Atomausstieg | Energie

Bericht zum Klimaschutzfahrplan der Stadt Fürth

Der Umweltausschuss der Stadt Fürth hat in seiner Sitzung am 20. November 2008 den Klimaschutzfahrplan 2010/2020 der Stadt Fürth beschlossen.  Die Stadtratsfraktion möchte nun  wissen, ob die Prognosen für das abgelaufene Jahr 2010 eingehalten wurden, und wenn nicht, welche Konsequenzen sich daraus ergeben. Antrag Umweltausschuss Klimaschutzfahrplan – Prognosejahr 2010

Flächenverbrauch | Infra | Wasser

Trinkwasserschutz in Fürth

Die Stadtratsfraktion hat zum infra-Aufsichtsrat einen Antrag zum Sachstand des Verkaufs des Grundstückes an der Ginsterstraße von der infra fürth an das Autohaus Graf gestellt. Hintergrund ist die Tatsache, dass das vom Autohaus Graf für eine Betriebserweiterung vorgesehene Grundstück im Einzugsbereich der Trinkwasserfassung der infra fürth liegt, und somit bisher eine Bebauung oder Nutzung des…

Atomausstieg | Energie | Infra

Strommix in Fürth

Die Stadtratsfraktion hat zum infra-Aufsichtsrat einen Antrag auf Bericht zum aktuellen Strommix in Fürth und zu den Möglichkeiten der infra zur Eigenerzeugung von Strom aus regenerativen Quellen gestellt. Unser Antrag in voller Länge:  Antrag Infra Strommix in Fürth

Demokratie

„Türkische Folkloreveranstaltungen“ in der Stadthalle Fürth

Am 25. Dezember 2010 fand in der Fürther Stadthalle eine vom Verein Bizim Ocak e.V. angemeldete Folkloreveranstaltung statt. Tatsächlich handelte es sich aber um eine Veranstaltung der „Föderation der Türkisch Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland (ADÜTDF)“.  Die ADÜTDF findet sich im Verfassungsschutzbericht 2009 des Bayerischen Innenministeriums mit folgender Aussage: „Durch ihr teilweise extrem nationalistisches Gedankengut verfolgt…

Einkaufen | Innenstadt | Neue Mitte 2

Denkmalschutz als „zwingende Vorgabe“ beim geplanten Einkaufsschwerpunkt

Die Stadt Fürth plant bekanntlich einen großen Einkaufsschwerpunkt links und rechts der Rudolf-Breitscheid-Straße. Hierzu wurde für die potentiellen Investoren eine umfangreiche Aufgabenbeschreibung erarbeitet und im Stadtrat beschlossen. Nach der Beschlussfassung wurde bekannt, dass ein entscheidender Satz zum Thema Denkmalschutz in der Aufgabenbeschreibung durch ein redaktionelles Versehen entfallen ist. Mit großem Erstaunen erfahren wir nun von…

Fahrrad | Innenstadt | Verkehr

Verbesserungen für den Radverkehr in der Innenstadt beantragt

Die Stadtratsfraktion hat die Öffnung der Mathildenstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung im Bereich zwischen Ottostraße und Hirschenstraße beantragt. Bedingt durch die Baustelle in der Ottostraße ist zur Zeit der Zweirichtungsverkehr möglich – dieser sollte dauerhaft beibehalten werden – zum Vorteil der RadfahrerInnen sowie der Anlieger an der Ottostraße, denn durch den Zweirichtungsverkehr können die…

Abfall | Sondermüll

Mobile Schadstoffsammlung muss wieder eingeführt werden

In der Stadt Fürth findet in diesem Jahr keine Mobile Schadstoffsammlung wie in den Vorjahren statt. Dies wurde aber im Vorfeld in keinem Stadtratsgremium diskutiert oder beschlossen. Die Stadtratsfraktion hat erst vor kurzem von diesem Sachverhalt erfahren und daher nunmehr einen entsprechenden Antrag zur Wiedereinführung der Mobilen Schadstoffsammlung für die Stadtratssitzung am 23. Februar 2011…

Fahrrad | Finanzen | Verkehr

Radverkehrsprojekte 2011

Die Stadtratsfraktion hat zu den für das Jahr 2011 geplanten Radverkehrsmaßnahmen einen Dringlichen Antrag gestellt, so wird kritisch der Einzug von Haushaltsresten aus dem Radverkehrshaushalt hinterfragt und bei den Maßnahmen Änderungen angeregt, wie z.B. die Freigabe der Mathildenstraße im Bereich zwischen Ottostraße und Hirschenstraße für den Radverkehr. Antrag BWA Radverkehrsprojekte 2011

Finanzen | Haushalt

Voller Erfolg – Resolution zur Haushaltslage der Stadt einstimmig angenommen

In der Stadtratssitzung am 26. Januar 2011 wurde einstimmig die „Fürther Resolution zur Haushaltslage der Stadt Fürth“ angenommen. Die Resolution ist das Ergebnis eines entsprechenden Antrages der Stadtratsfraktion zu den Beratungen des Haushalt 2011.  Basierend auf unserem Antrag wurde dem Stadtrat von der Finanzreferentin der Stadt Fürth eine überarbeitete Fassung vorgelegt. Der Beschlussvorschlag lautet (es…