Finanzen | Infra | Innenstadt | Verkehr

Sachstandbericht Verkehrsrechner, Busbeschleunigung, Parkleitsystem

In der Mittelfristigen Investitionsplanung der Stadt Fürth (MIP) stehen unter der HHSt. 6300 „Verkehrsrechner“ 1 Mio. Euro für das Jahr 2016 zur Verfügung. Bei der Realisierung müssen u.a. die Abteilung Verkehrsplanung, infra verkehr gmbh, Straßenverkehrsamt, Tiefbauamt, Feuerwehr, Parkhausbetreiber u.a. eingebunden und die verschiedenen sehr umfassenden Anforderungen definiert werden. Die Maßnahme ist seit Jahren geplant, verzögert…

Fahrrad | Finanzen | Haushalt | Verkehr

Radwege-Haushalt der Stadt Fürth 2008 – 2014

In den Jahren 2008 bis 2013 wurde der Haushaltsansatz nur teilweise für die vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen für den Radverkehr verausgabt, ein erheblicher Teil wurde zur Haushaltskonsolidierung eingezogen, eine Übersicht für den Gesamtzeitraum existiert bisher nicht, für die Planungen im Jahr 2014 ist eine Auflistung der verfügbaren Haushaltsmittel jedoch unentbehrlich. Daher haben wir zum Finanz- und Verwaltungsausschuss…

Finanzen | Infra | Wasser | Wirtschaft

Wasser ist Menschenrecht und muss in öffentlicher Hand bleiben

Wasser ist Menschenrecht – Wasserversorgung und Abwasserentsorgung müssen in öffentlicher Hand bleiben Mit einem Antrag zur Stadtratssitzung am 29. Januar 2014 setzen wir uns – wie schon so oft – für eine Wasser- und Abwasserversorgung in kommunaler Hand ein: Antrag: 1. Der infra-Geschäftsführer berichtet – wie in der Stadtratssitzung am 12. Februar 2013 beschlossen –…

Finanzen | Soziales | Verkehr

Mobilitätstaler – Erfahrungsbericht und Berechnungsgrundlage

Der Mobilitätstaler Fürth im Umfang von 10 € pro Monat wurde zum 1.7.2013 eingeführt. Durch die Fahrpreiserhöhungen zum 1.1.2014 und die bevorstehenden nochmals drastischen Fahrpreiserhöhungen zum 1.1.2015 ergibt sich eine zunehmende Differenz zwischen der Berechnungsgrundlage für dem Mobilitätstaler, dem Regelsatz und den tatsächlichen Fahrpreisen – siehe hierzu auch den Offenen Brief des Sozialforum Fürth in…

Atomausstieg | Energie | Finanzen

Bauabwicklungsrichtlinie – Energiestandard und Folgekostenabschätzung

Die Neufassung der städtische Bauabwicklungsrichtlinie wurde in der Stadtratssitzung am 23.10.2013 zur Abstimmung gestellt, hierzu haben wir zu TOP 11 folgenden Änderungsantrag gestellt: Ziffer 2.4. b) Folgelasten, soweit möglich; eine Folgekostenabschätzung für Heizung und Warmwasserbereitung bei verschiedenen Energiestandards (z.B. gültige EnEV, gültige EnEV -30%, Passivhausstandard) und Preissteigerungsszenarien (z.B. 3 %, 5 % pro Jahr). Ziel…

Finanzen | Innenstadt | Wirtschaft

Grüne lehnen Ludwig-Erhard-Haus ab

Die Wirtschaft initiiert, der Steuerzahler finanziert – Soziale Marktwirtschaft sieht anders aus. 10 Millionen Euro Steuergelder, das Fehlen eines Finanzkonzeptes für den langfristigen Betrieb und die Konkurrenz zur geplanten Rathauserweiterung sprechen aus Sicht von Kreisverband und Stadtratsfraktion gegen das geplante Ludwig-Erhard-Haus in Fürth. In der Öffentlichkeit wurde zu Beginn der Diskussion der Eindruck vermittelt, in…

Finanzen | Haushalt

Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2013

Anlässlich der Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2013 der Stadt Fürth, nachfolgend die Haushaltsrede von Brigitte Dittrich, Sprecherin der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Fürth: Investitionen für die Zukunft – in die Zukunft ohne Altlasten – mit kreativen Lösungen Wir Grüne wollen eine Stadt der Zukunft mit ökologisch nachhaltigen Konzepten, in der Alt und Jung, Arme und…

Finanzen | Haushalt

Anträge zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2013

Anfang Dezember finden die Haushaltsberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2013 statt, hierzu haben wir umfangreiche Anträge und Anfragen sowohl zum Verwaltungs- als auch zum Vermögenshaushalt gestellt, darüber hinaus weitere Nachfragen zum Themenbereich Abfallwirtschaft im Umweltausschuss Anträge-Anfragen Vermögenshaushalt 2013 Anträge-Anfragen Verwaltungshaushalt 2013 Anträge-Anfragen Verwaltungshaushalt 2013 – Nachtrag Antrag UA Haushaltsplanentwurf 2013 für den Bereich Abfallwirtschaft Bündnis 90/Die Grünen…

Finanzen | Haushalt

Vermögenssteuer jetzt !!

Zur Stadtratssitzung am 21. November 2012 haben wir einen Antrag zur Unterstützung der Initiative „Vermögenssteuer jetzt“ gestellt. Mit dem Antrag fordern wir die Stadt Fürth auf, die Initiative zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer in Deutschland zu unterstützen. In Anbetracht der schlechten Finanzausstattung der Kommunen, und insbesonderer auch der Stadt Fürth, wäre die Wiedereinführung der Vermögenssteuer ein…

Energie | Finanzen | Kinder | SeniorInnen | Soziales | Verkehr | Wohnen

Armutsbericht der Stadt Fürth – Wie kann Armut verhindert werden

Mit einem umfassenden Antrag zum Beirat für Sozialhilfe, Sozial- und Seniorenangelegenheiten stellen wir sehr detaillierte Fragen zum Armutsbericht der Stadt Fürth – insbesondere die Bereiche preisgünstiger Wohnraum und Energie, Kinderarmut und die Gefahr der Altersarmut werden thematisiert, aber auch mögliche Maßnahmen zur Verhinderung von Armut werden erfragt. Beantragt haben wir u.a. folgendes Antrag: die Stadtverwaltung…