Fraktionsarbeit in Coronazeiten

Natürlich haben die Corona-Vorsichtsmaßnahmen auch Auswirkungen auf unsere Fraktionssitzungen. Die meisten finden jetzt per Videokonferenz statt. Für die konstituierende Sitzung der neuen Stadtratsfraktion, in deren Rahmen auch die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden Kamran Salimi und seiner Stellvertreterin Gabriele Zapf stattfand, haben wir uns allerdings einen ausreichend großen Raum gesucht, in dem alle den nötigen Sicherheitsabstand und die entsprechenden Hygienevorschriften einhalten konnten.

Arbeitsreich waren die letzten Wochen dennoch für uns: Es gab viel zu organisieren und wir haben auch für die wenigen stattfindenden Sitzungen Anträge gestellt. Mit der Forderung nach einem eigenen Gremium für die Digitalisierung sind wir leider gescheitert. Wir finden nach wie vor, dass man weder Tragweite noch Umfang des Themas gerecht wird, wenn man es einfach nur als Nebenbereich in den Personal- und Organisationsausschuss schiebt. Die Corona-Pandemie zeigt uns gerade, wie wichtig digitale Strukturen sein können und wie schmerzlich sich manchmal die fehlende Struktur auf eine gut funktionierende Stadtverwaltung auswirken kann.

Aber wir konnten auch einige Erfolge erzielen. Beispielsweise sollen auch in Kitas künftig die Beschäftigten nach Möglichkeit „mobil arbeiten“ können – also im Homeoffice beispielsweise Konzepte erstellen oder Schreibarbeiten erledigen. Wir haben auch beantragt, dass während der Coronazeit keine Strom- und Gassperren durch die infra erfolgen, und dass die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, Sitzungen von Verwaltungs- und Aufsichtsräten städtischer Töchter per Video- und Telefonkonferenz abzuhalten. So können auch während der Coronazeit „echte“ Sitzungen mit Raum für Diskussionen stattfinden und werden nicht einfach auf Umlaufbeschlüsse reduziert. Dank unseres Antrags wird beispielsweise auch das Protokoll der Geschäftsordnungskommission künftig früher bereitgestellt.    

Unser Ansinnen, für die AfD in Dokumenten der Stadt Fürth die einzig angemessene Farbe, nämlich Braun zu verwenden, fand dagegen leider keine Mehrheit.

Die neuen Stadträt*innen haben an unseren Fraktionssitzungen regelmäßig teilgenommen und sind gut vorbereitet, damit sie nach ihrer Vereidigung gleich loslegen können.