Sozialer Wohnungsbau – Informationsaustausch zwischen Bund und Kommune

2. Juli 2016 – Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen KV Fürth-Stadt vom 19.06.2016

Auf Einladung der Fürther Grünen diskutierten Grüne Kommunalpolitiker*innen aus Mittelfranken mit den beiden Bundestagsabgeordneten Beate Walter-Rosenheimer und Uwe Kekeritz über das Thema sozialer Wohnungsbau.

Ausgehend von der Fehlentscheidung der Unionsgeführten Bundesregierung zum Ende der 80er Jahre künftig Mieten statt sozialen Wohnungsbau zu subventionieren sind in den vergangenen 30 Jahren die Mieten drastisch gestiegen. Nach Ansicht von Kreisvorsitzenden Manfred Hierdeis hat dies nicht nur dazu geführt, dass es für einkommensschwache Familien immer schwerer wird, erschwinglichen Wohnraum zu bekommen, sondern auch dazu, dass in vielen Regionen mittlerweile über die Hälfte des Familieneinkommens für die Miete aufgebracht werden muss.

In einem Eingangsreferat stellte Beate Walter-Rosenheimer die aktuelle Situation in der Bundesrepublik dar und erklärte die Grünen Forderungen mit denen die Wohnungsgemeinnützigkeit als langfristiges Instrument wieder gestärkt werden soll.

In einer angeregten Diskussion berichteten die Kommunalpolitiker*innen ihren Bundestagsabgeordneten wie sich die Situation in den einzelnen derzeit Kommunen darstellt. Sie sprachen über die Chancen die Landflucht umzukehren und über die Möglichkeiten der Kommune preiswerten Wohnraum zu fördern.

Ein aussichtsreiches kommunalpolitisches Instrument brachte eine südbayerische Stadträtin aus ihrer Erfahrung mit ein. Bebauungspläne werden bei ihr so gestaltet, dass ein bestimmter Prozentsatz der Fläche für soziale Bebauung obligatorisch verwendet wird.

Angesichts der fehlenden eigenen Grundstücke der Stadt sehen auch die Stadtratsmitglieder Barbara Fuchs und Harald Riedel hierin eine Chance für Fürth.