Ausschüsse | Corona | Stadtrat | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Information über Dringliche Anordnungen in den Monaten März, April und Mai 2020

5. Mai 2020 – Durch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Krise war der Sitzungsbetrieb des Stadtrats und seiner Ausschüsse und Beiräte seit Mitte März empfindlich gestört. Bis auf Sitzungen der Geschäftsordnungskommission und des Ferienausschusses fanden keine Sitzungen statt. Daher ist es notwendig, die Stadträt*innen darüber zu informieren, welche Entscheidungen in den Sachgebieten ohne Einbeziehung der jeweiligen…

Corona | Stadtrat | Verwaltung

Ergänzungsantrag: Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am ursprünglich anberaumten Termin

5. Mai 2020 – Im ursprünglichen Sitzungsplan war am 15.5.2020 eine Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vorgesehen. Diese wurde ohne Angabe von Gründen auf den 15.6.2020 verschoben. Nach einer Rückkehr zum regulären Sitzungsbetrieb ab 1. Mai 2020 soll auch dieser Ausschuss unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln wie ursprünglich geplant zusammenkommen.  Zu TOP 26 („Beendigung…

Corona | Covid | Stadtrat

Fraktionsarbeit in Coronazeiten

Natürlich haben die Corona-Vorsichtsmaßnahmen auch Auswirkungen auf unsere Fraktionssitzungen. Die meisten finden jetzt per Videokonferenz statt. Für die konstituierende Sitzung der neuen Stadtratsfraktion, in deren Rahmen auch die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden Kamran Salimi und seiner Stellvertreterin Gabriele Zapf stattfand, haben wir uns allerdings einen ausreichend großen Raum gesucht, in dem alle den nötigen Sicherheitsabstand…

Fraktionsvorsitz | Kommunalwahl | Stadtrat | Wahlen

Kamran Salimi einstimmig zum neuen Vorsitzenden der GRÜNEN-Stadtratsfraktion Fürth gewählt

26. April 2020 – Einstimmig hat die neue Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fürth Kamran Salimi (50) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der gelernte Krankenpfleger, der inzwischen als Personalrat am Klinikum arbeitet, war auch der OB-Kandidat der Partei im zurückliegenden Wahlkampf. Er gibt einen Ausblick auf die Fraktionsarbeit in der kommenden Stadtratsperiode: „Wir erfüllen sehr gerne unseren…

Rechtsextremismus | Stadtrat | Stadtverwaltung | Verwaltung

Ergänzungsantrag: Verwendung der Farbe Braun für die „AfD“ in städtischen Publikationen

21. April 2020 – Bei der AfD handelt es sich um eine rechtsradikale Partei, die in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Farbe Blau wird von dieser Partei zur Verharmlosung ihrer rassistischen Ideologie verwendet. Dies sollte nicht von der Stadt Fürth übernommen werden. Zu TOP 3 („Sitzordnung im Fürther Stadtrat 2020 – 2026“) der gemeinsamen…

Organisation | Stadtrat | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Möglichkeit von Beschlüssen per Video- bzw. Telefonkonferenz bei Verwaltungs- und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen

21. April 2020 – Für die demokratische Entscheidungsfindung ist die Gelegenheit zur Diskussion unerlässlich. Die Form der Präsenzsitzung ist daher immer allen anderen Formen vorzuziehen, wie auch in der Sitzung der Geschäftsordnungskommission vom 8. April 2020 festgestellt wurde. Unter TOP 6 dieser Sitzung wurde die Einführung von Umlaufbeschlüssen für die Verwaltungs- und Aufsichtsräte der Stadt…

Stadtrat | Veranstaltung

Hinter den Kulissen – eine inspirierende Veranstaltung

Unter dem Motto „Hinter den Kulissen“ stand die GRÜNEN-Stadtratsfraktion am 14. Mai Rede und Antwort zu ihrer ehrenamtlichen Arbeit im Kommunalparlament. Eine Menschentraube quoll aus dem Besprechungsraum in der Mathildenstraße heraus, denn die Resonanz war viel größer als erwartet. Fast 30 Interessierte lauschten den Ausführungen über die Stadtratsarbeit an sich, Fraktionssitzungen, Ausschüsse, Rahmenbedingungen und andere…

Compliance | Stadtrat | Transparenz

Antrag: Auskunft zu Kosten und Details der New‐York‐Reise der Fürther Delegation

16. Juni 2018 – Im Juni 2018 unternahm eine mehrköpfige Delegation rund um Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung eine mehrtägige Reise nach New York, um dem Fürther Ehrenbürger Henry Kissinger persönlich zum Geburtstag zu gratulieren. Laut Zeitungsberichten belastete die Reise die Stadtkasse mit rund 9.000 €; mehr als diese grob geschätzte Zahl ist nicht bekannt. Der…

Bürgerbeteiligung | Hornschuchpromenade | Innenstadt | Parken | Stadtrat | Willy-Brandt-Anlage

Fürther GRÜNEN‐Stadtratsfraktion mahnt zur Einhaltung demokratisch gefasster Beschlüsse

14. Juni 2018 – Bei der Umgestaltung der Fürther Prachtstraßen Hornschuchpromenade und Königswarterstraße werden 200 unmittelbar an die Willy‐Brandt‐Anlage grenzende Parkplätze entfernt, die teilweise zwischen den Bäumen direkt auf deren Wurzeln entstanden sind und daher den Fortbestand der Bäume gefährden. Ersatzparkraum wird in der neuen Quartiersgarage in der Gebhardtstraße geschaffen. So sehen es die aktuellen…