratsfraktion ist überzeugt: „ Ein interaktiver Haushalt ist ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz und Bürgernähe und stärkt so unmittelbar die demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten.“

Haushalt 2019
Was den Inhalt der diesjährigen Haushaltsberatungen angeht, wollen die GRÜNENStadträt*innen den vorgelegten Entwurf der Verwaltung vor allem in drei großen Bereichen nachbessern: „Im Bereich der Sozialen Angebote gibt es einige Punkte, die sich nicht im Haushaltsplan finden und die wir gerne aufnehmen wollen. Auch für einige Kinder‐ und Jugend(bildungs‐)programme wollen wir im nächsten Jahr Geld ausgeben, das in dieser Form im aktuellen Entwurf nicht vorgesehen ist. Der dritte Bereich, der uns sehr wichtig ist, sind Maßnahmen, die Umwelt und Klimaschutz betreffen. Vielleicht finden wir hier nach dem heißen und trockenen Sommer mehr Gehör für unsere Anträge als in den Jahren zuvor.“

Dass das nötige Geld für die zusätzlichen Maßnahmen irgendwoher kommen muss, haben die GRÜNEN‐Stadträt*innen auf dem Schirm: „Wir schlagen beispielsweise den Verzicht auf die geplanten Wasserspiele in der Fußgängerzone vor. Ursprünglich war mit den Planungen für einen Brunnen begonnen worden, nachdem eine Spende aus der Wirtschaft in Aussicht gestellt worden war. Da diese Spende für den Brunnen nun nicht zur Verfügung steht, sollte das Projekt beendet werden, zumal in der näheren Umgebung bereits zahlreiche Brunnen bestehen (Dreiherrenbrunnen, Adenauer‐Anlage, Paradiesbrunnen inkl. Spielmöglichkeiten). Diese 150.000 € Steuergeldwollen wir lieber in marode Schulen oder Klimaschutz stecken.“

• Fürther GRÜNEN‐Stadträt*innen wollen Aufbereitung der Haushaltsunterlagen als Interaktiven Haushalt für die Fürther Bürger*innen
• Grüne Schwerpunkte für die Haushaltsberatungen: Soziales, Kinder/Jugend/Bildung, Umwelt/Klimaschutz

Diese Pressemitteilung als pdf-Datei: PM – Haushaltsberatungen 2018

Link zu den Anträgen und Anfragen der GRÜNEN-Stadtratsfraktion: Soziales, Bildung, Klima: Anträge und Anfragen der GRÜNEN-Stadtratsfraktion zum Haushalt 2019