Finanzen | Haushalt

Haushaltsberatungen: Grüne Fraktion setzt eigene Schwerpunkte und zeigt Einsparpotentiale auf

Die Grüne Stadtratsfraktion zeigt mit ihren diesjährigen Anträgen, dass der Haushalt 2016 für die Stadt Fürth sehr wohl gestalterische Handlungsspielräume bietet. Alljährlich argumentiert die Fürther SPD-Spitze, dass ein anderer Weg als der im Haushaltsentwurf bereits festgelegte, aufgrund der finanziellen Begrenzungen nicht möglich sei. „Natürlich können wir Handlungsspielräume ermöglichen, in dem wir Ausgaben und Einnahmen anders…

Innenstadt | Naturschutz

Anzahl, Art und Umfang von Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen

Erstellung eines Belastungsprofils für die Konrad-Adenauer-Anlage In der Sitzung des Umweltausschuss am 30.01.2014 wurde unter TOP 2 „Schutz von Bäumen bei Veranstaltungen“ ausführlich auf die Problematik von Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen eingegangen (siehe Anlage). Aus dieser Sachberichtsdarstellung des Grünflächenamtes müssen nunmehr zum dauerhaften Erhalt der innerstädtischen Grünanlagen die entsprechenden Schritte und Maßnahmen abgeleitet werden. Daher…

Finanzen | Haushalt | Stadtrat

Anträge und Anfragen der GRÜNEN zum Haushalt 2016 der Stadt Fürth

Am 1. Dezember 2015 wird der Stadtrat über den Haushalt 2016 der Stadt Fürth beraten und abstimmen. Dazu hat die GRÜNE Stadtratsfraktion folgende Anfragen und Anträge gestellt: Unsere Anfragen und Anträge zum Vermögenshaushalt 2016 findet Ihr hier. Unsere Anfragen und Anträge zum Verwaltungshaushalt 2016 findet Ihr hier. Die Haushaltsrede der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN zum Haushaltsplanentwurf…

Landwirtschaft | Naturschutz

Wanderwege im Fürther Wiesengrund

Im Wirtschafts- und Grundstücksausschuss am 5.10.2015 wurde unter TOP 5 das aktuelle Wanderwegekonzept für die Stadt Fürth vorgestellt. Dabei mussten wir nun feststellen, dass neu markierte Wege (nördlich des Käppnerwegs und nördlich der Stadelner Straße/Panzerstraße) durch Storchenschutzgebiete und durch landwirtschaftlich genutzte, teilweise wegelose Bereiche im Pegnitz- und Regnitzgrund führen. Daher stellen wir zur Sitzung des…

Finanzen | Infra | Verkehr

Tarifreform – Ergebnisse der Sitzung des VGN-Grundvertragsausschusses – Tarife zum 1.1.2016

Am 13. Oktober 2015 fand die Sitzung des VGN-Grundvertragsausschusses statt. In dieser Sitzung wurden zum Tarifprojekt abweichende Beschlüsse im Vergleich zur Stadtratssitzung am 23. September 2015 getroffen, so wird zum 1.1.2016 u.a. kein Fahrerzuschlag erhoben und speziell für Nürnberg kein Partner-Abo bzw. keine MobiCard im Abo eingeführt. Daher stellen wir zur Stadtratssitzung am 18. November…

Infra | Verkehr

Neue U-Bahn-Züge – Kostenanteil der infra fürth verkehr gmbh an der 200 Mio. Euro Investition

Der Stadtrat der Stadt Nürnberg hat in seiner Sitzung am 30. September 2015 die Bürgschaftsübernahme für den Kauf von 21 neuen U-Bahn-Zügen durch die VAG für insgesamt rund 200 Mio. Euro beschlossen. Hieraus ergeben sich entsprechende Investitionsanteile für die infra fürth verkehr gmbh mit weitreichenden finanziellen Auswirkungen. Daher stellen wir zur Sitzung des Aufsichtsrates der…

Infra | Verkehr

Vertragliche Regelungen bzgl. der Ersatzteillieferung von Rolltreppen + Aufzügen

Seit über zwei Monaten ist die Rolltreppe am Klinikum außer Betrieb. Seit diesem Zeitpunkt wartet die infra fürth verkehr auf die Lieferung des Ersatzteiles durch den Hersteller. Der Ausfall der Rolltreppe ist für zahlreiche Fahrgäste eine erhebliche Belastung. Um diese lange Wartezeit nachvollziehen zu können stellen wir zur Sitzung des Aufsichtsrates der infra fürth verkehr…

Fahrrad | Verkehr | Wasser

Berücksichtigung des RegnitzRadweges beim Umbau der Hauptkläranlage

Im Bau- und Werkausschuss vom 15. April 2015 wurde zu TOP 17.2 folgender Beschluss gefasst: “Die Stadtentwässerung Fürth wird beauftragt, bei den Planungen für den bevorstehenden Umbau der Hauptkläranlage den RegnitzRadweg zu berücksichtigen und insbesondere zu prüfen, ob Flächen für die Verbreiterung des RegnitzRadweges entlang der Hauptkläranlage zur Verfügung gestellt werden können. Über das Ergebnis…

Abfall | Naturschutz

Nutzung von geschützten Landschaftsbestandteilen und weiterer Naturbereiche

Bei Bauausführungen und Baustelleneinrichtungen werden immer wieder Bereiche einbezogen, die aus Umweltgründen eigentlich freigehalten werden sollten. Dabei ist oft nicht verständlich, wie ggf. deren Genehmigung erfolgen konnte. Zudem sind auch unerlaubte Ablagerungen zu beobachten. Daher stellen wir zur Sitzung des Umweltausschuss am 1. Oktober 2015 folgenden A n t r a g : Die Verwaltung…