Politischer Aschermittwoch in Landshut

Manuel Glaßner und Manfred Hierdeis waren am 18. Februar als Gäste beim politischen Aschermittwoch der bayerischen Grünen in Landshut.

Eindrücke von der Veranstaltung kann man auf unserer Facebook-Seite finden:

Infobrief Februar 2015

Unser Infobrief_Februar 2015 bietet Dir wieder jede Menge interessante Beiträge und Termine.

Die geplante Mitgliederversammlung am Donnerstag, 19. Februar muss leider verschoben werden. Der neue Termin wird voraussichtlich Mitte März sein.

In dieser Ausgabe erwartet Dich:
- Gerd Endres: Vielfältigeres Wohnen in Fürth
- Lydia Bauer-Hechler: Energiewende als Ziel
- Manuel Glaßner: Kommentar zum Red Hand Day
- Neues von der Stadtratsfraktion:
- Erhalt der Fürther Bahnhofsvorhalle
- Wochenmarkt am Bahnhofsplatz
- Uwe Kekeritz: TTIP hat negative Wirkung auf Entwicklungsländer

Residenzpflicht von Flüchtlingen: Umsetzung des Rechtsstellungs- verbesserungsgesetzes

Die Stadtratsfrakton hat zur Sitzung des Stadtrates am 25. Februar 2015 einen Bericht der Verwaltung über die Handhabung der Residenzpflicht seit den Änderungen vom 01.01.2015 beantragt.

A n t r a g :

Der Bundestag hat am 04.12.2014 dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern (Rechtsstellungsverbesserungsgesetz) zugestimmt. Seit dem 01.01.2015 sind diese neue Regelungen zur Residenzpflicht von Flüchtlingen anzuwenden. Wir beantragen einen Bericht der Verwaltung über die Handhabung der Residenzpflicht seit den Änderungen vom 01.01.2015.

B e g r ü n d u n g :

Auszug aus einer Veröffentlichung des Deutschen Städte- und Gemeindebund (DstGB):
Die Residenzpflicht entfällt grundsätzlich nach drei Monaten und wird durch die Wohnsitzauflage ersetzt. Die Flüchtlinge können sich dann also im gesamten Bundesgebiet bewegen. Sozialleistungen werden zunächst nur an dem in der Auflage festgelegten Wohnort bezogen. Damit soll die Belastung zwischen den Kommunen gerecht verteilt werden. Für alle, die ihren Lebensunterhalt selbstständig sichern, entfällt die Wohnsitzauflage. Die Flüchtlinge können damit bundesweit eine Arbeit aufnehmen.

Antrag StR – Residenzpflicht – Umsetzung des Rechtsstellungsverbesserungsgesetzes

Ratsinformationssystem der Stadt Fürth: Vorlage der Stadtverwaltung zum Antrag

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Aktion: Red Hand Day

Am Freitag, den 13 Februar fand die Aktion Red Hand Day, anlässlich des Internationalen Gedenktag an das Schicksal von Kindersoldaten. Die Red-Hand-Aktion verläuft so ab das PassantInnen, einen roten Händeabdruck hinterlassen und einen Spruch gegen den Einsatz von Kindersoladten darunter schreiben. Besonders Kinder zeigten sich schockiert als wir ihnen den Hintergrund der Aktion erklärt haben. Sie konnten sich nicht vorstellen das Kinder in ihrem Alter anstatt Spielzeug, Waffen in ihren Händen halten. Vielen Dank an alle PassantInnen und Kinder die mit ihrem Abdruck ein Zeichen gesetzthaben.

http://www.gruene-fuerth.de/2015/02/11/keine-kinder-in-den-krieg-einsatz-von-kindersoldaten-endlich-stoppen/

Keine Kinder in den Krieg – Einsatz von Kindersoldaten endlich stoppen.

Der Kreisverband der Grünen Fürth Stadt lädt ein zu einer Aktion zum Red Hand Day. „Stoppt den Einsatz von Kindersoldaten.“

 

PassantInnen können ihren roten Handabdruck abgeben und damit ein Zeichen setzen gegen den Einsatz von Kindersoldaten weltweit. Die Handabdrücke werden von Beate Walter-Rosenheimer, MdB und Mitglied der Kinderkommission mit nach Berlin genommen und von dort an die UN-Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, weiter geleitet.

 

Wann: Freitag, der 13. Februar zwischen 12:00 und 14:00 Uhr

Wo: Fußgängerzone Höhe Müller

 

Anlässlich des internationalen Red Hand Days am 12. Februar rufen die VorsitzendeN des Kreisverbandes der Grünen Fürth Stadt dazu auf, ein deutliches Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten zu setzen. (weiterlesen…)

Die Grüne Stadtratsfraktion sieht den geplanten Erweiterungsbau der Wilhelm-Löhe-Hochschule im Südstadtpark äußerst problematisch

Die Grüne Stadtratsfraktion sieht den geplanten Erweiterungsbau der Wilhelm-Löhe-Hochschule im Südstadtpark als äußerst problematisch an – Alternativstandorte müssen ausführlich dargelegt werden – Vertagung der Beschlussfassung unausweichlich

Es besteht Platzbedarf für die Wilhelm-Löhe-Hochschule und das ist erst einmal eine gute Nachricht. Die grüne Stadtratsfraktion freut sich über diese Entwicklung und wird sich konstruktiv an der Suche nach geeigneten Lösungen beteiligen. Jedoch sehen wir den Erweiterungsanbau innerhalb des Parkgeländes als äußerst problematisch. Wir erkennen die Bemühungen in den neuen Plänen an, den Platzbedarf im Vergleich zum vorherigen Entwurf zu reduzieren und die Sichtachse zu öffnen. Dennoch fällt in dem Entwurf auf, dass er sich einzig auf seinen Nutzen bezieht und damit auf das Gebäude der Hochschule. Auf seinen Kontext, nämlich den Südstadtpark, bezieht sich der Entwurf nicht.

