Antrag: Sachstand Prioritätenlisten Schulen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Spielplätze

6. Februar 2019 – In der Sitzung des Bau‐ und Werkausschusses am 7.2.2018 (TOP Ö5) wurde erläutert, dass aufgrund der Vielzahl der im Jubiläumsjahr 2018 geplanten Maßnahmen mit den vorhandenen Planungskapazitäten im Grünflächenamt (Sachgebiet Planung/Neubau) eine kontinuierliche Umsetzung der Prioritätenlisten nicht machbar ist.

Das Grünflächenamt wurde daher beauftragt, beim Finanzreferat die Übertragung der Haushaltsmittel in das nächste Jahr für die Maßnahmen zu beantragen, die im Jahr 2018 nicht durchgeführt werden können. Weiter lautete der Beschluss, dass der zeitliche Verzug nach Möglichkeit zeitnah aufgeholt werden solle. Nachdem seither ein Jahr vergangen
ist und in den entsprechenden Bereichen Personal aufgestockt wurde, ist ein aktueller Sachstand interessant.

A n t r a g :

1. Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Bearbeitung der Prioritätenlisten für Schulen, Kindergärten, Kindertagesstätten und Spielplätzen aufgrund des zeitlichen Verzugs im Jahr 2018 wegen mangelnder Personalkapazitäten?

2. Wurde die Übertragung der nicht genutzten Haushaltsmittel aus dem Jahr 2018 auf das folgende Jahr 2019 vom Grünflächenamt beantragt und vom Finanzreferat genehmigt?

Dieser Antrag als pdf-Datei: