Grüne Klimapolitik in Fürth: Grün wirkt!

31. Mai 2019 – Der Schutz von Natur, Umwelt und Klima ist ein urgrünes Kernthema. Auch die Fürther Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich seit vielen, vielen Jahren an zahlreichen Stellen – gegen den Widerstand der beiden großen Stadtratsfraktionen – dafür ein, den Klimawandel zu stoppen.

Schon im Umweltausschuss am 16. Mai 2019 machten die GRÜNEN-Stadträt*innen den Vorstoß, in Fürth den Klimanotstand auszurufen – also bevor die Stadt Erlangen als offiziell erste Stadt in Bayern diesen Schritt unternahm. Mit dem Antrag forderte die GRÜNEN-Stadtratsfraktion, endlich alle Auswirkungen städtischen Handelns auch im Hinblick auf die Folgen fürs Klima und nicht nur wie bisher für den Stadtsäckel zu hinterfragen. Bis zur Sitzung des Umweltausschusses am 17. Juli wird die Verwaltung den Antrag entsprechend aufbereiten und bewerten. Die Umsetzungsvorschläge sollen dann den Ausschussmitgliedern zur Abstimmung vorgelegt werden. Erst dann wird sich entscheiden, ob auch die anderen Fraktionen die Notwendigkeit sehen, den Klimanotstand auszurufen. „Wir werden vor allem darauf achten, dass ganz konkrete Maßnahmen verabschiedet werden“, so die GRÜNEN-Stadträt*innen.

Mit ihrem Antrag zur Förderung von Lastenrädern hat die Fraktion einen Volltreffer gelandet. Schon in kürzester Zeit waren die erst im April beschlossenen Fördertöpfe für dieses klimaschonende und stadtverträgliche Transportmittel leer. Die Anträge überstiegen das Fördervolumen von jeweils 10.000 € für Privatpersonen und Gewerbetreibende um ein Vielfaches. Anlass für den Finanz- und Verwaltungsausschuss mit Unterstützung des Wirtschaftsausschusses, die Erhöhung der Förderung im Jahr 2019 auf insgesamt 70.000 € zu beschließen – 25.000 € für Gewerbetreibende, 45.000 € für Private Antragssteller. Fazit: Eine grüne Idee, die durchschlagenden Erfolg hatte. Die Tatsache, dass die Förderung so gut angenommen wird, zeigt, dass auch die Fürther*innen aktiv am Klimaschutz mitarbeiten wollen und entsprechende Möglichkeiten zur Umsetzung dankbar annehmen.

In Sachen Mobilität setzten sich die Fürther GRÜNEN- Stadträt*innen nicht nur seit Jahren für die Verbesserung von ÖPNV, Radverkehr und Carsharing-Angeboten ein, sondern auch aktuell für eine Prüfung der Möglichkeiten hinsichtlich der Praxiserprobung von Wasserstoff in Elektrobussen. Sie versprechen sich davon positive Umwelt-Auswirkungen auf das Stadtklima und einen Beitrag zum globalen Klimaschutz. Um hier die optimale Lösung für die anstehenden Investitionen zu finden, sollen die Technologien von wasserstoff- und batteriebetriebenen Elektrobussen verglichen werden.

Auch andere Parteien haben das Thema Klimaschutz in den letzten Jahren nicht zuletzt durch die starke Medienpräsenz als „Trendthema“ entdeckt. Das tatsächliche Interesse zeigt sich aber abseits von schicken Plakaten und Wahlkampfveranstaltungen. Zum Beispiel in den Ausschüssen des Stadtrats.

Im letzten Umweltschutz am 16. Mai 2019 waren zu Beginn der Sitzung Experten der Energieagentur Nordbayern anwesend. Der GRÜNEN-Antrag, alle Klimaschutz-Themen (auch die anderer Parteien) auf der Tagesordnung gemeinsam und somit lösungs- und ergebnisorientiert zu behandeln und die Anwesenheit der Energieexperten zu nutzen, wurde jedoch von der Stadtspitze und den Ausschussmitgliedern der anderen Parteien abgelehnt. Die einzelnen Tagesordnungspunkte wurden stattdessen beiläufig in der ursprünglichen Reihenfolge abgehandelt. „Ein Verhalten wie dieses lässt tief blicken… da helfen auch publikumswirksame Anträge nicht“, finden die Fürther GRÜNEN-Stadträt*innen. „Es ist traurig, wenn die Klimakrise von den anderen Fraktionen und der Stadtspitze nicht ernsthaft angegangen wird, sondern nur pro forma als Modethema behandelt wird, weil es gerade in ist.“

Dennoch halten die Fürther GRÜNEN-Stadträt*innen jeden Antrag, jeden Vorstoß, der eine Verbesserung für Umwelt, Natur und Klimaschutz zum Ziel hat, für unterstützenswert: „Noch haben wir die Chance, dem Klimawandel etwas entgegenzusetzen und die Auswirkungen einzudämmen. Und wenn es in jahrzehntelanger grüner Klimapolitik gelungen ist, die öffentliche Meinung zu drehen und so die anderen Parteien in Zugzwang zu bringen, dann ist das ein beachtlicher Erfolg!“

• Klimaschutz als urgrünes Thema ist auch für Fürther Stadtratsfraktion immer wieder Anlass für entsprechende Anträge
• Aktuelle Themen in den Ausschüssen und im Stadtrat: Klimanotstand in Fürth (Umweltausschuss am 16.5.2019), Förderung Lastenräder, Prüfung von Wasserstofftechnologie für Elektrobusse
• Klimaschutzanträge anderer Parteien als Erfolg jahrzehntelanger grüner Klimapolitik

Diese Pressemitteilung als pdf-Datei:

Link zum Antrag “Ausrufung des Klimanotstands” im Umweltausschuss am 16. Mai 2019: https://www.gruene-fuerth.de/2019/05/15/antrag-stadt-fuerth-erklaert-den-klima-notstand/

Links zum Antrag “Förderung von Lastenrädern”

• https://www.gruene-fuerth.de/2019/02/17/antrag-sachstand-foerderprogramm-fuer-die-anschaffung-von-lastenfahrraedern/
• https://www.gruene-fuerth.de/2019/04/14/erfolgreicher-antrag-zur-foerderung-von-lastenraedern/
• https://www.gruene-fuerth.de/2019/04/19/stichtag-24-april-gruenen-antrag-zur-foerderung-von-lastenraedern-wird-umgesetzt/