Mit wachsender Studentenzahl brauchen die Studenten nicht nur mehr Innenraum, sondern auch mehr Außenraum und Wege. Das wird unweigerlich auf das Leben und Treiben im Südstadtpark zurückwirken. Mehr Grünfläche wird der Hochschule einverleibt. Das ist eine Tatsache. (weiterlesen…)

Ehemaliger Möbel Maag – Rückbau der Ausstellungspavillons

Die Stadtratsfraktion hat zum Bau- und Werkausschuss vom 05.02.2015 beantragt, dass die Verwaltung über den aktuellen Stand bzgl. der Nutzung der Ausstellungspavillons im Süden und Südwesten des ehemaligen Möbelhauses Maag berichtet. Diese Pavillons sollten laut den bisherigen Planungen und Beschlüssen im Bau- und Werkausschuss bzw. Stadtrat abgebrochen werden. In den Ausstellungspavillons wurden nun jedoch „Renovierungsmaßnahmen” vorgenommen.

Antrag BWA – Möbel Maag – Rückbau Ausstellungspavillons

Ratsinformationssystem der Stadt Fürth: Vorlage der Stadtverwaltung zum Antrag

Die Stadtratsfraktion setzt sich für den Erhalt der Fürther Bahnhofsvorhalle ein! Die Fraktion unterstützt ausdrücklich die Stadt Fürth.

Die Fronten zwischen der Deutschen Bahn AG und dem Landesamt für Denkmalschutz im Streitpunkt Fürther Bahnhofsvorhalle verhärten sich, nun muss die Stadt Fürth erneut in die Thematik einsteigen. Ziel sollte eine einvernehmliche Lösung des Konfliktes aller Beteiligten im Sinne der Denkmalstadt Fürth sein.

Die Grüne Stadtratsfraktion weist darauf hin, dass der Hauptbahnhof einer der letzten denkmalgeschützten Relikte aus dem 19. Jahrhundert ist, nach dem Abriss der Alten Post und der Sahlmann-Villa in den 1980er. Wie die Stadt Fürth und das Landesamt für Denkmalschutz weisen wir nachdrücklich auf den Denkmalcharakter des  Bahnhofsgebäudes mit der Vorhalle hin. Zum Gesicht des Bahnhofs gehört eben auch die Vorhalle. Die Grünen stimmen damit der Aussage des Landesamtes für Denkmalschutz zu, dass (weiterlesen…)

Infobrief Januar 2015

Unser Infobrief Januar 2015 bietet dir wieder jede Menge interessante

Beiträge und Termine.

In dieser Ausgabe erwartet dich:
- Bericht von unserem Neujahresempfang
- Manuel Glaßner: Kommentar zu den Anschlägen in Paris und den Geschehnissen in Deutschland
- Strukturrefom: Grüne in Bayern stärken

Einladung zur Mitgliederversammlung
am Donnerstag den 22. Januar 2015 um 19:30 Uhr im Grünen Büro, Themen sind:
- Tierschutz
- Marktkonzept vorstellen und diskutieren (Fraktion stellt vor und moderiert)
- Sonstiges

Neuer Wochenmarkt Fürth

Die Entscheidungsfindung über einen neuen Wochenmarkt-Standort geht in die entscheidende Phase, im Wirtschafts- und Grundstücksausschuss am 19.01.2015 soll hierzu ein Grundsatz-Beschluss gefasst werden. Die Stadtratsfraktion hat zu der “Standort- und Konzeptanalyse Wochenmarkt Fürth” einen umfangreichen Fragenkatalog erstellt, insbesondere im Hinblick auf die Eignung der beiden verbleibenden Standorte Bahnhofsplatz oder Konrad-Adenauer-Anlage.

 

Antrag Stadtratssitzung 25. 02. 2015: Machbarkeitsstudie „Neuer Wochenmarkt Fürth“

Fürther Nachrichten vom 31.01.2015: Bisherige Analyse zum Fürther Wochenmarkt überzeugt nicht

PM 25.01.2015: Wochenmarkt – Grüne Stadtratsfraktion für Bahnhofsplatz – Gutachten vergleicht Äpfel mit Birnen

Änderungsantrag WGA – 19-01-2015 – TOP 4 – Wochenmarktstandort Fürth

Ratsinformationssystem der Stadt Fürth: Sitzungsvorlage der Stadtverwaltung zum Wochenmarkt Fürth

Fürther Nachrichten vom 18.01.2015: Ringen um den Fürther Wochenmarkt geht in die heiße Phase

Wir lehnen einen Wochenmarkt in der Konrad-Adenauer-Anlage ab, da dieser mit dem Erhalt der wichtigen Innenstadt-Grünanlage nicht vereinbar ist – dabei haben wir bereits im August 2014 den Bahnhofsplatz als dauerhaften Standort ins Gespräch gebracht Alternativen zur Adenauer-Anlage