Finanzen | Haushalt

Anträge zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2013

Anfang Dezember finden die Haushaltsberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2013 statt, hierzu haben wir umfangreiche Anträge und Anfragen sowohl zum Verwaltungs- als auch zum Vermögenshaushalt gestellt, darüber hinaus weitere Nachfragen zum Themenbereich Abfallwirtschaft im Umweltausschuss Anträge-Anfragen Vermögenshaushalt 2013 Anträge-Anfragen Verwaltungshaushalt 2013 Anträge-Anfragen Verwaltungshaushalt 2013 – Nachtrag Antrag UA Haushaltsplanentwurf 2013 für den Bereich Abfallwirtschaft Bündnis 90/Die Grünen…

Abfall | Flächenverbrauch | Mobilfunk

Mobilfunkantenne auf dem Solarberg Atzenhof

Auf dem Solarberg Atzenhof wurde vor kurzem eine private Mobilfunkantenne zur Funk-Versorgung des Gewerbegebietes „Golfpark Atzenhof“ errichtet. Da es sich hierbei um eine Nutzung der ehemaligen Deponie Atzenhof handelt, hätte neben dem Umweltausschuss auch der „Runde Tisch Mobilfunk“ informiert und beteiligt werden müssen – dies ist jedoch nicht geschehen. In einem Antrag zum Umweltausschuss möchten…

Abfall | Sondermüll | Wasser

Grund- und Sickerwasser der Deponie Atzenhof

Die ehemalige Deponie Atzenhof – heute Solarberg Atzenhof – wird uns noch über Jahrzehnte beschäftigen, denn eine Beeinträchtigung der Umwelt durch den Austritt von Sickerwasser ist nicht auszuschließen, regelmäßig werden daher das Sickerwasser und das Grundwasser im Bereich der ehemaligen Deponie Atzenhof untersucht. Mit einem Antrag zum Umweltausschuss möchten wir über die aktuellen Messungen und…

Flächenverbrauch | Naturschutz | Wohnen

Landschaftsschutz im Bereich des Bauprojektes „Auengarten“

An der Cadolzburger Straße – direkt am Talrand der Rednitzaue – entsteht zur Zeit das Bauprojekt „Auengarten“, der Bauträger wirbt für die Wohnungen mit der Aussage: „Für Sie als zukünftige Wohnungseigentümer bedeutet das: Sie genießen einen herrlichen, freien Panoramablick über den Fürther Wiesengrund. Und diese Aussicht ist selbstverständlich unverbaubar.“ Unmittelbar an der Grundstücksgrenze befindet sich…

Finanzen | Haushalt

Vermögenssteuer jetzt !!

Zur Stadtratssitzung am 21. November 2012 haben wir einen Antrag zur Unterstützung der Initiative „Vermögenssteuer jetzt“ gestellt. Mit dem Antrag fordern wir die Stadt Fürth auf, die Initiative zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer in Deutschland zu unterstützen. In Anbetracht der schlechten Finanzausstattung der Kommunen, und insbesonderer auch der Stadt Fürth, wäre die Wiedereinführung der Vermögenssteuer ein…

Energie | Finanzen | Kinder | SeniorInnen | Soziales | Verkehr | Wohnen

Armutsbericht der Stadt Fürth – Wie kann Armut verhindert werden

Mit einem umfassenden Antrag zum Beirat für Sozialhilfe, Sozial- und Seniorenangelegenheiten stellen wir sehr detaillierte Fragen zum Armutsbericht der Stadt Fürth – insbesondere die Bereiche preisgünstiger Wohnraum und Energie, Kinderarmut und die Gefahr der Altersarmut werden thematisiert, aber auch mögliche Maßnahmen zur Verhinderung von Armut werden erfragt. Beantragt haben wir u.a. folgendes Antrag: die Stadtverwaltung…

Arbeitsmarkt | Bildung | Finanzen | Frauen | Kinder

Arbeitsverträge der Stadt Fürth im Bereich der Mittags- und Ganztagsbetreuung

Zum Personal- und Organisationsausschuss am 20. Juli 2012 haben wir detailliert die Art der Arbeitsverträge der Stadt Fürth im Bereich der Mittags- und Ganztagsbetreuung nachgefragt und die Stadtverwaltung aufgefordert über die Situation der städtischen Beschäftigten in der Mittags- und Ganztagsbetreuung an den Fürther Schulen ausführlich zu berichten, insbesondere über die befristeten Beschäftigungsverhältnisse und die zeitlich…

Flächenverbrauch | Naturschutz

Naturschutz – Baumaßnahmen neben der Kronacher Brücke

Zur Sitzung des Umweltausschusses am 19. Juli 2012 haben wir bzgl. der Flächenplanierung/Baufeldfreiräumung südlich der Kronacher Brücke (zwischen Kronacher Straße, Kronacher Brücke und Frankenschnellweg) nachgefragt, denn die Fläche war „biotopartig“ eingegrünt, und wurde vor kurzem weitestgehend freigeräumt und planiert. Antrag UA Baufeldfreiräumung Stadelner Hard – Kronacher Brücke (Der Antrag wurde in den nichtöffentlichen Sitzungsteil des…

Flächenverbrauch | Naturschutz | S-Bahn | Verkehr | Wirtschaft

Kreuzungsfreier Ausbau des Frankenschnellweges

Beim Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren zum kreuzungsfreien Ausbau der Kreisstraße N 4 (Frankenschnellweg) vom 16. bis 18.04.2012 in Nürnberg, mussten die Vertreter der Stadt Nürnberg zugeben, dass es auch außerhalb des Ausbaubereichs und sogar auf Fürther und Erlanger Stadtgebiet zu Mehrbelastungen der AnwohnerInnen bei Lärm- und Abgasimmissionen kommen wird. Offensichtlich kommt es dabei auch zu nicht…

Atomausstieg | Energie

Keine Erweiterung des AKW Temelin

Zur Stadtratssitzung am 23. Mai 2012 haben wir beantragt, die Erweiterung des Atomkraftwerkes Temelin abzulehnen. Der Stadtrat ist unserem Antrag einstimmig gefolgt !!! Dies ist ein großer Erfolg, denn der Atomausstieg muss nicht nur in Deutschland sondern weltweit vollzogen werden. Dringlicher Antrag StR Ablehnung Erweiterung AKW Temelin Beschluss Stadtrat 23. Mai 2012 – Ablehnung Erweiterung…