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Kamran Salimi soll für den Wahlkreis 242 nach Berlin

Die GRÜNEN-Kreisverbände Fürth-Stadt, Fürth-Land und Neustadt/Aisch-Bad Windsheim haben am Freitagabend Kamran Salimi zu ihrem Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis 242 Fürth gekürt. Eine überwältigende Mehrheit der über 50 anwesenden Mitglieder stimmte für den Fürther Stadtrat, der sich damit gegen seine zwei Mitbewerber Joachim Jost und Dr. Manuel Mühlbauer durchsetzen konnte. Beim demokratischen Wettbewerb auf der GRÜNEN-„Sonderveranstaltung passend…

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Bangen um die Umgestaltung der Hornschuchpromenade

Nach jahrelanger Vorgeschichte und viel Hin und Her gab es im Dezember grünes Licht für die Umgestaltung der Hornschuchpromenade – einstimmig im Bauausschuss, mit nur einer Gegenstimme im Stadtrat. „Nach wiederholten Diskussionen in verschiedenen Ausschüssen, Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung und vielen Gesprächen mit Anwohner*innen, die um Parkplätze vor ihrer Haustüre fürchten, schien es so, als könnte…

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Antrag: Entkoppelung von Finanz- und Verwaltungsausschuss- und Stadtratssitzungen

8. Oktober 2021 – Traditionell findet die Stadtratssitzung stets direkt im Anschluss an die Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses statt – in der Regel mittwochs. Diese Praxis verhindert oft eine gründliche Besprechung von Entscheidungen und Diskussionen im Finanz- und Verwaltungsausschuss vor der Stadtratssitzung. Denn viele Themen werden in beiden Gremien unmittelbar nacheinander behandelt. Zwischen Tür…

Demokratie | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Information der Stadträt*innen über Änderungen im Sitzungsplan

8. Oktober 2021 – Bislang werden Änderungen im Sitzungsplan wie Ort, Zeit oder Datum von Ausschusssitzungen über das Stadtratssystem Mandatos mitgeteilt. Die Stadträt*innen müssen also regelmäßig aktiv nachsehen, ob sich etwas verändert hat. Gerade bei recht kurzfristigen Terminverschiebungen geht allerdings wertvolle Zeit zur Vorbereitung der entsprechenden Sitzungen und Ermöglichen des neuen Termins verloren. Künftig soll…

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GRÜNEN–Fraktion kritisiert Prozedere bei der Neubesetzung des Sozialreferats

29. Juli 2021 – Zur anstehenden Wahl der*des neuen Sozialreferentin*en gab es jüngst einen Artikel in den Fürther Nachrichten, der das anspricht, was Fürther Stadträt*innen schon seit Monaten in nicht öffentlichen Sitzungen zu dem Thema erleben. Von Vorab-Festlegung und Vorschusslorbeeren ist darin die Rede. Vom politischen Deal, dass die CSU im letzten Jahr mit dem…

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GRÜNEN-Stadtratsfraktion Fürth erfreut über Erfolge und Impulse trotz Oppositionsrolle

30. Juni 2021 – Die im Zuge der Corona-Pandemie erweiterten Freischankflächen vor vielen Fürther Gastronomiebetrieben kommen gut an: Manch eine*r schwärmt vom südländischen Flair, vom Urlaubsgefühl beim Gang durch die Straßen der Innenstadt. Nicht nur die Fürther Wirtschaft profitiert von dieser leicht und schnell umsetzbaren Maßnahme, auch die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum hat sich deutlich…

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Antrag: Diskussion zum weiteren Sitzungs-Prozedere in der Pandemiesituation

24. Februar 2021 – Außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Mittel. Und so erfordert auch die aktuelle Corona-Pandemie besondere Zugeständnisse. Nach Weihnachten haben sich die Fraktionen kurzfristig darauf verständigt, dass die nächsten Stadtratssitzungen nicht in voller Besetzung abgehalten werden – aus Infektionsschutzgründen und um den Fürther Bürger*innen ein gutes Beispiel zu sein. Dazu bleiben gewählte Stadträt*innen zu…

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Antrag: Künftiger Referatszuschnitt Referat IV

24. Februar 2021 – Die Aufgaben und der Arbeitsumfang im Referat IV haben sich in den letzten Jahren enorm verändert. So hat sich beispielsweise durch gesellschaftliche Entwicklungen der Bereich der Kitas extrem vergrößert. Auch im Kulturbereich werden die Folgen der Corona-Pandemie weiterhin großen Handlungsbedarf ergeben. Mit dem Wechsel in der Referatsleitung ist nun ein geeigneter…

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Antrag: Vorstellung Arbeitsgruppe Jugendparlament

17. Februar 2021 – Aus dem Runden Tisch Jugend heraus hat sich ein Arbeitskreis gebildet, der sich mit der Idee eines Jugendparlaments in Fürth beschäftigt. Den Jugendlichen soll zeitnah Gelegenheit gegeben werden, sich im Ausschuss für Jugendhilfe und Jugendangelegenheiten vorzustellen. Neben einem ersten Kennenlernen können die Jugendlichen Einblick in die bereits vorhandene Satzung geben, sowie…

Demokratie | Stadtrat | Wahlen

Antrag: Antrittsreden der Stadtratsfraktionen

18. Mai 2020 – In vielen Städten, so auch in den Nachbarkommunen, sind zu Beginn einer neuen Stadtratsperiode Antrittsreden üblich. Und zwar nicht nur Antrittsreden der Oberbürgermeister*innen, sondern auch der einzelnen Fraktionen, Gruppen und in anderer Form im Stadtrat vertretenen Parteien. Dieses demokratische Element gibt es in Fürth bislang nicht. Daher sollten diese Reden für…