Beate Walter-Rosenheimer(MdB) zu Besuch in Fürth

„Ein interessantes und abwechslungsreiches Programm hatte der Grüne Kreisverband für die Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer in Fürth zusammengestellt. Die Sprecherin für Jugendpolitik und Ausbildung informiert sich bayernweit für Einrichtungen und Projekte und war von der Vielfältigkeit und Professionalität in Fürth begeistert. Die grüne Bezirksrätin Lydia Bauer-Hechler und der Kreisvorsitzende Manuel Glaßner stellten der Abgeordneten als erstes die Kinderarche vor. Einig war sich Beate Walter-Rosenheimer mit den Mitarbeitern, dass diese Einrichtungen eine dauerhaft gesicherte Finanzierung brauchen.  Als Sprecherin für Ausbildung war die Abgeordnete besonders an der Berufshilfe interessiert und gratulierte dem Team, das über eine hohe Quote von erfolgreichen Abschlüssen berichtete.

hinten v.l.n.r. Manuel Glaßner (Vorsitzender), Brigitte Dittrich (Stadträtin), Herr Müßig (Geschäftsführer Kinderarche gGmbh), Beate Walter-Rosenheimer (MdB)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Weiter ging es dann zum Jugendkulturzentrum Otto. „Die große Wertschätzung, die hier den Jugendlichen entgegengebracht wird, zeigt sich bereits in der ausgezeichneten Ausstattung“, zeigte sich Beate Walter-Rosenheimer begeistert. „Einzigartig“, befand die Abgeordnete. „Ein tolles Zentrum mit engagierten und motivierten Mitarbeitern. So gelingt Jugendarbeit.“

 

Beim anschließenden Gespräch über junge Flüchtlinge mit Herrmann Schnitzer, Leiter des Jugendamtes  und Dieter Witt, der unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreut versprach Beate Walter-Rosenheimer sich für eine bessere finanzielle Unterstützung der Kommunen durch den Bund einzusetzen.

v.l.n.r. Brigitte Dittrich (Stadträtin), Lydia Bauer-Hechler (Bezirksrätin), Beate Walter-Rosenheimer (MdB), Rita Micu, Manuel Glaßner (Vorsitzender), Herr Schnitzer (Jugendamtleiter), Phöbe Bär, Dieter Witt

 

 

Fürth setzt ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten

Der grüne Kreisverband Fürth folgte dem Aufruf von Beate Walter-Rosenheimer, sich an der Aktion “Rote Hand” gegen den Einsatz von Kindersoldaten zu beteiligen.

v.l.n.r. Beate Walter-Rosenheimer, Manfred Hierdeis, Manuel Glaßner

Nun übergaben die beiden  Kreisvorsitzenden Manuel Glaßner und Manfred Hierdeis das Ergebnis an Beate Walter-Rosenheimer, die sich herzlich für das Engagement bedankte.

Die gesammelten Handabdrücke gibt die Abgeordnete, die Mitglied der Kinderkommission ist, an diese weiter. Von dort gehen die Roten Hände dann an die UN-Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui.

Keinerlei Nutzung der innerstädtischen Grünflächen Willy-Brandt-Anlage und Konrad-Adenauer-Anlage durch die Michaeliskirchweih

Die Stadt Fürth soll erstmals für die Michaeliskirchweih im Jahr 2015 das dafür vorgesehene städtische Grundstück in der Gebhardtstraße als Ausweichfläche für die bisherigen Stellplätze der Kirchweihschausteller in der Willy-Brandt-Anlage zur Verfügung stellen und somit das Innenstadtgrün nachhaltig schützen. Für die Realisierung einer Ausweichfläche sieht die Grüne Stadtratsfraktion für dieses Jahr keinerlei Hindernisse. Die Ausweichfläche könnte zudem auch als AnwohnerInnen-Parkplatz dienen und die angespannte Parkplatzsituation im Bereich der Hornschuchpromenade entspannen. Auch die Konrad-Adenauer-Anlage soll selbstverständlich wieder von jeglicher Kirchweihnutzung freigehalten werden.

Das Thema rund um die Unterbringung der Kirchweihschausteller ist seit Jahren strittig und wurde daher bereits in verschiedenen Ausschüssen behandelt – ohne abschließende Lösung, während gleichzeitig die Grünanlagen dauerhaft von Jahr zu Jahr in Mitleidenschaft gezogen wurde, zuletzt noch durch den Umbau des Hornschuch-Centers.

Die im Ausschuss von Wirtschaftsreferent Müller vorgebrachten Argumente einer anderweitigen Nutzung der bisher für die Quartiersgarage reservierte Fläche in der Gebhardtstraße sind mindestens für 2015 ohne Belang, da hierfür erst eine Änderung des Bebauungsplanes erfolgen müßte und noch viel gewichtiger – eine Ersatzfläche für die zwingend erforderliche Quartiersgarage gefunden werden müßte. Diese schwierigen und langwierigen Umplanungen werden sich noch einige Zeit hinziehen. Die Verwaltung selbst hat errechnet, dass diese kurze Zwischennutzung der Fläche für die Schaustellerfahrzeuge für die Stadt Fürth kostenneutral ist, insbesondere da sich noch erhebliche Einnahmen aus den Parkgebühren der ca. 50 AnwohnerInnen-Parkplätzen ergeben.

Wir haben endlich die Möglichkeit die Willy-Brand-Anlage zu schonen! Dies wäre die Voraussetzung für die Stadt Fürth eine Aufwertung dieser Grünanlage zu realisieren, denn seit Jahren möchte die Stadt diese Allee-Anlage besser behandeln. Aber kaum sind die Schäden des vorhergehenden Jahres ansatzweise behoben werden diese durch die neuerliche Nutzung zu Nichte gemacht Die Beanspruchung durch Wohnwägen, Sozialräume u.a. Fahrzeuge der Kirchweih hinterlässt zudem jährlich massive Spuren, insbesondere an dem Baumbestand entstehen irreparable Schäden durch die Beschädigung der Wurzeln und die Starke Bodenverdichtung.

In der Sitzungsvorlage zum Kirchweihausschuss vom 23. März 2015 fand sich eine detaillierte Ausarbeitung zu der hierfür nutzbaren städtischen Ausweichfläche in der Gebhardtstraße. Mit relativ geringen Mitteln könnte diese kostenneutral für die Stadt Fürth für eine Nutzung ertüchtigt werden, die Refinanzierung würde über die Stellplatzgebühren für die Schaustellerfahrzeuge und durch die Gebühren für die AnwohnerInnen-Parkplätze während der übrigen Zeit erfolgen. Eine anderweitigen Nutzung der bisher für die Quartiersgarage reservierte Fläche in der Gebhardtstraße sind nach eigenen Angaben der Stadt Fürth für 2015 ohne Belang.

Den entsprechenden Antrag dazu hat die Grüne Stadtratsfraktion für die Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch gestellt. Der dazugehörige Beschluss ist auch erforderlich, um die widersprüchlichen Beschlüsse unterschiedliche Ausschüsse zu bereinigen.

PM – Keine Kirchweihnutzung Willy-Brandt-Anlage und Konrad-Adenauer-Anlage

Antrag Stadtratssitzung 22.04.2015  – Keine Kirchweihnutzung Willy-Brandt-Anlage und Konrad-Adenauer-Anlage

Anlage zu Antrag StR 22.04.2015 – Kirchweihnutzung WBA und KAA

Ratsinformationssystem der Stadt Fürth: Sitzungsvorlage der Stadtverwaltung zur Stadtratssitzung: Antrag Kirchweihnutzung WBA und KAA

Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Stadt Fürth – Einführung einer Fahrradstellplatzsatzung

Zur Sitzung des Bau- und Werkausschuss am 15. April 2015 stellen wir folgenden

A n t r a g :

Im Zuge der grundlegenden Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Stadt Fürth (Neuregelung der Höhe der Stellplatzablöse, Reduzierung der Ablöse bei sozialem Wohnungsbau u.a.) werden die Belange des Radverkehrs umfassend berücksichtigt und eine Fahrradstellplatzsatzung für Fürth erarbeitet.

