Flächenverbrauch | Naturschutz | Soziales | Wohnen

Sozialer Wohnungsbau in Bebauungsplänen

Der Wohnungsnot und dem Fehlen von bezahlbaren Wohnungen muß mit einem Maßnahmenbündel entgegengewirkt werden, eine Maßnahme ist die Festsetzung von Flächen für den geförderten Sozialen Wohnungsbau im Rahmen der Aufstellung von Bebauungsplänen. Um hier Klarheit zu bekommen und die Eingriffsmöglichkeiten der Fraktion beurteilen zu können, haben wir zum Bau- und Werkausschuss am 19. Februar 2014…

Arbeitsmarkt | Frauen | Soziales

Überleitung der Beschäftigten der Servicegesellschaft Klinikum Fürth

Die „Zweiklassengesellschaft“ am Klinikum Fürth muss beendet werden, die Beschäftigten in der Servicegesellschaft Klinikum Fürth mbH und beim Kommunalunternehmen Klinikum Fürth  führen nebeneinander die gleichen Tätigkeiten aus, haben die gleichen Vorgesetzten und eine personengleiche Geschäftsführung, nur die Bezahlung unterscheidet sich. Gerade die Stadt Fürth als Arbeitgeberin sollte ein Interesse am sozialen Frieden und einem ausreichenden…

Energie | Flächenverbrauch | Naturschutz | Soziales | Verkehr | Wasser | Wohnen

Demografischer Wandel – Auswirkungen auf die Ökologie

Der Demografische Wandel ist eines der zentralen Themen der Kommunalpolitik, die Herausforderungen des demografischen Wandels für die Stadt Fürth sind vielfältig, u.a. hat dieser auch Auswirkungen auf die Ökologie. Daher haben wir für die Sitzung des Umweltausschuss am 30. Januar 2014 folgenden Antrag gestellt: Antrag: Der für die Sitzung des Umweltausschuss am 29.11.2012 unter TOP…

Flächenverbrauch | Innenstadt | Soziales | Wohnen

Wohnungsnot in Fürth – Erlass einer Zweckentfremdungssatzung

PRESSEMITTEILUNG Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ergreift die Initiative Zweckentfremdungssatzung gegen den Mißbrauch von Wohnraum Die Verwaltung der Stadt Fürth unter Führung von Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und seiner mit der absoluten Ratsmehrheit ausgestatteten SPD haben trotz ihres „sozialen“ Anspruchs und zahlreichen Lippenbekenntnissen bisher keine wirksamen Maßnahmen getroffen, der für viel BürgerInnen existenzbedrohenden Entwicklung…

Finanzen | Soziales | Verkehr

Mobilitätstaler – Erfahrungsbericht und Berechnungsgrundlage

Der Mobilitätstaler Fürth im Umfang von 10 € pro Monat wurde zum 1.7.2013 eingeführt. Durch die Fahrpreiserhöhungen zum 1.1.2014 und die bevorstehenden nochmals drastischen Fahrpreiserhöhungen zum 1.1.2015 ergibt sich eine zunehmende Differenz zwischen der Berechnungsgrundlage für dem Mobilitätstaler, dem Regelsatz und den tatsächlichen Fahrpreisen – siehe hierzu auch den Offenen Brief des Sozialforum Fürth in…

Innenstadt | Neue Mitte 2 | Soziales

Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis – Nutzung durch „Samocca“

Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege lehnt eine Entkernung des Gebäudes Rudolf-Breitscheid-Straße 4 entschieden ab, „Folge dieser Maßnahme wäre ein architektonisch entbeintes und seiner historischen Aussage und künstlerischen Bedeutung völlig beraubtes Bauwerk“. Anlass ist die geplante Nutzung des Gebäudes durch „Samocca“, ein von der Lebenshilfe betriebenes integratives Cafe. Ein kommunalpolitisch sehr schwieriges Thema, bei dem die…

Soziales | Wohnen

Wohungsnot und Armutsbericht

Zum Beirat für Sozialhilfe, Sozial- und Seniorenangelegenheiten am 13. November 2013 haben wir eine ganze Reihe von Anträgen zur Problematik Wohnungsnot in Fürth, Wohnungssituation und „Soziale Wohnungsunternehmen“ (z.B ESW, WBG, Baugenossenschaften),  Fortführung des Projektes „Dauerhafte Wohnungssicherung“ der Caritas, Belegungssituation im Übergangswohnheim Oststraße, der Personalsituation der Wärmestube nach dem Auslaufen der Förderung durch das Jobcenter im…

Innenstadt | Soziales | Wohnen

Wohnungslos in Fürth?!

Viele Jahre war Wohnen in Fürth günstig. Es wurde viel Wohnraum saniert und geschaffen. Wohnungsnot war nur ein Thema für Menschen am Rande der Gesellschaft. Dies hat sich geändert: Bezahlbarer Wohnraum wird knapp. Wir wollen mit Ihnen über das Problem und Lösungsansätze diskutieren. Zur Diskussionsrunde in der Gaststätte „Grüner Baum“ kommen: Daniela Wagner, MdB (wohnungspolitische…

Ämter | Soziales | Verwaltung

Kostenloser Personalausweis für Bedürftige

Die Verordnung über Gebühren für Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (Personalausweisgebührenverordnung – PauswGebV) ermöglicht mit § 1, Absatz (6) „Die Gebühr kann ermäßigt oder von ihrer Erhebung abgesehen werden, wenn die Person, die die Gebühr schuldet, bedürftig ist“ die Reduzierung bzw. den Erlass der Gebühren. Auf Basis dieser Regelung haben wir zum Beirat für Sozialhilfe,…

Soziales | Wohnen

Vorbildliche Wohnungsrenovierung für ältere und behinderte Menschen

Bereits im Oktober 2009 hat die Stadt Fürth erkannt, das die vorbildliche Wohnungsrenovierung für ältere und behinderte Menschen angesichts des demografischen Wandels und der Inklusion behinderter Menschen ein wichtiges Thema ist und solche vorbildlichen Wohnungsrenovierungen durch einen Preis gewürdigt werden sollten. Doch seit über drei Jahren ist nichts passiert, der Preis wurde bisher kein einziges…