Asyl ist Menschenrecht

Eindrücke vom Infotisch kann man auf unserer Facebook-Seite finden:

Gemeinsam stark gegen Rassismus

Anlässlich des Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März

Flüchtlinge in Deutschland sind immer häufiger gewalttätigen Angriffen ausgesetzt. Auch rassistische Hetze im Netz und auf der Straße nimmt zu. Gleichzeitig beteiligen sich tausende Menschen überall in Deutschland an Kundgebungen für eine bunte und tolerante Gesellschaft. Um ein Zeichen für Toleranz und gegen Fremdenhass zu setzen, beteiligt sich der Kreisverband Fürth Stadt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Aktionswochen gegen Rassismus vom 16. bis 29. März, zu denen der Interkulturelle Rat in Deutschland e.V. anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus aufruft.

Am Samstag, den 28. März 2015, 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr zeigt der Kreisverband Fürth Stadt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die  Ausstellung „Asyl ist Menschenrecht“ von Pro Asyl im Rahmen eines Infostand in der Fußgängerzone Höhe Drogeriemarkt Müller/Mr. Black

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Manuel Glaßner, Vorsitzender des KV Fürth Stadt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Rassismus, Diskriminierung und rechte Gewalt sind in Deutschland nach wie vor Alltag. Wenn rechtspopulistische Gruppierungen immer mehr Zulauf erfahren und rechtsextreme Straftaten zunehmen, dürfen wir nicht wegsehen. Rassismus findet überall statt. Wir setzen uns dafür ein, dass der Kampf gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus fortgeführt wird. Nur wenn wir eine demokratische Kultur der Vielfalt und des gesellschaftlichen Miteinanders leben, ist es möglich, rassistischem Hass den Nährboden zu entziehen. Den Erfolg dieser Strategie beweisen die vielfältigen Initiativen, Vereine und Verbände, die sich dem Rassismus in Deutschland und der Welt entgegenstellen.“

Weitere Informationen zu den Aktionswochen finden sie unter http://www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de/ und www.gruene-fuerth.de/termine

Energiewende in Bayern

Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung

Am Donnerstag den 19. März 2015 um 19 Uhr

Im Gasthaus „Zu den sieben Schwaben“, Otto-Seeling-Promenade 20

Martin Stümpfig, Energieexperte und Mitglied des Landtags berichtet über die Energiewende in Bayern.

Am 19.03.2015 um 19 Uhr haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Fürth Martin Stümpfig (Landtagsabgeordneter aus Feuchtwangen) eingeladen, um über die Energiewende in Bayern zu informieren. Bei dieser öffentlichen Veranstaltung können Sie mit ihm die Chancen und Probleme bei der Umsetzung der Energiewende diskutieren.

Dabei wird auch auf die aktuelle Diskussion um die Stromleitungen und die Stilllegung des Gaskraftwerks Irsching eingegangen. Die Vorstandsvorsitzenden der Fürther Grünen Manuel Glaßner und Manfred Hierdeis erklären dazu: „Die Berichte des Weltklimarates zeigen, dass eine Energiewende unbedingt notwendig ist, gleichzeitig wollen wir jedoch die Wünsche der Bevölkerung mit den Vorschlägen der Experten vereinbaren und eine Lösung finden, die eine größtmögliche Selbstversorgung durch Stromgewinnung vor Ort ermöglicht. Durch eine ausreichende Verbindung an das deutsche und europäische Stromnetz soll auch eine bedarfsgerechte Versorgungssicherheit ermöglicht werden.“

Die Grünen beschäftigen sich schon seit Jahren mit der Energiewende und haben während ihrer Regierungszeit das Erneuerbare-Energien-Gesetz beschlossen, das inzwischen weltweit als Vorbild für einen Einstieg in die Energiewende genommen wird. Sie sehen bei der Energiewende allerdings nicht nur die erneuerbaren Energien als Ersatz, sondern wollen diese durch sogenannte Smart Grids, eine kommunikative Vernetzung und Steuerung des Stromnetzes, den generellen Möglichkeiten zur Stromeinsparung und vernünftigen Stromspeicherkonzepten ergänzen.