B e g r ü n d u n g :

Fahrräder und insbesondere Pedelecs sind das ideale Verkehrsmittel für verdichtete Ballungsräume wie die Städteachse Nürnberg-Fürth-Erlangen und können zur Verkehrsentlastung sowie einer umfassenden Verbesserung des Wohnumfeldes und der Aufenthaltsqualität beitragen. Für die Nutzung von Fahrrädern und insbesondere für die Nutzung von Pedelecs (es gibt aktuell bereits 2,1 Mio. in Deutschland) ist es von entscheidender Bedeutung, dass es für diese geeignete Fahrradabstellplätze gibt. Hierzu bedarf es eindeutiger Regelungen in Form einer Fahrradstellplatzsatzung vergleichbar der Stadt Nürnberg ( Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (StellplatzS – StS)).

Antrag BWA 15.04.2015 – Überarbeitung Stellplatzsatzung der Stadt Fürth – Einführung einer Fahrradstellplatzsatzung

Sitzungsvorlage der Verwaltung zu TOP 17.3 (Fahrradstellplatzsatzung) des Bau- und Werkausschusses am 15.04.2015

Berücksichtigung des RegnitzRadweges beim Umbau der Hauptkläranlage – kostengünstige und ökologisch verträgliche Verbreiterung prüfen

Zur Sitzung des Bau- und Werkausschusses am 15. April 2015 stellen wir folgenden

A n t r a g :

Die Stadtentwässerung Fürth (StEF) wird beauftragt bei den Planungen für den bevorstehenden Umbau der Hauptkläranlage den RegnitzRadweg zu berücksichtigen. Hierzu prüft die StEF alle Möglichkeiten um Flächen für die dringend erforderliche Verbreiterung des RegnitzRadweges entlang der Hauptkläranlage zur Verfügung stellen zu können. Über das Ergebnis der Prüfung wird in einem der nächsten Bau- und Werkausschusssitzungen berichtet.

B e g r ü n d u n g :

Zum einen handelt es sich beim RegnitzRadweg um eine sehr bedeutende Radverkehrs-Hauptachse in Nord-Süd-Richtung, deren Nutzung durch den geplanten Bau der Regnitz-Talquerung zwischen Eigenem Heim und Stadeln noch zunehmen wird. Zum anderen handelt es sich um einen wichtigen touristischen Fernradweg – www.regnitzradweg.de – der Nürnberg und Bamberg verbindet. Aktuell entspricht der Radweg u.a. im Bereich der Hauptkläranlage wegen der zu geringen Breite nicht den Anforderungen an einen kombinierten Fuß- und Radweg mit Zweirichtungsverkehr – ein Ausbau wäre dringend erforderlich. Dieser ist jedoch wegen der Lage in der ökologisch sehr sensiblen Talaue aus Naturschutzgründen nur sehr schwer zu realisieren. Zudem wäre eine Verbreiterung um ca. 2 m wegen des schwierigen Geländeprofiles in der Nähe des Flusses nur mit unverhältnismäßig hohem finanziellen Aufwand möglich. Daher sollte geprüft werden, ob eine Verbreiterung des RegnitzRadweges auf dem Gelände der StEF nicht die ökologisch und finanziell für die Stadt Fürth beste Lösung darstellen könnte.

Antrag BWA 15.04.2015 – RegnitzRadweg entlang der Hauptkläranlage – Berücksichtigung bei Umbau der Kläranlage

Sitzungsvorlage der Verwaltung zu TOP 17.2 (RegnitzRadweg) des Bau- und Werkausschusses am 15.04.2015

Die GRÜNE Stadtratsfraktion ist erleichtert über die Freihaltung des Südstadtparks und verärgert über die mangelnde Transparenz bei den zusätzlichen städtischen Kosten.

Besonders durch die Nachfragen der Grünen nach der Altlastenproblematik im Südstadtpark und einem entsprechenden Antrag zum Bauausschuss am 11. Februar 2015 konnte nach einer genaueren Prüfung der Ausweichstandort am Rande des Südstadtparks abgesichert werden. Die Stellungnahme des Gutachters löst nun den Konflikt: Die Wilhelm-Löhe-Hochschule wird auf dem ihr bereits zugedachten und zu diesem Zweck von der Stadt Fürth bereits vor Jahren erworbenen Grundstück am Rande des Südstadtpark bauen können, da die Altlasten kein Hindernis mehr darstellen, lediglich drei Messsonden sind notwendig. Damit sind zunächst alle Beteiligten befriedet.

