Demokratie

„Türkische Folkloreveranstaltungen“ in der Stadthalle Fürth

Am 25. Dezember 2010 fand in der Fürther Stadthalle eine vom Verein Bizim Ocak e.V. angemeldete Folkloreveranstaltung statt. Tatsächlich handelte es sich aber um eine Veranstaltung der „Föderation der Türkisch Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland (ADÜTDF)“.  Die ADÜTDF findet sich im Verfassungsschutzbericht 2009 des Bayerischen Innenministeriums mit folgender Aussage: „Durch ihr teilweise extrem nationalistisches Gedankengut verfolgt…

Einkaufen | Innenstadt | Neue Mitte 2

Denkmalschutz als „zwingende Vorgabe“ beim geplanten Einkaufsschwerpunkt

Die Stadt Fürth plant bekanntlich einen großen Einkaufsschwerpunkt links und rechts der Rudolf-Breitscheid-Straße. Hierzu wurde für die potentiellen Investoren eine umfangreiche Aufgabenbeschreibung erarbeitet und im Stadtrat beschlossen. Nach der Beschlussfassung wurde bekannt, dass ein entscheidender Satz zum Thema Denkmalschutz in der Aufgabenbeschreibung durch ein redaktionelles Versehen entfallen ist. Mit großem Erstaunen erfahren wir nun von…

Fahrrad | Innenstadt | Verkehr

Verbesserungen für den Radverkehr in der Innenstadt beantragt

Die Stadtratsfraktion hat die Öffnung der Mathildenstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung im Bereich zwischen Ottostraße und Hirschenstraße beantragt. Bedingt durch die Baustelle in der Ottostraße ist zur Zeit der Zweirichtungsverkehr möglich – dieser sollte dauerhaft beibehalten werden – zum Vorteil der RadfahrerInnen sowie der Anlieger an der Ottostraße, denn durch den Zweirichtungsverkehr können die…

Abfall | Sondermüll

Mobile Schadstoffsammlung muss wieder eingeführt werden

In der Stadt Fürth findet in diesem Jahr keine Mobile Schadstoffsammlung wie in den Vorjahren statt. Dies wurde aber im Vorfeld in keinem Stadtratsgremium diskutiert oder beschlossen. Die Stadtratsfraktion hat erst vor kurzem von diesem Sachverhalt erfahren und daher nunmehr einen entsprechenden Antrag zur Wiedereinführung der Mobilen Schadstoffsammlung für die Stadtratssitzung am 23. Februar 2011…

Fahrrad | Finanzen | Verkehr

Radverkehrsprojekte 2011

Die Stadtratsfraktion hat zu den für das Jahr 2011 geplanten Radverkehrsmaßnahmen einen Dringlichen Antrag gestellt, so wird kritisch der Einzug von Haushaltsresten aus dem Radverkehrshaushalt hinterfragt und bei den Maßnahmen Änderungen angeregt, wie z.B. die Freigabe der Mathildenstraße im Bereich zwischen Ottostraße und Hirschenstraße für den Radverkehr. Antrag BWA Radverkehrsprojekte 2011

Finanzen | Haushalt

Voller Erfolg – Resolution zur Haushaltslage der Stadt einstimmig angenommen

In der Stadtratssitzung am 26. Januar 2011 wurde einstimmig die „Fürther Resolution zur Haushaltslage der Stadt Fürth“ angenommen. Die Resolution ist das Ergebnis eines entsprechenden Antrages der Stadtratsfraktion zu den Beratungen des Haushalt 2011.  Basierend auf unserem Antrag wurde dem Stadtrat von der Finanzreferentin der Stadt Fürth eine überarbeitete Fassung vorgelegt. Der Beschlussvorschlag lautet (es…

Feuerwehr | Hochwasser | Schießanger | Sport

Hochwasserschutz in Fürth

Die Stadtratsfraktion hat Angesichts des starken und wiederholten Hochwassers in den vergangenen Wochen einen Antrag zum Umweltausschuss am 27. Januar 2011 gestellt.  U.a. geht es auch um den vorbeugenden Hochwasserschutz beim Bau der neuen Dreifachturnhalle und neuen Feuerwache am Schießanger in Fürth.

Energie | Wasser

Stärkung der Solarthermie in Fürth

Vor kurzem wurden die Zwischenergebnisse der Solarbundesliga veröffentlicht. Fürth ist bei der Photovoltaik – der Solarstromerzeugung – weiterhin sehr gut, sehr schlecht sieht es aber bei der Solarthermie – der Gewinnung von Warmwasser und Wärme – aus, hier gabe es einen dramatischen Einbruch bei den Neuanlagen um fast 50 %.  Solarthermie ist für uns Grüne…

Burgfarrnbach

Standorte für den Digitalen Behörden-Mobilfunk – BOS

Der bisherige analoge  Mobilfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Polizei, Feuerwehr, THW u.a.) soll auf einen neuen digitalen Mobilfunkstandard umgestellt werden, hierzu ist der Bau von zusätzlichen Sendeanlagen für diesen sogenannten BOS-Funk erforderlich, eine Sendeanlage ist im Bereich der Bauschuttdeponie in Fürth-Burgfarrnbach geplant. Die Stadtratsfraktion hat auf Grund von zunehmenden Bedenken gegen diesen BOS-Mobilfunk…