Manfred Hierdeis und Manuel Glaßner laden daher im Namen des Kreisverbands alle Interessierten zu dieser Veranstaltung ein: „Wir wollen uns an diesem Abend gemein¬sam mit der Fürther Bevölkerung informieren was auf Landes- und Bundesebene passiert und gleichzeitig Ideen entwickeln, wie wir in Fürth die Energiewende weiter gestalten wollen.“

Martin Stümpfig studierte Forstwirtschaft und kommunalen Umweltschutz. Zwei Jahre verbrachte er im Auftrag des Deutschen Entwicklungsdienstes in Mali, um die Dorfberater im Bereich nachhaltige Landwirtschaft, Agroforstwirtschaft und in der Erstellung von Landnutzungskonzepten auszubilden. Nach seiner Rückkehr im Jahre 2002 begann Stümpfig seine Tätigkeit als Umweltingenieur bei der Stadt Ansbach im Bereich Immissionsschutz, Abfallrecht, Boden- und Gewässerschutz, Erneuerbare Energien und Kommunalen Klimaschutz. Martin Stümpfig hat 2009 in Ansbach ein kommunales Klimaschutzkonzept als Projektleiter betreut. Seit Oktober 2013 ist er Mitglied des Bayerischen Landtages und gehört der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an, die ihn zu ihrem Sprecher für Energie und Klimaschutz gewählt hat.

Infobrief März 2015

Unser Infobrief März 2015 bietet Dir wieder jede Menge interessante Beiträge und Termine.

Einladung zur Mitgliederversammlung zum Thema Energiewende in Bayern mit Martin Stümpfig (MdL)
am Donnerstag, den 19. März 2015 um 19 Uhr in der Gaststätte “Zu den sieben Schwaben”, Otto-Seeling-Promenade 20, Fürth

Beiträge in dieser Ausgabe:
- Miriam Schönle: Atomlobby
- Zusammenhalten gegen Rassismus
- Werner Schmidt: Einladung zum Astromonietag
- Stadtratsfraktion: Wilhelm-Löhe-Hochschule
- Uwe Kekeritz: Verleihung des Memento Preises

Altlastengutachten Erweiterungsbau Wilhelm-Löhe-Hochschule

Zur Sitzung des Bau- und Werkausschuss am 11. März 2015 stellen wir folgenden

A n t r a g :

Von Seiten der Stadt Fürth wurde ein Altlastengutachten bzgl. dem geplanten Erweiterungsbau der Wilhelm-Löhe-Hochschule in Auftrag gegeben. Hierzu legt die Verwaltung ausführlich die Aufgabenstellung für den Gutachter dar. Welche Flächen werden durch den Gutachter untersucht? Nur die Grundstücke außerhalb des Südstadtparks neben dem Heizkraftwerk oder auch die von der Hochschule favorisierte Fläche unmittelbar neben dem Bestandsgebäude im Südstadtpark?

B e g r ü n d u n g :

Die Altlast erstreckt sich von der Fläche außerhalb des Südstadtparks bis unmittelbar vor das Gebäude der Hochschule im Südstadtpark. Die Altlastenproblematik betrifft somit beide Standorte.

Antrag BWA 11.03.2015 – Altlastengutachten Erweiterungsbau Wilhelm-Löhe-Hochschule

Politischer Aschermittwoch in Landshut

Manuel Glaßner und Manfred Hierdeis waren am 18. Februar als Gäste beim politischen Aschermittwoch der bayerischen Grünen in Landshut.

Eindrücke von der Veranstaltung kann man auf unserer Facebook-Seite finden:

Infobrief Februar 2015

Unser Infobrief_Februar 2015 bietet Dir wieder jede Menge interessante Beiträge und Termine.

Die geplante Mitgliederversammlung am Donnerstag, 19. Februar muss leider verschoben werden. Der neue Termin wird voraussichtlich Mitte März sein.