Warum haben nun zwei grüne StadträtInnen nicht für die Vorlage gestimmt? Abgestimmt wurde in einem einzigen Beschluss über zwei verschiedene Teilbereiche – getreu der Devise „wer A sagt, muss auch B sagen“: In A wurde über die kostenfreie Überlassung des mit über 2500 qm viel zu großen Grundstücks abgestimmt, der Grundstücksbedarf im Südstadtpark wäre nur 700 qm gewesen, somit wurde der Hochschule ein dreimal so großes Grundstück in bester unverbaubarer Lage unmittelbar am Rand des Südstadtpark kostenfrei überlassen und in B über die Summe von bis zu 100.000 Euro, die die Stadt Fürth als Planungsentschädigung an die Hochschule zahlen wird – ohne dass es hierfür eine rechtsverbindliche Grundlage gegeben hätte – denn eine rechtsverbindliche Zusage für eine Erweiterung IM Südstadtpark gab es nie – so zumindest die Aussage von OB Jung in der FN vom 10. Februar 2015 !!

(weiterlesen…)

Golfpark Atzenhof – Eingriffs-Ausgleich-Bilanzierung – Ausgleichsflächen

Zur Sitzung des Umweltausschuss am 23. April 2015 stellen wir folgenden

A n t r a g :

Die Verwaltung legt die Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung für die im Februar 2015 nördlich der Melli-Beese-Straße gerodete gewerbliche Baufläche vor. Wurde auf der Fläche eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung durchgeführt? Sind im Golfpark Atzenhof bei weiteren Flächen mit Baumbestand Eingriffe vorgesehen? Wo wurde bzw. wird der Ausgleich geschaffen? Im Umweltausschuss am 02.05.2013 wurde berichtet, dass das „Ökokonto“ aufgebraucht ist, daher die Frage, sind aktuell noch genügend „Ökokonto-Ausgleichsflächen“ vorhanden um Eingriffe zeitnah kompensieren zu können oder besteht hier nach wie vor erhöhter Handlungsbedarf?

B e g r ü n d u n g :

Auf der o.g. Fläche wurden ca. 15 Großbäume gefällt für die im Rahmen der Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung Ökokonto-Ausgleichsflächen geschaffen werden müssen, jedoch wird die Schaffung solcher Ausgleichsflächen zunehmend schwieriger und insbesondere zeitaufwändiger, daher sollte ein längerer zeitlicher Vorlauf eingeplant werden.

Antrag Umweltausschuss 23.04.2015 – Golfpark Atzenhof – Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung – Ökokonto

Umbau der Fürther Kläranlage – Eingriffe in den Waldsaum und Flächen des Fürther Friedhof

Zur Sitzung des Umweltausschuss am 23. April 2015 stellen wir folgenden

A n t r a g :

Die Verwaltung legt einen schriftlichen Bericht über den Umbau der Fürther Kläranlage vor:

1. Welche baulichen und technischen Veränderungen werden vorgenommen?

2. Welche naturschutzrechtlich relevanten Eingriffe wurden oder werden vorgenommen, z.B. am

Waldsaum zum angrenzenden Fürther Friedhof oder an den Gehölzen zur Regnitz?

3. Wurden auf den Flächen spezielle artenschutzrechtliche Prüfungen durchgeführt?

4. Welche Ausgleichsmaßnahmen sind für den Eingriff vorgesehen?

5. Wurden Alternativen geprüft um z.B. den Eingriff in den als Biotop geltenden Friedhofsbereich, insbesondere die Rodung eines Teils des Waldsaums auf dem Friedhof in der Nähe der Faulbehälter, zu vermeiden?

B e g r ü n d u n g :

Derzeit wird ein Teil der Kläranlage umgebaut und hierfür werden auch Teile des Fürther Friedhofs, dieser ist Bestandteil des Biotops Nr. FUE-1038-005 der amtlichen Biotopkartierung, durch Rodungen für die Nutzung durch die Kläranlage vorbereitet. Außerdem werden nicht mehr genutzte Teil der Klärbecken abgebaut.

Antrag Umweltausschuss 23.04.2015 – Umbau Kläranlage StEF – Eingriffe in Waldsaum und Fürther Friedhof