Corona | Covid | Covid-19 | Demokratie | Gesundheit | Stadtrat | Transparenz

Antrag: Diskussion zum weiteren Sitzungs-Prozedere in der Pandemiesituation

24. Februar 2021 – Außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Mittel. Und so erfordert auch die aktuelle Corona-Pandemie besondere Zugeständnisse. Nach Weihnachten haben sich die Fraktionen kurzfristig darauf verständigt, dass die nächsten Stadtratssitzungen nicht in voller Besetzung abgehalten werden – aus Infektionsschutzgründen und um den Fürther Bürger*innen ein gutes Beispiel zu sein. Dazu bleiben gewählte Stadträt*innen zu…

Demokratie | Jugend | Jugendliche | Kinder | Kinderbetreuung | Kultur | Rathaus | Soziales | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Künftiger Referatszuschnitt Referat IV

24. Februar 2021 – Die Aufgaben und der Arbeitsumfang im Referat IV haben sich in den letzten Jahren enorm verändert. So hat sich beispielsweise durch gesellschaftliche Entwicklungen der Bereich der Kitas extrem vergrößert. Auch im Kulturbereich werden die Folgen der Corona-Pandemie weiterhin großen Handlungsbedarf ergeben. Mit dem Wechsel in der Referatsleitung ist nun ein geeigneter…

Auftragsvergabe | Bauen | Bauprojekte | Finanzen | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Vollständige Angebotslisten bei Auftragsvergaben

17. Februar 2021 – In letzter Zeit wird den Stadträt*innen bei der Vergabe von Aufträgen beispielsweise des Baureferats nur noch der ausgewählte Anbieter als Beschlussvorschlag vorgelegt, der den Zuschlag bekommen soll. Eine wirkliche Einschätzung der Auftragsvergabe ist so allerdings nicht möglich, da der Vergleich häufig fehlt. Dazu braucht es genaue Informationen zu den vorgelegten Angeboten:…

Demokratie | Familien | Gremien | Jugend | Jugendliche | Kinder | Transparenz

Antrag: Vorstellung Arbeitsgruppe Jugendparlament

17. Februar 2021 – Aus dem Runden Tisch Jugend heraus hat sich ein Arbeitskreis gebildet, der sich mit der Idee eines Jugendparlaments in Fürth beschäftigt. Den Jugendlichen soll zeitnah Gelegenheit gegeben werden, sich im Ausschuss für Jugendhilfe und Jugendangelegenheiten vorzustellen. Neben einem ersten Kennenlernen können die Jugendlichen Einblick in die bereits vorhandene Satzung geben, sowie…

Nachhaltigkeit | Oberbürgermeister | Transparenz | Wahlkampf

Der Umgang mit dem Fürther Nachhaltigkeitsbeirat – oder „Was vom Wahlkampf übrig blieb“

28. Oktober 2020 – „Mit ‚Mut und Entschlossenheit‘ müsse man laut Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung die Herausforderungen rund um das Thema Nachhaltigkeit angehen“ – so lässt sich der OB auf der Homepage der Stadt Fürth zur Einrichtung des Nachhaltigkeitsbeirats zitieren. Das neue Gremium wurde am 23.10.2019 im Fürther Stadtrat beschlossen. Es soll den Stadtrat in…

Bauen | Baumschutz | baurechtlich | Transparenz | Umweltschutz | Waldheim Sonnenland | Wohnen | Wohnungsbau

Antrag: Eigentum an den Wohnungen im Projekt „Waldheim Sonnenland“

12. Juni 2020 – Die Stadt Fürth hat das ehemalige „Waldheim Sonnenland“ an die WBG im Vertrauen darauf veräußert, dass ein sensibler Umgang mit der empfindlichen Lage unter der mittelbaren demokratischen Kontrolle des Stadtrats gewährleistet bleibt. Auch wenn bereits jetzt beantragte Baumfällungen von drohenden Eingriffen in den Baumbestand zeugen: Aktuell wird die bauliche Orientierung an…

Frauen | Gender | Infra | Transparenz | Verwaltung

Änderungsantrag: Geschäftsordnungen der infra-Aufsichtsräte

27. Mai 2020 – Die Geschäftsordnung der Aufsichtsräte von infra fürth GmbH, infra fürth holding GmbH und infra fürth verkehr GmbH sind nur teilweise in gendergerechter Sprache geschrieben. Im Zuge der aktuellen Anpassungen soll daher auch die durchgängige geschlechtsneutrale Umformulierung erfolgen. In der gemeinsamen Sitzung von Geschäftsordnungskommission und Ältestenrat am 22. April 2020 wurde einstimmig…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz

GRÜNEN-Stadtratsfraktion will zukunftsgerichtete Finanzpolitik statt einfacher Sparrunde für Fürth

26. Mai 2020 – „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not!“ – Nach diesem Motto hat die Fürther Stadtverwaltung in den letzten Jahren sparsam gewirtschaftet, um für Notzeiten gerüstet zu sein. Corona sorgt nun für eine Belastung der Stadtfinanzen. Und der Vorschlag der Verwaltung lautet: Weitersparen! Nach den Plänen der Verwaltung soll…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Änderungsantrag: Ausgabenbegrenzende Maßnahmen zum Haushalt 2020

26. Mai 2020 – Nach den Plänen der Verwaltung soll der Haushalt 2020 um 14 Millionen Euro entlastet werden, um die finanziellen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Neben dem Verschieben von Baumaßnahmen sollen auch Budgetkürzungen und Einsparungen bei den Personalkosten diesen Betrag ergeben. Im Bereich des Vermögenshaushalts ist es allerdings sinnvoll, frei gewordene bzw. frei werdende…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Transparenz

Antrag: Sachstand Sparvorgaben der Stadtverwaltung

19. Mai 2020 – Die Corona-Pandemie wird auch die städtischen Finanzen treffen. Bislang hat der Stadtrat jedoch noch keine konkreten Maßnahmen beschlossen. Aus der Stadtverwaltung gibt es Informationen, dass bereits Sparvorgaben erlassen wurden und in vielen Dienststellen bereits mit der Umsetzung von verschiedenen Sparmaßnahmen begonnen wurde. Ein Sachstandsbericht hierüber erscheint dringend angezeigt. Zur Sitzung des…