Schutz von Wohnraum vor Zweckentfremdung

Eine gute Nachricht vor der Weihnachtspause: Die Zweckentfremdungssatzung kommt. Damit mehr Fürther*innen den Wohnraum finden, den sie brauchen. Dafür haben sich die GRÜNEN-Stadträt*innen schon lange eingesetzt und freuen sich nun über diesen schönen Erfolg ihrer Stadtratsarbeit.

Durch Online-Portale wie Airbnb werden dauerhaft Wohnungen dem Wohnungsmarkt entzogen, weil sie beispielsweise das ganze Jahr über als kurzzeitig genutzte Übernachtungsmöglichkeit angeboten werden. Auch die Nutzung einer Wohnung als Gewerbefläche oder Monteursunterkunft ist in vielen Fällen deutlich lukrativer für die Eigentümer*innen als die Dauervermietung an feste Mieter*innen. Diese gewerbliche Nutzung verschärft nicht nur die Knappheit am Wohnungsmarkt, sondern sorgt mit der dichten Belegung auch für Konflikte in den Quartieren und prekäre Wohnverhältnisse für die Betroffenen. Leider ist es auch eine gängige Methode der Immobilien-Spekulation, Gebäude oder Wohnungen zu kaufen und diese dann einfach leer stehen zu lassen, um sie ein paar Jahre später gewinnbringend wieder zu verkaufen, ohne in der Zwischenzeit die Pflichten eines*r Vermieters*in erfüllen zu müssen. Leidtragende sind die Menschen, die erfolgslos auf Wohnungssuche sind.

Da die Problematik in Nürnberg in den letzten Jahren immer gravierender wurde und der Wohnungsmangel gleichzeitig immer eklatanter, sah sich die Stadt zum Handeln gezwungen. Im Mai 2019 beschloss Nürnberg als dritte Stadt nach München und Puchheim ein Verbot für die Zweckentfremdung von Wohnungen. Die dauerhafte Nutzung einer Wohnung als Ferienwohnung wurde damit ausgeschlossen.

Auch wenn diese Erscheinung bisher im Gegensatz zu Nürnberg in Fürth eher ein Randphänomen war, hat der Stadtrat jetzt nachgezogen und in seiner Dezembersitzung eine Zweckentfremdungssatzung für Fürth beschlossen. So wird sich das Phänomen der dauerhaften gewerblichen Kurzzeit-Vermietung nicht von Nürnberg nach Fürth verlagern. Denn für Tourist*innen und Messegäste stehen in Fürth genügend Hotels und Pensionen zur Verfügung bzw. werden neu gebaut.