In dieser Ausgabe erwartet Dich:
- Gerd Endres: Vielfältigeres Wohnen in Fürth
- Lydia Bauer-Hechler: Energiewende als Ziel
- Manuel Glaßner: Kommentar zum Red Hand Day
- Neues von der Stadtratsfraktion:
- Erhalt der Fürther Bahnhofsvorhalle
- Wochenmarkt am Bahnhofsplatz
- Uwe Kekeritz: TTIP hat negative Wirkung auf Entwicklungsländer

Residenzpflicht von Flüchtlingen: Umsetzung des Rechtsstellungs- verbesserungsgesetzes

Die Stadtratsfrakton hat zur Sitzung des Stadtrates am 25. Februar 2015 einen Bericht der Verwaltung über die Handhabung der Residenzpflicht seit den Änderungen vom 01.01.2015 beantragt.

A n t r a g :

Der Bundestag hat am 04.12.2014 dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern (Rechtsstellungsverbesserungsgesetz) zugestimmt. Seit dem 01.01.2015 sind diese neue Regelungen zur Residenzpflicht von Flüchtlingen anzuwenden. Wir beantragen einen Bericht der Verwaltung über die Handhabung der Residenzpflicht seit den Änderungen vom 01.01.2015.

B e g r ü n d u n g :

Auszug aus einer Veröffentlichung des Deutschen Städte- und Gemeindebund (DstGB):
Die Residenzpflicht entfällt grundsätzlich nach drei Monaten und wird durch die Wohnsitzauflage ersetzt. Die Flüchtlinge können sich dann also im gesamten Bundesgebiet bewegen. Sozialleistungen werden zunächst nur an dem in der Auflage festgelegten Wohnort bezogen. Damit soll die Belastung zwischen den Kommunen gerecht verteilt werden. Für alle, die ihren Lebensunterhalt selbstständig sichern, entfällt die Wohnsitzauflage. Die Flüchtlinge können damit bundesweit eine Arbeit aufnehmen.

Antrag StR – Residenzpflicht – Umsetzung des Rechtsstellungsverbesserungsgesetzes

Ratsinformationssystem der Stadt Fürth: Vorlage der Stadtverwaltung zum Antrag

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Aktion: Red Hand Day

Am Freitag, den 13 Februar fand die Aktion Red Hand Day, anlässlich des Internationalen Gedenktag an das Schicksal von Kindersoldaten. Die Red-Hand-Aktion verläuft so ab das PassantInnen, einen roten Händeabdruck hinterlassen und einen Spruch gegen den Einsatz von Kindersoladten darunter schreiben. Besonders Kinder zeigten sich schockiert als wir ihnen den Hintergrund der Aktion erklärt haben. Sie konnten sich nicht vorstellen das Kinder in ihrem Alter anstatt Spielzeug, Waffen in ihren Händen halten. Vielen Dank an alle PassantInnen und Kinder die mit ihrem Abdruck ein Zeichen gesetzthaben.

http://www.gruene-fuerth.de/2015/02/11/keine-kinder-in-den-krieg-einsatz-von-kindersoldaten-endlich-stoppen/

Keine Kinder in den Krieg – Einsatz von Kindersoldaten endlich stoppen.

Der Kreisverband der Grünen Fürth Stadt lädt ein zu einer Aktion zum Red Hand Day. „Stoppt den Einsatz von Kindersoldaten.“

 

PassantInnen können ihren roten Handabdruck abgeben und damit ein Zeichen setzen gegen den Einsatz von Kindersoldaten weltweit. Die Handabdrücke werden von Beate Walter-Rosenheimer, MdB und Mitglied der Kinderkommission mit nach Berlin genommen und von dort an die UN-Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, weiter geleitet.

 

Wann: Freitag, der 13. Februar zwischen 12:00 und 14:00 Uhr

Wo: Fußgängerzone Höhe Müller

 

Anlässlich des internationalen Red Hand Days am 12. Februar rufen die VorsitzendeN des Kreisverbandes der Grünen Fürth Stadt dazu auf, ein deutliches Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten zu setzen. (weiterlesen…)