Haushalt | Haushaltsberatungen | Stadtrat

Anträge und Anfragen der GRÜNEN-Stadtratsfraktion zum Haushalt 2017

4. Dezember 2016 – Am 6. Dezember 2016 wird der Stadtrat über den Haushalt 2017 der Stadt Fürth beraten und abstimmen. Dazu hat die GRÜNE Stadtratsfraktion folgende Anfragen und Anträge gestellt: Unsere Anfragen und Anträge zum Vermögenshaushalt 2017 findet Ihr hier. Unsere Anfragen und Anträge zum Verwaltungshaushalt 2017 findet Ihr hier. Den ausführlichen Antrag zum Verwaltungshaushalt…

Finanzen | Grünflächenamt | Wertstoffsammlung

Antrag: Wertstoffsammlung im Grünflächenamt

29. November 2016 – Zur Sitzung des Umweltausschusses am 15. Dezember 2016 stellen wir folgenden A n t r a g : Wir bitten um einen kurzen Bericht zu folgendem Sachverhalt: im Amtsbudget 67000 gibt es mehrere Haushaltsstellen ….63681000: „Wertstoffsammlung durch Privatunternehmen“. Welche Wertstoffe werden getrennt erfasst? Dieser Antrag als pdf-Datei: antrag-ua-wertstoffsammlung-im-gruenflaechenamt Der Antrag wird…

Finanzen | Naturschutz | Ökokonto | Umweltschutz

Antrag: Ökokonto – Einnahmen und Ausgaben sowie durchgeführte Maßnahmen

29. November 2016 – Zur Sitzung des Umweltausschusses am 15. Dezember 2016 stellen wir folgenden A n t r a g : Wir bitten um einen Bericht über die Einnahmen und Ausgaben aus dem Ökokonto sowie über die 2016 durchgeführten bzw. 2017 geplanten Maßnahmen. Dieser Antrag als pdf-Datei: antrag-ua-oekokonto-einnahmen-und-ausgaben-sowie-massnahmen-2016-und-2017 Der Antrag wird in der Sitzung…

Haltestellen | Jugendliche | Kinder | ÖPNV | Verkehr | Verkehrssicherheit

Antrag: Barrierefreier Ausbau von Haltestellen – Schutzmaßnahmen für Kinder an Hauptverkehrsstraßen

29. November 2016 – An ÖPNV-Haltestellen mit einer hohen Anzahl von ein- und aussteigenden Kindern und Jugendlichen kommt es insbesondere an stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen immer wieder zu gefährlichen Situationen. Daher sollte geprüft werden, ob Schutzeinrichtungen dazu beitragen können, diese Gefährdungssituationen zu minimieren. Daher stellen wir zur Sitzung des Bau- und Werkausschusses am 14. Dezember 2016…

Fahrrad | Finanzen | Infrastruktur | Radschnellwege | Radwege

Antrag: Förderung von Radschnellwegen in der Metropolregion Nürnberg durch den Freistaat Bayern

29. November 2016 – Immer mehr Pendler wählen das Fahrrad als Verkehrsmittel, zunehmend auch das Pedelec. Leider ist die Verkehrsinfrastruktur im Großraum Nürnberg – Fürth – Erlangen – Schwabach noch nicht ausreichend darauf eingestellt. Radschnellwege als „Autobahnen für das Fahrrad“ sollen die Möglichkeit bieten, so sicher und komfortabel wie möglich ans Ziel zu kommen. Hierzu…

Geschwindigkeitsbegrenzung | Vach | Verkehr

Antrag im Verkehrsausschuss: Einhaltung von Tempo 30 bzw. Tempo 50 (Vach)

14. November 2016 – Im Bereich des Ortseingangs Vach/Herzogenauracher Straße kommt es begünstigt durch den völlig überdimensionierten Straßenquerschnitt (überbreite Richtungsfahrbahnen und zusätzliche Standspuren) immer wieder zu erheblichen Überschreitungen der vorgegebenen Geschwindigkeitsbegrenzungen. Die bisherigen Überwachungsmaßnahmen waren nicht ausreichend. Es könnte jedoch durch sehr kostengünstige bauliche Maßnahmen eine deutliche Verbesserung der Situation erzielt werden (bei der Stadt…

Innenstadt | Radwege | Verkehr | Verkehrsführung

Antrag zur Neugestaltung Königstraße – Anpassung der Vorplanung Umbau Rathauskreuzung

7. November 2016 – Die vorliegende Planung zur Neugestaltung der Königstraße wird ausdrücklich begrüßt, es ist gelungen die sehr komplexen Anforderungen der verschiedenen Verkehrsarten und die Belange des Städtebaus bestmöglich zu berücksichtigen. Durch die Schaffung von Radverkehrsanlagen in der Königstraße zwischen der Friedrichstraße und der Feuerwache ergibt sich hier nunmehr eine neue leistungsfähige Radverkehrsachse für…

Ganztagsbetreuung | Haushalt | Personal | Schule

Antrag auf Bericht zur Personalsituation und –qualifikation an offenen Ganztagsschulen in Fürth

19. Oktober 2016 – In letzter Zeit sind Schilderungen an uns herangetragen worden, die darauf schließen lassen, dass die Personaldecke im Bereich der Betreuung an Fürther Ganztagsschulen zu dünn ist. Die geschilderten Auswirkungen auf die Qualität der Schüler*innenbetreuung sind besorgniserregend. Wir legen großen Wert auf eine angemessene Betreuung der Kinder, damit Ganztagsschulen nicht zu bloßen…

ceta | Demokratie | Europa | Infra | Resolution | Stopp TTIP/CETA | Wasser | Wirtschaft

Antrag auf Resolution zum CETA-Freihandelsabkommen – Keine Liberalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge

21. September 2016 – Die Interessen und das Recht der Kommunen, ihre Gestaltungshoheit zu erhalten und die Daseinsvorsorge zu sichern, sind durch den aktuellen CETA-Entwurf akut bedroht. Ähnlich wie beim TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU droht auch mit CETA ein massiver Abbau von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz. CETA könnte sogar – an…