Arbeit | Bauen | Denkmalschutz | Familien | Finanzen | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsplan | Haushaltsrede | Interaktiver Haushalt | Klima | Soziales | Transparenz | Umwelt | Verkehr

Haushaltsberatungen 2022

Am 1. Dezember 2022 hat der Fürther Stadtrat über den Haushalt 2023 beraten und abgestimmt. Die Haushaltsrede, die der Fraktionsvorsitzende Kamran Salimi gehalten hat, könnt Ihr hier nachlesen. Die Pressemeldung zu den Haushaltsberatungen wird es in Kürze hier geben. Hier ein paar Impressionen aus der Sitzung: Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion hat folgende Anfragen und Anträge gestellt: Unsere…

Digitalisierung | Rathaus | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Auf dem Wunschzettel: Freies W-LAN während der Stadtratssitzungen

Eine Stadtratssitzung im wunderschönen Fürther Rathaussaal. Die Sitzung wird live auf der Homepage der Stadt gestreamt. Im Publikum viele Menschen, die dank des kostenfreien öffentlichen W-LANs im Sitzungssaal die Tagesordnung und sonstige Sitzungsunterlagen auf ihrem Handy, einem Tablet oder einem Laptop ansehen können. Volle Transparenz, für die Bürger*innen kostenlos. – So sieht sie aus, die…

E-Roller | Elektroroller | Geschwindigkeitsbegrenzung | Kinder | Klima | Klimawandel | Parken | Parkplätze | Sicherheit | Tempo 30 | Transparenz | Verkehr | Verkehrssicherheit | Verkehrswende

GRÜNEN-Fraktion erfreut: Fürther OB setzt sich bei Bundesverkehrsminister für grüne Themen ein

21. Januar 2022 – Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion Fürth hat freudig zur Kenntnis genommen, dass der Fürther Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung in seinem Gratulationsschreiben an den neuen Verkehrsminister einige Bereiche thematisiert hat, zu denen die GRÜNEN-Fraktion in der Vergangenheit mehrere Anträge gestellt hatte. Konkret geht es um die unkomplizierte Einrichtung von Tempo-30-Strecken bzw. Tempo 30-Zonen nach Einschätzung…

Baum | Baumschutz | Baumschutzverordnung | Bürgerbeteiligung | Feuerwehr | Hornschuchpromenade | Innenstadt | Klima | Klimaschutz | Klimawandel | Klimawende | Transparenz | Willy-Brandt-Anlage

Zankapfel Hornschuchpromenade

Die Umgestaltung der Hornschuchpromenade bewegt die Gemüter. Eine Initiative von Anwohner*innen pocht auf die Umsetzung ihrer Kritikpunkte. GRÜNEN-Stadtrat Kamran Salimi war bei den Treffen mit der Initiative vor Ort dabei und berichtet: „In vielen Punkten wurden die Wünsche der Anwohner*innen erfüllt. Zugegeben – nicht in dem Umfang, wie sie es sich vielleicht gewünscht hätten. Aber…

Bau- und Werkausschuss | Bauen | Stadtverwaltung | Transparenz | Verkehr | Verwaltung

Antrag: Aussprache zur Arbeitsteilung und Zusammenarbeit zwischen Verkehrsausschuss und Bau- und Werkausschuss

8. Oktober 2021 – Auch im letzten Verkehrsausschuss am 17.9.21 wurden wieder viele Tagesordnungspunkte vertagt. Allzu oft werden Themen zwischen Bau-und Werkausschuss und Verkehrsausschuss hin- und hergeschoben. Die im Ältestenrat zu diesem Thema getroffenen Vereinbarungen zeigten bislang nicht die nötige Wirkung. Teilweise ist auch die fehlende Umsetzung der Beschlusslage durch die Verwaltung die Ursache für…

Demokratie | Finanzen | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Entkoppelung von Finanz- und Verwaltungsausschuss- und Stadtratssitzungen

8. Oktober 2021 – Traditionell findet die Stadtratssitzung stets direkt im Anschluss an die Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses statt – in der Regel mittwochs. Diese Praxis verhindert oft eine gründliche Besprechung von Entscheidungen und Diskussionen im Finanz- und Verwaltungsausschuss vor der Stadtratssitzung. Denn viele Themen werden in beiden Gremien unmittelbar nacheinander behandelt. Zwischen Tür…

Demokratie | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Information der Stadträt*innen über Änderungen im Sitzungsplan

8. Oktober 2021 – Bislang werden Änderungen im Sitzungsplan wie Ort, Zeit oder Datum von Ausschusssitzungen über das Stadtratssystem Mandatos mitgeteilt. Die Stadträt*innen müssen also regelmäßig aktiv nachsehen, ob sich etwas verändert hat. Gerade bei recht kurzfristigen Terminverschiebungen geht allerdings wertvolle Zeit zur Vorbereitung der entsprechenden Sitzungen und Ermöglichen des neuen Termins verloren. Künftig soll…

Demokratie | Jugend | Jugendarbeit | Jugendliche | Kultur | Kulturförderung | Soziales | Soziales Wohnen | Soziokultur | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

GRÜNEN–Fraktion kritisiert Prozedere bei der Neubesetzung des Sozialreferats

29. Juli 2021 – Zur anstehenden Wahl der*des neuen Sozialreferentin*en gab es jüngst einen Artikel in den Fürther Nachrichten, der das anspricht, was Fürther Stadträt*innen schon seit Monaten in nicht öffentlichen Sitzungen zu dem Thema erleben. Von Vorab-Festlegung und Vorschusslorbeeren ist darin die Rede. Vom politischen Deal, dass die CSU im letzten Jahr mit dem…

Bauen | Demokratie | Erfolg | Familien | Finanzen | Gesundheit | Jugendliche | Kinder | Kommunalwahl | Kultur | Naturschutz | ÖPNV | Schulen | Soziales | Stadtentwicklung | Stadtgesellschaft | Stadtrat | Transparenz | Umweltschutz | Verkehr | Wirtschaft

GRÜNEN-Stadtratsfraktion Fürth erfreut über Erfolge und Impulse trotz Oppositionsrolle

30. Juni 2021 – Die im Zuge der Corona-Pandemie erweiterten Freischankflächen vor vielen Fürther Gastronomiebetrieben kommen gut an: Manch eine*r schwärmt vom südländischen Flair, vom Urlaubsgefühl beim Gang durch die Straßen der Innenstadt. Nicht nur die Fürther Wirtschaft profitiert von dieser leicht und schnell umsetzbaren Maßnahme, auch die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum hat sich deutlich…

Finanzen | Gerichtsverfahren | Gesundheit | Klinikum | Tochtergesellschaften | Transparenz

Antrag: Erkenntnisgewinne aus der Veruntreuungs-Affäre

10. Juni 2021 – Im Rahmen eines laufenden Gerichtsverfahrens hat der ehemalige Personalleiter des Klinikums Fürth zugegeben, 470.000 Euro veruntreut zu haben. Um sich für seinen vermeintlich zu hohen Arbeitsaufwand zu entschädigen, hat der Mann „die Schwächen des Systems ausgenutzt“, ist in den Medien zu lesen. Insgesamt 60 Rechnungen über Personalvermittlungs-Dienstleistungen, Konzepte und Schulungen für…