KOmmunalpolitik | Kommunikation | Stadtrat | Teilhabe | Transparenz

Antrag: Erlass der Geschäftsordnung für den Fürther Stadtrat

6. Mai 2026 – In der Synopse zu den geplanten Änderungen der Geschäftsordnung für den Fürther Stadtrat ist zu erkennen, dass zwei größere (Teil-)Sätze hinzugefügt werden sollen. Gemäß Satz 1 ist bislang für Bild- und Tonaufzeichnungen aller Art die Genehmigung der oder des Vorsitzenden und des Stadtrats oder des betreffenden Ausschusses nötig. Die vorgeschlagene Ergänzung…

Bürgerbeteiligung | Demokratie | Digitalisierung | Politik | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Mehr Transparenz für Bearbeitung von Anträgen aus Bürgerversammlungen

ERGEBNIS: Leider wurde der Antrag von der Mehrheit des Ältestenrats abgelehnt. Die Verwaltung argumentierte damit, dass Personen, die in den Bürgerversammlungen einen Antrag stellten, im Nachgang eine Antwort mit dem Ergebnis bekämen. Das genüge. Mehr Transparenz ist wohl nicht erwünscht. 18. März 2026 – Bürgerversammlungen sind ein wichtiges Instrument der Bürgerbeteiligung und eine Möglichkeit,für Interessierte,…

Finanzen | Finanzierung | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsplan | Haushaltsrede | Stadtgemeinschaft | Stadtgesellschaft | Transparenz

Haushaltsberatungen 2024

Am 9. Dezember 2024 hat der Fürther Stadtrat über den Haushalt 2025 beraten. Alle Anträge der GRÜNEN-Fraktion findet Ihr in den beiden Dokumenten unterhalb. Die Pressemitteilung zu den Haushaltsberatungen findet Ihr hier. Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Kamran Salimi findet Ihr hier: Unsere Anfragen und Anträge zum Vermögenshaushalt 2025 findet Ihr hier: Unsere Anfragen und Anträge…

Fahrrad | Fahrradabstellanlagen | Fahrradverkehr | Finanzen | Fördermittel | Radverkehr | Transparenz | Verkehr | Verkehrswende

Trotz enormen Einsatzes der GRÜNEN-Fraktion: Kein Fahrradparkhaus für Fürth

Die Fördermittel für das Fahrradparkhaus dürfen ins Jahr 2025 übertragen werden, dem im Stadtrat am 15.11.2023 fast einstimmig beschlossenen Bau steht also nichts mehr im Weg – Diese Mitteilung der Verkehrsplanung sorgte für einen Moment der allgemeinen Sprachlosigkeit in der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses am 24. Juli 2024. Erst kurz vor der Sitzung war…

Brücke | Finanzen | Hafenbrücke | Transparenz | Verkehr | Verkehrsführung

Thema Hafenbrücke: Verwaltung biegt GRÜNEN-Vorschlag mit erfundenen Argumenten ab

Beim Thema Hafenbrücke rennt die GRÜNEN-Fraktion schon länger wie gegen eine Wand. Statt der aktuellen Planungen, die Hafenbrücke abzureißen und an gleicher Stelle wieder aufzubauen, hat sie schon mehrfach den Vorschlag gemacht, die Brücke stattdessen zwischen bisheriger Hafenbrücke und Farrnbacher Brücke neu zu errichten, sodass eventuell in einem zweiten Schritt sogar eine Brücke eingespart werden…

Bauen | Bäume | Klimaschutz | Natur | Naturschutz | Stadtbild | Stadtentwicklung | Transparenz | Wohnungsbau | Wohnungsnot

GRÜNEN-Fraktion Fürth kritisiert intransparente Informationspolitik von Oberbürgermeister und Verwaltung

9. Juli 2024 – Auf dem weitläufigen Gelände rund um die Villa Hirschmann an der Würzburger Straße soll gebaut werden. Das pfeifen schon länger die Spatzen von den Dächern, nun gibt es einen Pressetermin vor Ort, bei dem die Pläne erläutert werden sollen. Das Problem dabei ist das Datum: Die Veranstaltung findet genau einen Tag…

Abfall | Brücke | Finanzen | Grüne Verkehrspolitik | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsplan | Haushaltsrede | Jugend | Müll | Transparenz

GRÜNEN-Fraktion erfreut über ungewohnt konstruktive Diskussionen bei den Haushaltsberatungen

Am 4.12.23 fanden in der Stadthalle die Haushaltsberatungen für den Fürther Etat 2024 statt. Alle Parteien waren sich in einem Punkt einig: Die Haushaltslage ist kritisch, Sparen ist angesagt. In seiner Haushaltsrede warnte allerdings der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion, Kamran Salimi, vor einem „Sparen um des Sparens willen“ und unterstrich noch einmal den Unterschied zwischen Privatperson…

Finanzen | Finanzierung | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsplan | Haushaltsrede | Transparenz

Haushaltsberatungen 2023

Am 4. Dezember 2023 hat der Fürther Stadtrat über den Haushalt 2024 beraten und abgestimmt. Alle Anträge der GRÜNEN-Fraktion findet Ihr in den beiden Dokumenten unterhalb. Die Pressemitteilung zu den Haushaltsberatungen findet Ihr hier: Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Kamran Salimi findet Ihr hier: Unsere Anfragen und Anträge zum Vermögenshaushalt 2024 findet Ihr hier: Unsere Anfragen…

Bauen | Bauprojekte | baurechtlich | Stadtbild | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Frühzeitige Beteiligung von Stadtrat und Öffentlichkeit bei Bauvorhaben

7. Juni 2023 – Eine frühzeitige Beteiligung des Stadtrats ist bei Bebauungsregelungen und Bauvorhaben mit einer anspruchsvollen Gemengelage von widerstreitenden Interessen nicht nur wünschenswert, sondern für eine konfliktarme, konstruktive, demokratische Stadtentwicklung zwingend geboten. Dem Stadtrat steht eine Mitwirkung an der oftmals politischen Abwägung von konkurrierenden Schutzbedürfnissen und Interessen zu. Die Stadtöffentlichkeit hat ein berechtigtes Interesse…

Mietpreise | Transparenz | Wohnen | Wohnungsbau | Wohnungsnot

Zustimmung zum Mietspiegel 2023

Warum haben die GRÜNEN-Stadträt*innen dem Mietspiegel2023 zugestimmt, obwohl es Kritik daran gab? Zunächst einmal: Auch ein Mietspiegel mit Schwächen ist besser als KEIN Mietspiegel.Um den zulässigen und vernünftigen Rahmen ortsüblicher Mieten abzustecken, bedient sich die Stadt Fürth seit 2014 eines so genannten qualifizierten Mietspiegels. Auf Basis statistischer Auswertungen einer umfangreichen Befragung von Mieter*innen und Vermieter*innen…