Antrag: Auskunft zu Kosten und Details der New‐York‐Reise der Fürther Delegation

16. Juni 2018 – Im Juni 2018 unternahm eine mehrköpfige Delegation rund um Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung eine mehrtägige Reise nach New York, um dem Fürther Ehrenbürger Henry Kissinger persönlich zum Geburtstag zu gratulieren. Laut Zeitungsberichten belastete die Reise die Stadtkasse mit rund 9.000 €; mehr als diese grob geschätzte Zahl ist nicht bekannt. Der Stadtrat war im Voraus nicht informiert, eine Kommunikation über die Reise fand erst im Nachhinein über Presseberichte statt.

Die mangelnde Transparenz wirft einige Fragen auf. Daher wäre es wünschenswert, dass die Stadt Fürth für zukünftige Anlässe eine einheitliche und transparente Vorgehensweise findet und entsprechend kommuniziert.

Daher stellen wir zur Sitzung des Finanz‐ und Verwaltungsausschusses am 28. Juni 2018 folgenden

A n t r a g :
1. Die Verwaltung beantwortet folgende Fragen:

1.1. Welche Personen waren Teil der New‐York‐Reisegruppe? Nahmen neben den offiziellen Delegierten auch private Begleitpersonen an der Reise teil? Nach welchen Kriterien wurden die Teilnehmer*innen der Delegation für die Reise ausgewählt? Wer hat darüber entschieden?

1.2. Wie sahen Ablauf und Rahmenprogramm der Reise aus und welche offiziellen Termine wurden von der Delegation wahrgenommen?

1.3. Welche Gesamtkosten sind insgesamt für die Reise entstanden und über welche Haushaltsstelle(n) wurden diese abgerechnet?

1.4. Welche Auslagen der einzelnen Reisenden wurden von der Stadtkasse übernommen? Wurde dabei die Konformität zu Compliance‐Richtlinien in vollem Umfang beachtet?

1.5. Warum wurde die Reise weder im Stadtrat noch in einem anderen Gremium im Vorfeld besprochen oder auch nur kommuniziert?

2. Damit derartige Fragen zukünftig nicht mehr im jeweiligen Einzelfall im Nachhinein erläutert werden müssen, soll eine einheitliche Vorgehensweise gefunden werden, die die entsprechenden Entscheidungen transparent und nachvollziehbar macht.

Dieser Antrag als pdf-Datei: Antrag FVA – Kosten und Details der Reise der Fürther Delegation nach New-York