Finanzen | Haushalt | Stadtrat

Anträge und Anfragen der GRÜNEN zum Haushalt 2016 der Stadt Fürth

Am 1. Dezember 2015 wird der Stadtrat über den Haushalt 2016 der Stadt Fürth beraten und abstimmen. Dazu hat die GRÜNE Stadtratsfraktion folgende Anfragen und Anträge gestellt: Unsere Anfragen und Anträge zum Vermögenshaushalt 2016 findet Ihr hier. Unsere Anfragen und Anträge zum Verwaltungshaushalt 2016 findet Ihr hier. Die Haushaltsrede der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN zum Haushaltsplanentwurf…

Landwirtschaft | Naturschutz

Wanderwege im Fürther Wiesengrund

Im Wirtschafts- und Grundstücksausschuss am 5.10.2015 wurde unter TOP 5 das aktuelle Wanderwegekonzept für die Stadt Fürth vorgestellt. Dabei mussten wir nun feststellen, dass neu markierte Wege (nördlich des Käppnerwegs und nördlich der Stadelner Straße/Panzerstraße) durch Storchenschutzgebiete und durch landwirtschaftlich genutzte, teilweise wegelose Bereiche im Pegnitz- und Regnitzgrund führen. Daher stellen wir zur Sitzung des…

Finanzen | Infra | Verkehr

Tarifreform – Ergebnisse der Sitzung des VGN-Grundvertragsausschusses – Tarife zum 1.1.2016

Am 13. Oktober 2015 fand die Sitzung des VGN-Grundvertragsausschusses statt. In dieser Sitzung wurden zum Tarifprojekt abweichende Beschlüsse im Vergleich zur Stadtratssitzung am 23. September 2015 getroffen, so wird zum 1.1.2016 u.a. kein Fahrerzuschlag erhoben und speziell für Nürnberg kein Partner-Abo bzw. keine MobiCard im Abo eingeführt. Daher stellen wir zur Stadtratssitzung am 18. November…

Infra | Verkehr

Neue U-Bahn-Züge – Kostenanteil der infra fürth verkehr gmbh an der 200 Mio. Euro Investition

Der Stadtrat der Stadt Nürnberg hat in seiner Sitzung am 30. September 2015 die Bürgschaftsübernahme für den Kauf von 21 neuen U-Bahn-Zügen durch die VAG für insgesamt rund 200 Mio. Euro beschlossen. Hieraus ergeben sich entsprechende Investitionsanteile für die infra fürth verkehr gmbh mit weitreichenden finanziellen Auswirkungen. Daher stellen wir zur Sitzung des Aufsichtsrates der…

Flächenverbrauch | Grundig-Park | Naturschutz | Wohnen

Baum-Frevel im Grundig-Park: Der Vergleich ist abzulehnen.

Es wurden mit Kettensägen Fakten geschaffen anstatt im Vorfeld juristisch gegen die Auflagen der Stadt vorzugehen. Heute stimmte die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gegen den von der Verwaltung vorbereiteten Vergleich zwischen der Stadt Fürth und dem Bauträger P&P: „P&P hat im Grundig-Park mit Kettensägen Fakten geschaffen. Das war zu diesem Zeitpunkt eine widerrechtliche Handlung,…

Fahrrad | Verkehr | Wohnen

Stellplatzsatzung: Mülltonnen werden besser behandelt als Fahrräder

Die Stadt Fürth hat seit letzter Woche dank der GRÜNEN Stadtratsfraktion eine neue Stellplatzsatzung die auch Fahrräder berücksichtigt. Bezüglich der konkreten Regelungen zu den Fahrrad-Abstellplätzen ist die GRÜNE Fraktion jedoch verärgert. In der Stellplatzsatzung wird die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrrad-Abstellplätzen innerhalb und außerhalb von Gebäuden geregelt. In der Neufassung sollten Versäumnisse und…

Mobilität | Verkehr

Endlich kommt ein Nahverkehrsplan und die Busbeschleunigung für Fürth

Die grüne Stadtratsfraktion begrüßt dies als wichtigen Schritt zur Stärkung des ÖPNV Auch aufgrund der Initiative der Grünen, mit entsprechenden Anträgen in den Ausschüssen und zu den Haushaltsberatungen, hat der Bau- und Werksausschuss am 10.12.2014 einen Nahverkehrsplan für die Stadt Fürth beschlossen. Der Finanz- und Verwaltungsausschuss hat nun der Finanzierung dieser wichtigen Maßnahme zugestimmt. Fürth…

Infra | Verkehr

Vertragliche Regelungen bzgl. der Ersatzteillieferung von Rolltreppen + Aufzügen

Seit über zwei Monaten ist die Rolltreppe am Klinikum außer Betrieb. Seit diesem Zeitpunkt wartet die infra fürth verkehr auf die Lieferung des Ersatzteiles durch den Hersteller. Der Ausfall der Rolltreppe ist für zahlreiche Fahrgäste eine erhebliche Belastung. Um diese lange Wartezeit nachvollziehen zu können stellen wir zur Sitzung des Aufsichtsrates der infra fürth verkehr…

Fahrrad | Verkehr | Wasser

Berücksichtigung des RegnitzRadweges beim Umbau der Hauptkläranlage

Im Bau- und Werkausschuss vom 15. April 2015 wurde zu TOP 17.2 folgender Beschluss gefasst: „Die Stadtentwässerung Fürth wird beauftragt, bei den Planungen für den bevorstehenden Umbau der Hauptkläranlage den RegnitzRadweg zu berücksichtigen und insbesondere zu prüfen, ob Flächen für die Verbreiterung des RegnitzRadweges entlang der Hauptkläranlage zur Verfügung gestellt werden können. Über das Ergebnis…