Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz

GRÜNEN-Stadtratsfraktion will zukunftsgerichtete Finanzpolitik statt einfacher Sparrunde für Fürth

26. Mai 2020 – „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not!“ – Nach diesem Motto hat die Fürther Stadtverwaltung in den letzten Jahren sparsam gewirtschaftet, um für Notzeiten gerüstet zu sein. Corona sorgt nun für eine Belastung der Stadtfinanzen. Und der Vorschlag der Verwaltung lautet: Weitersparen! Nach den Plänen der Verwaltung soll…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Änderungsantrag: Ausgabenbegrenzende Maßnahmen zum Haushalt 2020

26. Mai 2020 – Nach den Plänen der Verwaltung soll der Haushalt 2020 um 14 Millionen Euro entlastet werden, um die finanziellen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Neben dem Verschieben von Baumaßnahmen sollen auch Budgetkürzungen und Einsparungen bei den Personalkosten diesen Betrag ergeben. Im Bereich des Vermögenshaushalts ist es allerdings sinnvoll, frei gewordene bzw. frei werdende…

Bürgermeisterin | Kandidatur | Oberbürgermeister | Stadtverwaltung | Wahlen

GRÜNEN- Stadtratsfraktion Fürth schickt Gabriele Zapf zur Wahl der Dritten Bürgermeisterin ins Rennen

30. April 2020 – In der Sitzung des Ferienausschusses vom 29. April 2020 wurde gegen die Stimmen der GRÜNEN beschlossen, dass es auch in Fürth eine*n dritte*n Bürgermeister*in geben soll. Da sich jedoch die Mehrheit des Ferienausschusses stellvertretend für den Stadtrat für die Einführung dieses Ehrenamts ausgesprochen hat, endete auch am 29.4.2020 um Mitternacht die…

Digitale Services | Digitalisierung | Stadtverwaltung

Ergänzungsantrag: Neues Gremium für Digitalisierung

21. April 2020 – Der Themenkomplex Digitalisierung wird die Stadt Fürth in den kommenden Jahren auf vielen Ebenen beschäftigen. Es ist daher sehr sinnvoll, diesen Bereich auch bei der Bildung der Ausschüsse angemessen zu berücksichtigen. Die Integration in den Personal- und Organisationsausschuss wird allerdings weder Tragweite noch Umfang des Themas gerecht. Sinnvoller erscheint die Bildung…

Rechtsextremismus | Stadtrat | Stadtverwaltung | Verwaltung

Ergänzungsantrag: Verwendung der Farbe Braun für die „AfD“ in städtischen Publikationen

21. April 2020 – Bei der AfD handelt es sich um eine rechtsradikale Partei, die in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Farbe Blau wird von dieser Partei zur Verharmlosung ihrer rassistischen Ideologie verwendet. Dies sollte nicht von der Stadt Fürth übernommen werden. Zu TOP 3 („Sitzordnung im Fürther Stadtrat 2020 – 2026“) der gemeinsamen…

Organisation | Stadtrat | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Möglichkeit von Beschlüssen per Video- bzw. Telefonkonferenz bei Verwaltungs- und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen

21. April 2020 – Für die demokratische Entscheidungsfindung ist die Gelegenheit zur Diskussion unerlässlich. Die Form der Präsenzsitzung ist daher immer allen anderen Formen vorzuziehen, wie auch in der Sitzung der Geschäftsordnungskommission vom 8. April 2020 festgestellt wurde. Unter TOP 6 dieser Sitzung wurde die Einführung von Umlaufbeschlüssen für die Verwaltungs- und Aufsichtsräte der Stadt…