Stadtrat

Strategieplanung – Klausur der Grünen Fraktion

1. März 2016 – Am Samstag, den 27. Februar gingen wir, die grüne Stadtratsfraktion, in unserem Büro in der Mathildenstrasse in Klausur. Wir erarbeiteten Strategien um unsere Themen im Stadtrat weiterhin erfolgreich zu vertreten und setzten konkrete Schwerpunkte für das Jahr 2016, diese werden wir in Kürze vorstellen.

Gesundheit | Kinder

Nichtraucherschutz auf Fürths Spielplätzen

29. Janaur 2016 – Der gesellschaftliche Trend hin zu Gesundheitsschutz durch rauch- und nikotinfreie Zonen soll auch auf Fürths Spielplätzen ankommen Die Raucherwelt hat sich geändert. Vor weniger als 10 Jahren wurde noch nahezu überall geraucht. Doch heute ist es anders. „Dieser gesellschaftliche Wertewandel muss auch auf Fürths Spielplätzen ankommen,“ fordert die Grüne Stadtratsfraktion. Daher…

Gesundheit | Kinder

Erweiterung der Grünanlagensatzung um einen Passus, der das Rauchen auf Spielplätzen untersagt

23. Januar 2016 – Mit dem 1. Januar 2008 hat Bayern ein Gesetz zum Schutz der Gesundheit (GSG) erhalten. Seit diesem Zeitpunkt gilt das gesetzliche Rauchverbot grundsätzlich auch auf städtischen Kinderspielplätzen. Um den Schutz der Kinder vor Passivrauchen zu gewährleisten sollte die Stadt Fürth zur Klarstellung das Landesgesetz nun auch in ihre städtische Satzung aufnehmen….

Abfall | Sondermüll

Antrag: Auswirkungen des Wertstoffgesetzes und des novellierten ElektroG für die Stadt Fürth

11. Januar 2016 – Nach dem geplanten Wertstoffgesetz sollen künftig auch Nichtverpackungen über die Dualen Systeme erfasst werden. Nach der vorliegenden Fassung besteht dann ein erhöhter Abstimmungsbedarf der Kommunen mit den für die Erfassung zuständigen Systemen. Das könnte verhindert werden, wenn wie von kommunalen Verbänden gefordert, die Verantwortung der Sammlung den Kommunen übertragen werden würde….

Flächenverbrauch | Landwirtschaft | Naturschutz | Verkehr

Ausbau des landwirtschaftlichen Kernwegenetzes in Fürth

11. Januar 2016 – Aktuell ist der Ausbau des landwirtschaftlichen Kernwegenetzes in Mittelfranken geplant. Einerseits sollen vorhandene Wege von 3,50 m auf 4,50 m verbreitert werden, andererseits unbefestigte Grünwege zu befestigten Wegen ausgebaut, sprich befestigt oder sogar asphaltiert werden. Finanziert werden soll der zusätzliche Flächenverbrauch über EU-Gelder, bayerische Staatsgelder und von den betreffenden Kommunen. Die…

Einkaufen | Innenstadt | Naturschutz

Neuer Wochenmarkt Fürth: Appell an den Stadtrat

Die Grüne Fraktion appelliert an den Stadtrat sich sämtliche Aspekte nochmals gut durch den Kopf gehen zu lassen „Die Grundlagen des heutigen Beschlusses sind noch sehr vage: es gibt bisher darin keinerlei greifbares Konzept, die Kosten des Umbaus werden noch überhaupt nicht beziffert und darüber hinaus gibt es keinerlei Wirtschaftlichkeitsberechnung. Dazu gibt es die Idee,…

Finanzen | Haushalt

Harmonische Haushaltsberatungen 2015? – „ Weit gefehlt!“ konstatiert die Grüne Fraktion

„Diesem Haushaltsplanentwurf 2016 der Stadt Fürth zuzustimmen, hat uns als Grüne Stadtratsfraktion viele Momente des Abwägens gekostet. Die Tatsache, dass wir im Vergleich zu den anderen Parteien an dem Haushaltsplanentwurf 2016 die meisten Veränderungen in unserem Sinne bewirken konnten, hat letztlich jedoch zu unserer Zustimmung geführt,“ so die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Der Ruf…

Demokratie | Flüchtlinge | Rechtsextremismus

Gemeinsame Gegendarstellung der Fraktionen SPD, CSU, DIE GRÜNEN

Rassistisches „Merkblatt“ gegen Flüchtlinge und Asylbewerber Wie uns vor kurzem bekannt wurde, haben Fürther Anwohnerinnen und Anwohner so genannte „Merkblätter“ erhalten, in denen die Fraktionen der SPD, CDU, DIE GRÜNEN und FDP als Absender genannt werden. Diese „Merkblätter“ enthalten Anschuldigungen und Vorurteile gegenüber Flüchtlingen – perfide verpackt in einem als Brief getarnten Flugblatt. Die empfohlenen…

Finanzen | Haushalt

Haushaltsberatungen: Grüne Fraktion setzt eigene Schwerpunkte und zeigt Einsparpotentiale auf

Die Grüne Stadtratsfraktion zeigt mit ihren diesjährigen Anträgen, dass der Haushalt 2016 für die Stadt Fürth sehr wohl gestalterische Handlungsspielräume bietet. Alljährlich argumentiert die Fürther SPD-Spitze, dass ein anderer Weg als der im Haushaltsentwurf bereits festgelegte, aufgrund der finanziellen Begrenzungen nicht möglich sei. „Natürlich können wir Handlungsspielräume ermöglichen, in dem wir Ausgaben und Einnahmen anders…

Innenstadt | Naturschutz

Anzahl, Art und Umfang von Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen

Erstellung eines Belastungsprofils für die Konrad-Adenauer-Anlage In der Sitzung des Umweltausschuss am 30.01.2014 wurde unter TOP 2 „Schutz von Bäumen bei Veranstaltungen“ ausführlich auf die Problematik von Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen eingegangen (siehe Anlage). Aus dieser Sachberichtsdarstellung des Grünflächenamtes müssen nunmehr zum dauerhaften Erhalt der innerstädtischen Grünanlagen die entsprechenden Schritte und Maßnahmen abgeleitet werden. Daher…