Demokratie | Stadtrat | Transparenz

Grüne Fraktion zieht Bilanz für 2015

25. Januar 2016 – Die Grüne Stadtratsfraktion blickt mit gemischten Gefühlen auf ihre Arbeit des letzten Jahres zurück: „Sicher herrscht Einigkeit bei einem Teil der Entscheidungen, die im Fürther Stadtrat beschlossen werden, doch gibt es eben auch sehr strittige Punkte, die uns manchmal bis an den Rand der Verständnisgrenze bringen. Dazu gehören definitiv die Entscheidungen…

Einkaufen | Innenstadt | Naturschutz

Neuer Wochenmarkt Fürth: Appell an den Stadtrat

Die Grüne Fraktion appelliert an den Stadtrat sich sämtliche Aspekte nochmals gut durch den Kopf gehen zu lassen „Die Grundlagen des heutigen Beschlusses sind noch sehr vage: es gibt bisher darin keinerlei greifbares Konzept, die Kosten des Umbaus werden noch überhaupt nicht beziffert und darüber hinaus gibt es keinerlei Wirtschaftlichkeitsberechnung. Dazu gibt es die Idee,…

Finanzen | Haushalt

Harmonische Haushaltsberatungen 2015? – „ Weit gefehlt!“ konstatiert die Grüne Fraktion

„Diesem Haushaltsplanentwurf 2016 der Stadt Fürth zuzustimmen, hat uns als Grüne Stadtratsfraktion viele Momente des Abwägens gekostet. Die Tatsache, dass wir im Vergleich zu den anderen Parteien an dem Haushaltsplanentwurf 2016 die meisten Veränderungen in unserem Sinne bewirken konnten, hat letztlich jedoch zu unserer Zustimmung geführt,“ so die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Der Ruf…

Demokratie | Flüchtlinge | Rechtsextremismus

Gemeinsame Gegendarstellung der Fraktionen SPD, CSU, DIE GRÜNEN

Rassistisches „Merkblatt“ gegen Flüchtlinge und Asylbewerber Wie uns vor kurzem bekannt wurde, haben Fürther Anwohnerinnen und Anwohner so genannte „Merkblätter“ erhalten, in denen die Fraktionen der SPD, CDU, DIE GRÜNEN und FDP als Absender genannt werden. Diese „Merkblätter“ enthalten Anschuldigungen und Vorurteile gegenüber Flüchtlingen – perfide verpackt in einem als Brief getarnten Flugblatt. Die empfohlenen…

Finanzen | Haushalt

Haushaltsberatungen: Grüne Fraktion setzt eigene Schwerpunkte und zeigt Einsparpotentiale auf

Die Grüne Stadtratsfraktion zeigt mit ihren diesjährigen Anträgen, dass der Haushalt 2016 für die Stadt Fürth sehr wohl gestalterische Handlungsspielräume bietet. Alljährlich argumentiert die Fürther SPD-Spitze, dass ein anderer Weg als der im Haushaltsentwurf bereits festgelegte, aufgrund der finanziellen Begrenzungen nicht möglich sei. „Natürlich können wir Handlungsspielräume ermöglichen, in dem wir Ausgaben und Einnahmen anders…

Flächenverbrauch | Grundig-Park | Naturschutz | Wohnen

Baum-Frevel im Grundig-Park: Der Vergleich ist abzulehnen.

Es wurden mit Kettensägen Fakten geschaffen anstatt im Vorfeld juristisch gegen die Auflagen der Stadt vorzugehen. Heute stimmte die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gegen den von der Verwaltung vorbereiteten Vergleich zwischen der Stadt Fürth und dem Bauträger P&P: „P&P hat im Grundig-Park mit Kettensägen Fakten geschaffen. Das war zu diesem Zeitpunkt eine widerrechtliche Handlung,…

Fahrrad | Verkehr | Wohnen

Stellplatzsatzung: Mülltonnen werden besser behandelt als Fahrräder

Die Stadt Fürth hat seit letzter Woche dank der GRÜNEN Stadtratsfraktion eine neue Stellplatzsatzung die auch Fahrräder berücksichtigt. Bezüglich der konkreten Regelungen zu den Fahrrad-Abstellplätzen ist die GRÜNE Fraktion jedoch verärgert. In der Stellplatzsatzung wird die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrrad-Abstellplätzen innerhalb und außerhalb von Gebäuden geregelt. In der Neufassung sollten Versäumnisse und…

Mobilität | Verkehr

Endlich kommt ein Nahverkehrsplan und die Busbeschleunigung für Fürth

Die grüne Stadtratsfraktion begrüßt dies als wichtigen Schritt zur Stärkung des ÖPNV Auch aufgrund der Initiative der Grünen, mit entsprechenden Anträgen in den Ausschüssen und zu den Haushaltsberatungen, hat der Bau- und Werksausschuss am 10.12.2014 einen Nahverkehrsplan für die Stadt Fürth beschlossen. Der Finanz- und Verwaltungsausschuss hat nun der Finanzierung dieser wichtigen Maßnahme zugestimmt. Fürth…

Flüchtlinge | Polizei | Rechtsextremismus

Nazi-Demo am 29. August 2015

Am 29. August 2015 trat ein breites Bündnis von rund 1500 Menschen einer Kund­gebung von Neonazis, bestehend aus ca. 80 Rechtsradikalen, entgegen und setzten damit ein wichtiges Zeichen gegen Ras­sismus und Fremdenhass in Fürth. Leider gab es dabei Ereignisse, die im Nachhinein aufgeklärt werden müssen. Daher stellen wir zur Stadtratssitzung am 23.09.2015 folgenden A n…

Finanzen | Infra | Sport

Die Grüne Fraktion unterstützt die Spielvereinigung in vollem Umfang

Die Grüne Fraktion unterstützt die Spielvereinigung in vollem Umfang bei den baulichen und sicherheitstechnischen Notwendigkeiten Das Stadion der Spielvereinigung Fürth muss saniert werden um die Sicherheitskriterien und alle Lizenzierungs-Auflagen des DFB für Bundesligaspiele zu erfüllen. Diese Umsetzung der zwingend erforderlichen Maßnahmen kostet rund sechs Millionen Euro und beinhaltet sowohl Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an der Haupttribüne…