Europa | Europawahl | Transparenz | Wahlen | Wahlrecht

GRÜNEN-Stadtratsfraktion bedauert Stadtratsentscheidung gegen mehrsprachige Informationen zur Europawahl

29. März 2019 – Der GRÜNEN-Antrag, Informationen zur Europawahl mehrsprachig zu veröffentlichen, hat leider in der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses am 20. März keine Mehrheit gefunden, obwohl mehrere Tausend in Fürth lebende EU-Bürgerinnen betroffen sind. Das finden die Stadträt*innen der GRÜNEN-Stadtratsfraktion sehr schade: „Der Aufwand wäre wirklich überschaubar gewesen. Schließlich liegen alle Dokumente in…

Bauen | Baumschutz | Bebauungsplan | Bebauungspläne | Naturschutz

Antrag: Erhalt und Wiederherstellung des geschützten Landschaftsbestandteils „LBH 12 Eigenes Heim“ an der Riemenschneiderstraße

29. März 2019 – Der geschützte Landschaftsbestandteil LGH 12 (gemischte, stellenweise dichte und breite Heckenstruktur) zwischen der Feldstraße und der Riemenschneiderstraße, oberhalb der Vacher Straße, wurde im Laufe von älteren und aktuellen Bauarbeiten und Bauvorbereitungen zu einem großen Teil gerodet und ist nun auf einen schmalen Streifen zusammengeschrumpft. Von Hausbesitzer*innen am Hang an der Vacher…

Arbeitslos | Arbeitsmarkt | Fördermittel | Förderung | Soziales

Antrag: Programme nach dem Teihabechancengesetz für Langzeitarbeitslose in Fürth

28. März 2019 – Ende 2018 wurde das sogenannte Teilhabechancengesetz verabschiedet (Sozialgesetzbuch 2 §16 i „Teilhabe am Arbeitsmarkt“). Es hilft mit langfristiger Förderung über 5 Jahre, Langzeitarbeitslose wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Die Leistungen sind für Menschen gedacht, die mindestens 6 Jahre Hartz-IV beziehen und länger als sieben Jahre nicht oder nur kurzzeitig…

Bau- und Werkausschuss | Sanierung | Sport

Antrag: Sachstand der Laufbahnsanierung am Hans-Lohnert-Sportgelände

27. März 2019 – Am Sportgelände Hans Lohnert wurden erhebliche Mängel an der Rundlaufbahn und der 100-Meter-Sprintstrecke festgestellt, die eine weitere Nutzung unmöglich machten. Im Haushalt 2018 wurden Mittel für eine schnellstmögliche Sanierung eingestellt; am 21.11.2018 erteilte der Stadtrat die Projektgenehmigung für die Sanierung. Zur Sitzung des Bau- und Werkausschusses am 3. April 2019 stellen…

Bau- und Werkausschuss | Bebauungsplan | Bebauungspläne | Digitalisierung | Oberfürberg

Antrag: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Rückabwicklung des Baugebiets Oberfürberg-Nord

27. März 2019 – Am 22.4.2015 beschloss der Stadtrat der Stadt Fürth, das Satzungsverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 470a „Oberfürberg Nord“ einzustellen und den Beschluss des Stadtrats vom 27.10.2010 zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 470a „Oberfürberg Nord“ aufzuheben. Mit gleichem Beschluss wurde auch der Beschluss des Stadtrats vom 27.10.2010, der die Rückwidmung bzw. die…

Artikel 11 | Artikel 13 | Meinungsfreiheit | Uploadfilter | Urheberrecht

Ja zu Urheberrecht, nein zu Uploadfiltern

Wer viel im Netz unterwegs ist hat es wahrscheinlich schon mitbekommen: Das Europäische Parlament arbeitet gerade an einer Novelle des Urheberrechts, die längst überfällig ist. Leider ergeben sich durch den aktuellen Entwurf erhebliche Gefahren für die freie Meinungsäußerung. Auch werden unserer Meinung nach eher Großverlage und nicht zuletzt die Internet-Riesen auf Kosten der eigentlichen Kreativen…

Bauen | Baumschutz | Bebauungsplan | Bebauungspläne | Denkmalschutz | Digitale Services | Digitalisierung

Fürther GRÜNEN‐Stadtratsfraktion will Bebauungspläne in digitaler Form zugänglich machen und fordert eine regelmäßige Aktualisierung

22. März 2019 – Es war einmal… vor langer, langer Zeit, da wollten die Bürger*innen von Fürth in der Hardstraße mehrstöckig bauen und Straßenbahngleise verlegen. Also erstellten sie entsprechende Bebauungspläne. Und die Jahre vergingen und die Verkehrsplanung änderte sich. Und das gesamte Umfeld änderte sich. Doch wenn die Baupläne nicht geändert wurden, dann gelten sie…

Rente | SeniorInnen | Sozialer Wohnungsbau | Wohnungsnot

Antrag: Wohngeld und Wohnungsnot bei Fürther Seniorinnen

21. März 2019 – Das Rentenniveau in Deutschland wird künftig noch weiter sinken – die Mieten steigen dagegen kontinuierlich, inzwischen sogar doppelt so schnell wie die Löhne. Diese unverhältnismäßige Verteuerung von Wohnraum trifft vor allem auch Rentnerinnen mit niedrigem Einkommen. Es zeichnet sich immer klarer eine sogenannte „graue“ Wohnungsnot ab. Laut verschiedener Statistiken sind ungefähr…

Barbara Fuchs | Grüner Treff | Markus Büchler | Verkehrswende

Grüner Treff: Mehr Lebensqualität durch die Verkehrswende

Dr. Markus Büchler, MdL, Montag, 08.04., 19 Uhr, „Herr & Kaiser“ Durch eine konsequente Verkehrswende kann Fürth weiter an Lebensqualität gewinnen. Bessere Busse und Bahnen, gute Radwege und verkehrsberuhigte Straßen würden die Kleeblattstadt noch mehr aufblühen lassen. Darüber referiert der Landtagsabgeordnete Dr. Markus Büchler, Sprecher für Mobilität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, am Montag, 08.04.,…

Barbara Fuchs | Jahresempfang | Ludwig Hartmann | Uwe Kekeritz

Jahresempfang

Mit Mut und Leidenschaft wollen wir Europa erneuern und Fürth grüner machen. Wir setzen uns ein für wirksamen Klimaschutz bei uns und anderswo. Wir machen uns stark für bezahlbares Wohnen und gute Jobs. Wir stehen für eine vielfältige und bunte Stadt sowie für ein Europa, das Hilfsbedürftige mit offenen Armen empfängt. Wir streiten für mehr…