Finanzen | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsplan | Klima | Klimanotstand | Klimaschutz | Klimawandel | Klimawende

Haushaltsberatungen 2021 im Fürther Stadtrat: „Gut fürs Klima“ ist nicht gut genug

Schwerpunkt der GRÜNEN-Anträge zu den Haushaltsberatungen wieder beim Klimaschutz Einige Klimaschutzmaßnahmen wurden zwar in den Haushalt aufgenommen, viele jedoch abgelehnt. GRÜNEN-Handschrift im Bereich Kultur und Soziales deutlich erkennbar Auch in diesem Jahr legte die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN den Schwerpunkt bei den Haushaltsberatungen auf Klimaschutzmaßnahmen. Und diesmal wurden im Unterschied zum Vorjahr wenigstens einige…

Finanzen | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsplan | Haushaltsrede | Klimanotstand | Klimaschutz | Klimawandel

Haushaltsberatungen 2021

Am 2. Dezember 2021 hat der Fürther Stadtrat über den Haushalt 2022 beraten und abgestimmt. Dazu hatte die GRÜNEN-Stadtratsfraktion folgende Anfragen und Anträge gestellt: Unsere Anfragen und Anträge zum Vermögenshaushalt 2022 findet Ihr hier: Einen weiteren Antrag zum Vermögenshaushalt 2022 haben wir zusammen mit dem Fürther FDP-Stadtrat, dem Arbeitnehmerbeirat und dem Wirtschaftsbeirat gestellt, unterstützt vom…

Kunststoff | Müll | Müllvermeidung | Plastik | Plastikmüll | Recycling | Ressourcen | Umwelt | Umweltschutz | Wahlkampf

Antrag: Keine Kunststoffplakate mehr im Wahlkampf

2. Dezember 2021 – Trotz fortschreitender Digitalisierung bleiben Wahlplakate für die meisten Parteien unverzichtbar. Die Plakatierungsverordnung der Stadt Fürth räumt den Parteien weitgehende Sonderrechte zur kostenlosen Plakatierung während des Wahlkampfs ein, welche auch rege wahrgenommen werden. In zurückliegenden Wahlkampagnen hat sich gezeigt, dass die beliebten Hohlkammer-Plastikplakate zwar preisgünstig sind, jedoch eine geringe Stabilität aufweisen. So…

Integration | Kinder | Klinikum | Schule | Schulen | Straßenbau | Verkehr | Verkehrsführung | Verkehrssicherheit

Antrag: Engstelle auf dem Gehweg an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße /Jakob-Henle-Straße

1. Dezember 2021 – In der Friedrich-Ebert-Straße wurde an der Abzweigung der Jakob-Henle-Straße vor einigen Jahren eine Rechtsabbiegerspur gebaut. Inzwischen zeigt es sich aber, dass durch diesen Umbau der Kreuzung im Zuge der Errichtung der Lichtzeichenanlage der Gehweg entlang der Rechtsabbiegerspur extrem schmal wurde, weshalb das Passieren der Stelle neben der viel befahrenen Straße für…

Energie | Energieverbrauch | Lichtverschmutzung | Strom | Stromverbrauch | Umwelt | Umweltschutz | Verkehr | Verkehrssicherheit

Antrag: Digitale Anzeigetafeln im Stadtgebiet

20. Oktober 2021 – An immer mehr Punkten in Fürth werden digitale Anzeigetafeln der Werbefirma Ströer errichtet, wie beispielsweise an der Kreuzung Ludwigbrücke oder in Poppenreuth Richtung Autobahn. Abgesehen von optischen Beeinträchtigungen haben diese digitalen Werbeboards mutmaßlich einen hohen Energieverbrauch. Auch in Sachen Lichtverschmutzung sind die Tafeln ein Rückschritt und konterkarieren Maßnahmen der Stadt, die…

Bau- und Werkausschuss | Bauen | Stadtverwaltung | Transparenz | Verkehr | Verwaltung

Antrag: Aussprache zur Arbeitsteilung und Zusammenarbeit zwischen Verkehrsausschuss und Bau- und Werkausschuss

8. Oktober 2021 – Auch im letzten Verkehrsausschuss am 17.9.21 wurden wieder viele Tagesordnungspunkte vertagt. Allzu oft werden Themen zwischen Bau-und Werkausschuss und Verkehrsausschuss hin- und hergeschoben. Die im Ältestenrat zu diesem Thema getroffenen Vereinbarungen zeigten bislang nicht die nötige Wirkung. Teilweise ist auch die fehlende Umsetzung der Beschlusslage durch die Verwaltung die Ursache für…

Demokratie | Finanzen | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Entkoppelung von Finanz- und Verwaltungsausschuss- und Stadtratssitzungen

8. Oktober 2021 – Traditionell findet die Stadtratssitzung stets direkt im Anschluss an die Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses statt – in der Regel mittwochs. Diese Praxis verhindert oft eine gründliche Besprechung von Entscheidungen und Diskussionen im Finanz- und Verwaltungsausschuss vor der Stadtratssitzung. Denn viele Themen werden in beiden Gremien unmittelbar nacheinander behandelt. Zwischen Tür…

Demokratie | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Information der Stadträt*innen über Änderungen im Sitzungsplan

8. Oktober 2021 – Bislang werden Änderungen im Sitzungsplan wie Ort, Zeit oder Datum von Ausschusssitzungen über das Stadtratssystem Mandatos mitgeteilt. Die Stadträt*innen müssen also regelmäßig aktiv nachsehen, ob sich etwas verändert hat. Gerade bei recht kurzfristigen Terminverschiebungen geht allerdings wertvolle Zeit zur Vorbereitung der entsprechenden Sitzungen und Ermöglichen des neuen Termins verloren. Künftig soll…

Arbeitsmarkt | Haushalt | Haushaltsberatungen | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Unterteilung der Sitzung der Stellenplankommission in öffentlichen und nicht öffentlichen Teil

8. Oktober 2021 – Die Stellenplankommission tagt nicht öffentlich. Mit Blick auf einen großen Anteil der behandelten Themen erscheint das gerechtfertigt: Neue Tarif-Eingruppierungen und andere persönliche Daten haben in der Öffentlichkeit nichts verloren. Dennoch gibt es immer wieder auch allgemeine Themen, die für die Öffentlichkeit von Relevanz wären, beispielsweise die Diskussion zu Stellenschaffungen etc.  Zur…