Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz

GRÜNEN-Stadtratsfraktion will zukunftsgerichtete Finanzpolitik statt einfacher Sparrunde für Fürth

26. Mai 2020 – „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not!“ – Nach diesem Motto hat die Fürther Stadtverwaltung in den letzten Jahren sparsam gewirtschaftet, um für Notzeiten gerüstet zu sein. Corona sorgt nun für eine Belastung der Stadtfinanzen. Und der Vorschlag der Verwaltung lautet: Weitersparen! Nach den Plänen der Verwaltung soll…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Änderungsantrag: Ausgabenbegrenzende Maßnahmen zum Haushalt 2020

26. Mai 2020 – Nach den Plänen der Verwaltung soll der Haushalt 2020 um 14 Millionen Euro entlastet werden, um die finanziellen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Neben dem Verschieben von Baumaßnahmen sollen auch Budgetkürzungen und Einsparungen bei den Personalkosten diesen Betrag ergeben. Im Bereich des Vermögenshaushalts ist es allerdings sinnvoll, frei gewordene bzw. frei werdende…

Corona | Covid-19 | Gastronomie | Innenstadt | Wirtschaft | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Antrag: Konjunkturhilfe für die bestehende Gastronomie während der Corona-Pandemie

19. Mai 2020 – Durch die Abstands- und Hygieneregeln, die aktuell wegen der Corona-Pandemie gelten, verringern sich für die Gastronomiebetriebe die Sitzplätze im Außenbereich. Denn oft reicht die zur Verfügung stehende Fläche nicht aus, um die Anzahl genehmigter Sitzplätze den Regeln entsprechend unterzubringen. Vor allem im Bereich Gustavstraße/Waagstraße/Königsplatz ließe sich eine solche Erweiterung aufgrund der…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Transparenz

Antrag: Sachstand Sparvorgaben der Stadtverwaltung

19. Mai 2020 – Die Corona-Pandemie wird auch die städtischen Finanzen treffen. Bislang hat der Stadtrat jedoch noch keine konkreten Maßnahmen beschlossen. Aus der Stadtverwaltung gibt es Informationen, dass bereits Sparvorgaben erlassen wurden und in vielen Dienststellen bereits mit der Umsetzung von verschiedenen Sparmaßnahmen begonnen wurde. Ein Sachstandsbericht hierüber erscheint dringend angezeigt. Zur Sitzung des…

Corona | Covid-19 | Kurzarbeit | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Antrag: Corona-Wirtschaftsförderung in Fürth

18. Mai 2020 – Bundesregierung, Länder und Kommunen haben verschiedene Fördermöglichkeiten zur Abmilderungen von wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie geschaffen. Von Zuschüssen über verbilligte Darlehen bis hin zu kommunalen Bürgschaften und anderen Formen. Zur Einschätzung der wirtschaftlichen Lage ist es für die Stadträt*innen wichtig, einen Überblick über die in Fürth beantragten, bereits erfolgten und beabsichtigten Förderungen…

Corona | Demokratie | Stadtrat | Transparenz

Klarstellungsantrag: Rückkehr zum regulären Sitzungsbetrieb ohne inhaltliche oder formelle Beschränkungen

5. Mai 2020 – Im Beschlussvorschlag unter TOP 26 („Beendigung der Ferienzeit des Fürther Stadtrates zum 30.04.2020 / Weiteres Vorgehen in der neuen Stadtratsperiode“) heißt es „Der Stadtrat beschließt […] den regulären Sitzungsbetrieb wieder aufzunehmen“. „Regulär“ darf jedoch nicht nur heißen, dass Sitzungen anberaumt werden, die dann aufs Nötigste beschränkt werden, sondern muss sich auch…

Ausschüsse | Corona | Stadtrat | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Information über Dringliche Anordnungen in den Monaten März, April und Mai 2020

5. Mai 2020 – Durch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Krise war der Sitzungsbetrieb des Stadtrats und seiner Ausschüsse und Beiräte seit Mitte März empfindlich gestört. Bis auf Sitzungen der Geschäftsordnungskommission und des Ferienausschusses fanden keine Sitzungen statt. Daher ist es notwendig, die Stadträt*innen darüber zu informieren, welche Entscheidungen in den Sachgebieten ohne Einbeziehung der jeweiligen…

Corona | Stadtrat | Verwaltung

Ergänzungsantrag: Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am ursprünglich anberaumten Termin

5. Mai 2020 – Im ursprünglichen Sitzungsplan war am 15.5.2020 eine Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vorgesehen. Diese wurde ohne Angabe von Gründen auf den 15.6.2020 verschoben. Nach einer Rückkehr zum regulären Sitzungsbetrieb ab 1. Mai 2020 soll auch dieser Ausschuss unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln wie ursprünglich geplant zusammenkommen.  Zu TOP 26 („Beendigung…

Corona | Covid | Stadtrat

Fraktionsarbeit in Coronazeiten

Natürlich haben die Corona-Vorsichtsmaßnahmen auch Auswirkungen auf unsere Fraktionssitzungen. Die meisten finden jetzt per Videokonferenz statt. Für die konstituierende Sitzung der neuen Stadtratsfraktion, in deren Rahmen auch die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden Kamran Salimi und seiner Stellvertreterin Gabriele Zapf stattfand, haben wir uns allerdings einen ausreichend großen Raum gesucht, in dem alle den nötigen Sicherheitsabstand…