Corona | Covid-19 | Fördermittel | Förderung | Kunst | Künstler | Wirtschaftsförderung

Ergänzungsantrag: Förderung von Kunst- und Kulturschaffenden

21. Juli 2020 – Sieht man sich die bisherigen Corona-Hilfspakete an, so stellt man fest, dass einige Bereiche stark gefördert werden, andere dagegen schlecht weg kommen. Leider gehören auch Kunst- und Kulturschaffende zur zweiten Gruppe. Dies gilt für deutschland- und bayernweite Förderungen, aber auch für Fürth als Stadt. Erst vor vier Wochen hat der Stadtrat…

Corona | Covid-19 | Freizeit | Gastronomie | Stadtgesellschaft | Wirtschaft | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Antrag: Genehmigung der erweiterten Freischankflächen auch für die Saison 2021

15. Juli 2020 – Als Konjunkturhilfe für die bestehende Gastronomie hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 27. Mai 2020 beschlossen, die Fürther Gastronom*innen dabei zu unterstützen, dass sie trotz der verschärften Abstands- und Hygieneregeln die jeweils genehmigte Anzahl an Außen-Sitzplätzen nach Möglichkeit uneingeschränkt nutzen können. Dazu wurden beispielsweise Parkplätze vor den Gastronomiebetrieben als Freischankflächen…

Corona | Covid-19 | Lastenfahrrad | Lastenräder | Wirtschaft | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Ergänzungsantrag: Flexible Lastenräder-Förderung

24. Juni 2020 – Das Förderprogramm zur Kaufunterstützung von Lastenfahrrädern ist ein großer Erfolg. Nach Kenntnisstand der GRÜNEN‐Stadträt*innen wird das Fördervolumen im Bereich der Privatkäufe aktuellvollumfänglich ausgeschöpft; hier existieren inzwischen Wartelisten, da der Fördertopf anscheinend nicht ausreicht. Gleichzeitig wird der Fördertopf für Gewerbetreibende nicht vollumfänglich ausgeschöpft, sodass hier noch Kapazitäten vorhanden wären. Deshalb soll der…

Corona | Covid-19 | Wirtschaft | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Änderungsantrag: Corona-Unterstützungsmaßnahmen „Lebendige Kleeblattstadt – 10-Punkte-Programm

24. Juni 2020 – Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilt die Auffassung der Stadtverwaltung – respektive des Wirtschaftsreferats –, dass ein 10-Punkte-Programm zur Förderung der Konjunktur sinnvoll und notwendig ist. Die meisten Punkte in der Vorlage zur Stadtratssitzung sind demzufolge auch weitestgehend Konsens und finden unsere volle Zustimmung. Allerdings enthält das 10-Punkte-Programm auch einige höchst…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz

GRÜNEN-Stadtratsfraktion will zukunftsgerichtete Finanzpolitik statt einfacher Sparrunde für Fürth

26. Mai 2020 – „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not!“ – Nach diesem Motto hat die Fürther Stadtverwaltung in den letzten Jahren sparsam gewirtschaftet, um für Notzeiten gerüstet zu sein. Corona sorgt nun für eine Belastung der Stadtfinanzen. Und der Vorschlag der Verwaltung lautet: Weitersparen! Nach den Plänen der Verwaltung soll…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Änderungsantrag: Ausgabenbegrenzende Maßnahmen zum Haushalt 2020

26. Mai 2020 – Nach den Plänen der Verwaltung soll der Haushalt 2020 um 14 Millionen Euro entlastet werden, um die finanziellen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Neben dem Verschieben von Baumaßnahmen sollen auch Budgetkürzungen und Einsparungen bei den Personalkosten diesen Betrag ergeben. Im Bereich des Vermögenshaushalts ist es allerdings sinnvoll, frei gewordene bzw. frei werdende…

Corona | Covid-19 | Gastronomie | Innenstadt | Wirtschaft | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Antrag: Konjunkturhilfe für die bestehende Gastronomie während der Corona-Pandemie

19. Mai 2020 – Durch die Abstands- und Hygieneregeln, die aktuell wegen der Corona-Pandemie gelten, verringern sich für die Gastronomiebetriebe die Sitzplätze im Außenbereich. Denn oft reicht die zur Verfügung stehende Fläche nicht aus, um die Anzahl genehmigter Sitzplätze den Regeln entsprechend unterzubringen. Vor allem im Bereich Gustavstraße/Waagstraße/Königsplatz ließe sich eine solche Erweiterung aufgrund der…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Transparenz

Antrag: Sachstand Sparvorgaben der Stadtverwaltung

19. Mai 2020 – Die Corona-Pandemie wird auch die städtischen Finanzen treffen. Bislang hat der Stadtrat jedoch noch keine konkreten Maßnahmen beschlossen. Aus der Stadtverwaltung gibt es Informationen, dass bereits Sparvorgaben erlassen wurden und in vielen Dienststellen bereits mit der Umsetzung von verschiedenen Sparmaßnahmen begonnen wurde. Ein Sachstandsbericht hierüber erscheint dringend angezeigt. Zur Sitzung des…

Corona | Covid-19 | Kurzarbeit | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Antrag: Corona-Wirtschaftsförderung in Fürth

18. Mai 2020 – Bundesregierung, Länder und Kommunen haben verschiedene Fördermöglichkeiten zur Abmilderungen von wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie geschaffen. Von Zuschüssen über verbilligte Darlehen bis hin zu kommunalen Bürgschaften und anderen Formen. Zur Einschätzung der wirtschaftlichen Lage ist es für die Stadträt*innen wichtig, einen Überblick über die in Fürth beantragten, bereits erfolgten und beabsichtigten Förderungen…

Corona | Covid-19 | Gesundheit | Radverkehr | Radwege | Verkehrssicherheit

Antrag: Einrichtung von Pop-up-Radwegen

13. Mai 2020 – Der Autoverkehr hat sich durch die Corona-Pandemie stark reduziert, während Fuß- und Radverkehr gewachsen sind. Dieser Entwicklung sollte mit einer entsprechenden Verteilung der Flächen Rechnung getragen werden. Trotz Mund-Nasen-Masken brauchen insbesondere Fußgänger*innen mehr Platz, um Abstandsgebote einhalten zu können. Die erfreuliche Zunahme des Radverkehrs sollte durch die Stadt Fürth gefördert werden,…