Bauen | Baumschutz | Bauprojekte | baurechtlich | Heinrich-Schliemann-Gymnasium | Schule | Schulen | Stadtverwaltung | Verwaltung

Projektgenehmigung Heinrich-Schliemann-Gymnasium

In der Stadtratssitzung vom 24. März 2022 stand die Abstimmung über die Projektgenehmigung des Neubaus des Heinrich-Schliemann-Gymnasiums auf der Tagesordnung. Mit einem Ergänzungsantrag versuchten die GRÜNEN-Stadtrat*innen vor der Sitzung noch, an ausstehende wichtige Dokumente zum Baurecht zu kommen, um eine gründlich abgewogene Entscheidung treffen zu können. Doch das Baureferat stellte die Unterlagen auch nach mehrfacher…

Finanzen | Fördermittel | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsplan | Personal | Stadtverwaltung

Antrag: Aussprache zur Sparvorgabe im Zuge der Stabilisierungshilfen

12. Januar 2022 – Mit großer Einhelligkeit wurden während der Haushaltsberatungen 2021 einige Maßnahmen priorisiert und beschlossen, die 2022 zur Umsetzung kommen sollen. Während der letzten Finanz- und Verwaltungsausschuss-Sitzung kurz vor Weihnachten teilte die Kämmerin Frau Dr. Ammon jedoch mit, dass die am Folgetag der Haushaltsberatungen beschiedenen Auflagen von Seiten der Regierung von Mittelfranken, an…

Bau- und Werkausschuss | Bauen | Stadtverwaltung | Transparenz | Verkehr | Verwaltung

Antrag: Aussprache zur Arbeitsteilung und Zusammenarbeit zwischen Verkehrsausschuss und Bau- und Werkausschuss

8. Oktober 2021 – Auch im letzten Verkehrsausschuss am 17.9.21 wurden wieder viele Tagesordnungspunkte vertagt. Allzu oft werden Themen zwischen Bau-und Werkausschuss und Verkehrsausschuss hin- und hergeschoben. Die im Ältestenrat zu diesem Thema getroffenen Vereinbarungen zeigten bislang nicht die nötige Wirkung. Teilweise ist auch die fehlende Umsetzung der Beschlusslage durch die Verwaltung die Ursache für…

Demokratie | Finanzen | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Entkoppelung von Finanz- und Verwaltungsausschuss- und Stadtratssitzungen

8. Oktober 2021 – Traditionell findet die Stadtratssitzung stets direkt im Anschluss an die Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses statt – in der Regel mittwochs. Diese Praxis verhindert oft eine gründliche Besprechung von Entscheidungen und Diskussionen im Finanz- und Verwaltungsausschuss vor der Stadtratssitzung. Denn viele Themen werden in beiden Gremien unmittelbar nacheinander behandelt. Zwischen Tür…

Demokratie | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Information der Stadträt*innen über Änderungen im Sitzungsplan

8. Oktober 2021 – Bislang werden Änderungen im Sitzungsplan wie Ort, Zeit oder Datum von Ausschusssitzungen über das Stadtratssystem Mandatos mitgeteilt. Die Stadträt*innen müssen also regelmäßig aktiv nachsehen, ob sich etwas verändert hat. Gerade bei recht kurzfristigen Terminverschiebungen geht allerdings wertvolle Zeit zur Vorbereitung der entsprechenden Sitzungen und Ermöglichen des neuen Termins verloren. Künftig soll…

Digitale Services | Digitalisierung | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Aktivierung des Digitalisierungsbeirats

8. Oktober 2021 – Die Digitalisierung in der Stadtverwaltung und in der gesamten Stadt Fürth vorantreiben – das soll die Aufgabe des Digitalisierungsbeirats sein, der vor ca. einem halben Jahr ins Leben gerufen wurde. Doch bis auf die Festlegung, dass ein solcher Beirat geschaffen werden soll, ist bislang nicht viel passiert. Der Beirat tagte noch…

Arbeitsmarkt | Haushalt | Haushaltsberatungen | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Unterteilung der Sitzung der Stellenplankommission in öffentlichen und nicht öffentlichen Teil

8. Oktober 2021 – Die Stellenplankommission tagt nicht öffentlich. Mit Blick auf einen großen Anteil der behandelten Themen erscheint das gerechtfertigt: Neue Tarif-Eingruppierungen und andere persönliche Daten haben in der Öffentlichkeit nichts verloren. Dennoch gibt es immer wieder auch allgemeine Themen, die für die Öffentlichkeit von Relevanz wären, beispielsweise die Diskussion zu Stellenschaffungen etc.  Zur…

Demokratie | Jugend | Jugendarbeit | Jugendliche | Kultur | Kulturförderung | Soziales | Soziales Wohnen | Soziokultur | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

GRÜNEN–Fraktion kritisiert Prozedere bei der Neubesetzung des Sozialreferats

29. Juli 2021 – Zur anstehenden Wahl der*des neuen Sozialreferentin*en gab es jüngst einen Artikel in den Fürther Nachrichten, der das anspricht, was Fürther Stadträt*innen schon seit Monaten in nicht öffentlichen Sitzungen zu dem Thema erleben. Von Vorab-Festlegung und Vorschusslorbeeren ist darin die Rede. Vom politischen Deal, dass die CSU im letzten Jahr mit dem…

Asyl | AsylbewerberInnen | Asylpolitik | Integration | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Stellungnahme der Fürther Ausländerbehörde zu umstrittenen Abschiebungen

22. Juli 2021 – Vor Kurzem hat die Leitung der Fürther Ausländerbehörde gewechselt. Ebenfalls in letzter Zeit kam es zu einigen umstrittenen Abschiebungen, beispielsweise eines Schülers kurz vor dem Abschluss oder von Familien mit Kindern, die gut in Schulen integriert und teilweise in Deutschland geboren sind. Dies erscheint nicht konform zum Gesetz über Duldung bei…

Bahnhof | Bauen | Baugenehmigung | Bauprojekte | Bebauungsplan | Bebauungspläne | Hauptbahnhof | Post | Stadtbild | Stadtentwicklung | Stadtverwaltung

Antrag: Künftige Bauplanungen am Hauptpost-Gelände

7. Juli 2021 – Das Anwesen der Hauptpost zwischen Bahnhofplatz und Schwabacher Straße befindet sich nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans. Die besondere Lage bezüglich Infrastruktur und stadträumlichem Kontext sowie der Entwicklungsbedarf des Quartiers rund um die Mobilitätsdrehscheibe Hauptbahnhof machen das Erarbeiten stadtplanerischer Perspektiven für das Areal notwendig, ehe Begehrlichkeiten aus etwaiger Projektentwicklung erwachsen, die mangels…