Finanzen | Personal | Personalmangel | Stadtverwaltung | Verwaltung

Am Personal sparen ist der falsche Weg

Im Personal- und Organisationsausschuss, aber auch in verschiedenen Aufsichts- und Verwaltungsräten von städtischen Tochterfirmen haben Stadträt*innen regelmäßig mit Personalthemen zu tun. Die Fürther Stadtverwaltung sieht sich bei der Personalgewinnung mit der Konkurrenz aus der Privatwirtschaft konfrontiert und ist gleichzeitig natürlich an den Tarif gebunden. „Umso wichtiger ist es, dass die übrigen Rahmenbedingungen passen, wie z.B….

Mietpreise | Stadtverwaltung | Verwaltung | Wohnen | Wohnungsbau | Wohnungsnot

Antrag: Umsetzung des neuen Umwandlungsverbots von Miet- in Eigentumswohnungen in Fürth

7. Juni 2023 – Nach langem Zögern der bayerischen Staatsregierung ist zum 1. Juni 2023 auch in Bayern ein so genanntes Umwandlungsverbot in Kraft getreten. In insgesamt 50 Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt – darunter auch Fürth – greift nun zum besseren Schutz der Mieter*innen ein Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Bei Objekten…

Bauen | Bauprojekte | baurechtlich | Stadtbild | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Frühzeitige Beteiligung von Stadtrat und Öffentlichkeit bei Bauvorhaben

7. Juni 2023 – Eine frühzeitige Beteiligung des Stadtrats ist bei Bebauungsregelungen und Bauvorhaben mit einer anspruchsvollen Gemengelage von widerstreitenden Interessen nicht nur wünschenswert, sondern für eine konfliktarme, konstruktive, demokratische Stadtentwicklung zwingend geboten. Dem Stadtrat steht eine Mitwirkung an der oftmals politischen Abwägung von konkurrierenden Schutzbedürfnissen und Interessen zu. Die Stadtöffentlichkeit hat ein berechtigtes Interesse…

Bauen | Bauprojekte | Denkmalpflege | Denkmalschutz | Denkmalstadt | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Diskussion zur Fortentwicklung des Baukunstbeirats

12. Oktober 2022 – Im Baukunstbeirat sind demnächst turnusgemäß einige Plätze neu zu besetzen. Gemäß seiner Geschäftsordnung soll der Beirat zu besonderen städtebaulichen, baukünstlerischen und künstlerischen Fragen Stellung nehmen. Der anstehende Mitgliederwechsel ist ein günstiger Zeitpunkt, um zu diskutieren, ob die Zusammensetzung des Gremiums optimaler gestaltet werden könnte. Bislang werden laut Geschäftsordnung acht der zehn…

Digitalisierung | Rathaus | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Auf dem Wunschzettel: Freies W-LAN während der Stadtratssitzungen

Eine Stadtratssitzung im wunderschönen Fürther Rathaussaal. Die Sitzung wird live auf der Homepage der Stadt gestreamt. Im Publikum viele Menschen, die dank des kostenfreien öffentlichen W-LANs im Sitzungssaal die Tagesordnung und sonstige Sitzungsunterlagen auf ihrem Handy, einem Tablet oder einem Laptop ansehen können. Volle Transparenz, für die Bürger*innen kostenlos. – So sieht sie aus, die…

Bauen | Baumschutz | Bauprojekte | baurechtlich | Heinrich-Schliemann-Gymnasium | Schule | Schulen | Stadtverwaltung | Verwaltung

Projektgenehmigung Heinrich-Schliemann-Gymnasium

In der Stadtratssitzung vom 24. März 2022 stand die Abstimmung über die Projektgenehmigung des Neubaus des Heinrich-Schliemann-Gymnasiums auf der Tagesordnung. Mit einem Ergänzungsantrag versuchten die GRÜNEN-Stadtrat*innen vor der Sitzung noch, an ausstehende wichtige Dokumente zum Baurecht zu kommen, um eine gründlich abgewogene Entscheidung treffen zu können. Doch das Baureferat stellte die Unterlagen auch nach mehrfacher…

Finanzen | Fördermittel | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsplan | Personal | Stadtverwaltung

Antrag: Aussprache zur Sparvorgabe im Zuge der Stabilisierungshilfen

12. Januar 2022 – Mit großer Einhelligkeit wurden während der Haushaltsberatungen 2021 einige Maßnahmen priorisiert und beschlossen, die 2022 zur Umsetzung kommen sollen. Während der letzten Finanz- und Verwaltungsausschuss-Sitzung kurz vor Weihnachten teilte die Kämmerin Frau Dr. Ammon jedoch mit, dass die am Folgetag der Haushaltsberatungen beschiedenen Auflagen von Seiten der Regierung von Mittelfranken, an…

Bau- und Werkausschuss | Bauen | Stadtverwaltung | Transparenz | Verkehr | Verwaltung

Antrag: Aussprache zur Arbeitsteilung und Zusammenarbeit zwischen Verkehrsausschuss und Bau- und Werkausschuss

8. Oktober 2021 – Auch im letzten Verkehrsausschuss am 17.9.21 wurden wieder viele Tagesordnungspunkte vertagt. Allzu oft werden Themen zwischen Bau-und Werkausschuss und Verkehrsausschuss hin- und hergeschoben. Die im Ältestenrat zu diesem Thema getroffenen Vereinbarungen zeigten bislang nicht die nötige Wirkung. Teilweise ist auch die fehlende Umsetzung der Beschlusslage durch die Verwaltung die Ursache für…

Demokratie | Finanzen | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Entkoppelung von Finanz- und Verwaltungsausschuss- und Stadtratssitzungen

8. Oktober 2021 – Traditionell findet die Stadtratssitzung stets direkt im Anschluss an die Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses statt – in der Regel mittwochs. Diese Praxis verhindert oft eine gründliche Besprechung von Entscheidungen und Diskussionen im Finanz- und Verwaltungsausschuss vor der Stadtratssitzung. Denn viele Themen werden in beiden Gremien unmittelbar nacheinander behandelt. Zwischen Tür…

Demokratie | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Information der Stadträt*innen über Änderungen im Sitzungsplan

8. Oktober 2021 – Bislang werden Änderungen im Sitzungsplan wie Ort, Zeit oder Datum von Ausschusssitzungen über das Stadtratssystem Mandatos mitgeteilt. Die Stadträt*innen müssen also regelmäßig aktiv nachsehen, ob sich etwas verändert hat. Gerade bei recht kurzfristigen Terminverschiebungen geht allerdings wertvolle Zeit zur Vorbereitung der entsprechenden Sitzungen und Ermöglichen des neuen Termins verloren. Künftig soll…