Flächenverbrauch | Landwirtschaft | Naturschutz | Wohnen

Antrag: Wohnbauflächenpotenziale in Fürth

25. Januar 2016 – In der Sitzung des Bau- und Werkausschuss am 9.11.2011 wurden von der Verwaltung die Wohnbauflächenpotenziale der Stadt Fürth vorgestellt. Die damalige Untersuchung ergab 576 Wohnbaupotenzialflächen mit einer Fläche von rund 188,2 ha !!, davon war 60,2 ha Baulücken und 127,9 ha Entwicklungsflächen im Rahmen des geltenden FNP. Diese Untersuchung gibt den…

Gesundheit | Kinder

Erweiterung der Grünanlagensatzung um einen Passus, der das Rauchen auf Spielplätzen untersagt

23. Januar 2016 – Mit dem 1. Januar 2008 hat Bayern ein Gesetz zum Schutz der Gesundheit (GSG) erhalten. Seit diesem Zeitpunkt gilt das gesetzliche Rauchverbot grundsätzlich auch auf städtischen Kinderspielplätzen. Um den Schutz der Kinder vor Passivrauchen zu gewährleisten sollte die Stadt Fürth zur Klarstellung das Landesgesetz nun auch in ihre städtische Satzung aufnehmen….

Abfall | Sondermüll

Antrag: Auswirkungen des Wertstoffgesetzes und des novellierten ElektroG für die Stadt Fürth

11. Januar 2016 – Nach dem geplanten Wertstoffgesetz sollen künftig auch Nichtverpackungen über die Dualen Systeme erfasst werden. Nach der vorliegenden Fassung besteht dann ein erhöhter Abstimmungsbedarf der Kommunen mit den für die Erfassung zuständigen Systemen. Das könnte verhindert werden, wenn wie von kommunalen Verbänden gefordert, die Verantwortung der Sammlung den Kommunen übertragen werden würde….

Flächenverbrauch | Landwirtschaft | Naturschutz | Verkehr

Ausbau des landwirtschaftlichen Kernwegenetzes in Fürth

11. Januar 2016 – Aktuell ist der Ausbau des landwirtschaftlichen Kernwegenetzes in Mittelfranken geplant. Einerseits sollen vorhandene Wege von 3,50 m auf 4,50 m verbreitert werden, andererseits unbefestigte Grünwege zu befestigten Wegen ausgebaut, sprich befestigt oder sogar asphaltiert werden. Finanziert werden soll der zusätzliche Flächenverbrauch über EU-Gelder, bayerische Staatsgelder und von den betreffenden Kommunen. Die…

Finanzen | Haushalt

Haushaltsberatungen: Grüne Fraktion setzt eigene Schwerpunkte und zeigt Einsparpotentiale auf

Die Grüne Stadtratsfraktion zeigt mit ihren diesjährigen Anträgen, dass der Haushalt 2016 für die Stadt Fürth sehr wohl gestalterische Handlungsspielräume bietet. Alljährlich argumentiert die Fürther SPD-Spitze, dass ein anderer Weg als der im Haushaltsentwurf bereits festgelegte, aufgrund der finanziellen Begrenzungen nicht möglich sei. „Natürlich können wir Handlungsspielräume ermöglichen, in dem wir Ausgaben und Einnahmen anders…

Innenstadt | Naturschutz

Anzahl, Art und Umfang von Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen

Erstellung eines Belastungsprofils für die Konrad-Adenauer-Anlage In der Sitzung des Umweltausschuss am 30.01.2014 wurde unter TOP 2 „Schutz von Bäumen bei Veranstaltungen“ ausführlich auf die Problematik von Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen eingegangen (siehe Anlage). Aus dieser Sachberichtsdarstellung des Grünflächenamtes müssen nunmehr zum dauerhaften Erhalt der innerstädtischen Grünanlagen die entsprechenden Schritte und Maßnahmen abgeleitet werden. Daher…

Finanzen | Haushalt | Stadtrat

Anträge und Anfragen der GRÜNEN zum Haushalt 2016 der Stadt Fürth

Am 1. Dezember 2015 wird der Stadtrat über den Haushalt 2016 der Stadt Fürth beraten und abstimmen. Dazu hat die GRÜNE Stadtratsfraktion folgende Anfragen und Anträge gestellt: Unsere Anfragen und Anträge zum Vermögenshaushalt 2016 findet Ihr hier. Unsere Anfragen und Anträge zum Verwaltungshaushalt 2016 findet Ihr hier. Die Haushaltsrede der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN zum Haushaltsplanentwurf…

Landwirtschaft | Naturschutz

Wanderwege im Fürther Wiesengrund

Im Wirtschafts- und Grundstücksausschuss am 5.10.2015 wurde unter TOP 5 das aktuelle Wanderwegekonzept für die Stadt Fürth vorgestellt. Dabei mussten wir nun feststellen, dass neu markierte Wege (nördlich des Käppnerwegs und nördlich der Stadelner Straße/Panzerstraße) durch Storchenschutzgebiete und durch landwirtschaftlich genutzte, teilweise wegelose Bereiche im Pegnitz- und Regnitzgrund führen. Daher stellen wir zur Sitzung des…

Finanzen | Infra | Verkehr

Tarifreform – Ergebnisse der Sitzung des VGN-Grundvertragsausschusses – Tarife zum 1.1.2016

Am 13. Oktober 2015 fand die Sitzung des VGN-Grundvertragsausschusses statt. In dieser Sitzung wurden zum Tarifprojekt abweichende Beschlüsse im Vergleich zur Stadtratssitzung am 23. September 2015 getroffen, so wird zum 1.1.2016 u.a. kein Fahrerzuschlag erhoben und speziell für Nürnberg kein Partner-Abo bzw. keine MobiCard im Abo eingeführt. Daher stellen wir zur Stadtratssitzung am 18. November…